Archiv für Januar 2008

Veranstaltungen im Raum Stuttgart

Montag, 28. Januar 2008

Unsere Leser im Großraum Stuttgart dürfen wir auf zwei Veranstaltungen des hiesigen Patentinformationszentrums hinweisen.Die Veranstaltung „IP Kompakt – unsere Kunden wissen mehr“ findet am 26.02.2008 von 17.00 bis 18.30 Uhr statt. Dabei werden die Dienstleistungsmöglichkeiten und Recherchemöglichkeiten des Patentinformationszentrums vorgestellt.

Die Veranstaltung „Designschutz“ findet am 4.03.2008 von 17.00 bis 18.30 Uhr statt und hat die Frage nach dem Schutz von Designs und den damit verbundenen Kosten zum Gegenstand.

Beide Veranstaltungen sind kostenlos und richten sich an Industrie, Handwerk, Hochschulen, Erfinder und Existenzgründer. Eine vorherige Anmeldung ist erforderlich. Anmeldeformular und Anfahrtsbeschreibung finden Sie hier.

(sjm)

BVerfG-Entscheidung zur Gegendarstellung

Mittwoch, 23. Januar 2008

Die folgende Bundesverfassungsgerichtsentscheidung zum Thema Gegendarstellungen empfehlen wir Ihnen zur Ansicht. Es geht um die Problematik impliziter oder „verdeckter“ Aussagen im Text.

Auszug aus der Presseerklärung:

„Eine Verurteilung zur Gegendarstellung darf daher nicht schon dann ermöglicht werden, wenn eine „nicht fern liegende Deutung“ bei der Ermittlung einer verdeckten Aussage einen gegendarstellungsfähigen Inhalt ergibt, wie die Fachgerichte vorliegend aber angenommmen haben.

Verfassungsrechtlich unbedenklich wäre es demgegenüber, würden die Gerichte den auch sonst bei verdeckten Äußerungen angewandten Maßstab zugrunde legen, ob eine im Zusammenspiel der offenen Aussagen enthaltene zusätzliche eigene Aussage dem Leser als unabweisbare Schlussfolgerung aufdrängen muss.“

(cen)

Das Recht am Bild Minderjähriger

Freitag, 18. Januar 2008

Kinder können so grausam sein – insbesondere wenn sie sich der neuen Medien bedienen. „3 Idioten beim Rollenspiel“, so titelt ein Video, das von einem Schüler mittels Handycam aufgezeichnet und bei Youtube eingestellt wurde. Es zeigt einige Mitschüler bei einem Rollenspiel im Schulunterricht.

Dieser Fall ist bei weitem keine Seltenheit. Youtube, Metacafe etc. sind wahre Fundgruben für unautorisiertes Bildmaterial. Bereits nach weniger als einer Minute war der Verfasser dieses Artikels auf das beispielhalfte Videoclip gestoßen. Dieses kann zwar noch unter die „harmloseren“ Clips eingereiht werden (in der Praxis ist es meist die verunglimpfte Ex-Freundin, die den Weg zum Anwalt findet), gleichwohl sind die auf dem Video erkennbaren Personen – und da es sich im vorliegenden Fall um Minderjährige handelt auch deren Eltern – diesen Verunglimpfungen keineswegs hilflos ausgesetzt. (mehr …)

Verteidigung gegen eine Abmahnung mittels negativer Feststellungsklage

Freitag, 11. Januar 2008

Verteidigung gegen eine Abmahnung mittels negativer Feststellungsklage – LG Stuttgart vom 16.07.2007 Az. 17 O 243/07

Unter Anwälten, die im IT-Recht tätig sind, ist es schon lange kein Geheimnis mehr, dass die Pressekammer des Landgerichts Hamburg bei Haftungsfragen im Internet – nicht nur Fällen des Peer-to-Peer – eine harte Gangart einschlagen hat. Dies trat abermals in der jüngst ergangenen Niggemeier-Entscheidung zu Tage, in welcher der Medienjournalist Stefan Niggemeier vor dem Landgericht Hamburg unterlag.

Bei Vorgängen im Internet greift der sogenannte „Fliegende Gerichtsstand“. Das bedeutet, vereinfacht gesprochen, dass jedes Gericht zuständig ist, in dessen Bezirk der rechtswidrige Vorgang online abrufbar ist. So kann selbst ein Plattenhersteller mit Sitz in Stuttgart gegen einen Verbraucher aus Berlin erreichen, dass das Verfahren vor dem Landgericht Hamburg anhängig wird. Von dieser Möglichkeit wurde in der Vergangenheit rege Gebrauch gemacht.

Vor einigen Monaten hatte es den Anschein, als ob das Landgericht Stuttgart sich zum Gegenpol der Pressekammer in Hamburg entwickelt. (mehr …)

Wua.la und die RIAA (und Sony und Grokster)

Samstag, 5. Januar 2008

In den letzten Jahren zeichnet sich ein Trend hin zur Online-Workstation ab. Gemeint sind damit Programme wie Google Spreadsheet oder auch die Bemühungen von Microsoft oder Adobe im Bereich der Office-Anwendungen. Ein weiterer Schritt in Richtung virtueller Arbeitsplatz ist die Ankunft der ersten Online-Festplatten. (mehr …)