Archiv für März 2008

IP|Experten: Rechte an Internet Domain-Namen nach Schweizerischem Markenrecht

Dienstag, 11. März 2008

Von Rechtsanwalt Michael Bopp, Zürich, Schweiz

Die Expertennotizen von IP|Notiz sollen ein Forum für Experten im sogenannten „Grünen Bereich“ und daran angschlossenen Rechtsgebieten bilden. Unser Ziel ist, damit den öffentlichen Austausch in unserem Rechtsgebiet zu fördern und Praxis und Wissenschaft aneinander anzunähern.

Ausgangslage

Inhaber von offiziellen (registrierten) Marken und Modellen sehen sich immer wieder in der misslichen Lage, dass Domain-Namen, welche die Namen ihrer Produkte entweder zum Ganzen oder auch nur auszugsweise beinhalten, bereits registriert sind. In solchen Zusammenhängen stellt sich in der Praxis für gewöhnlich die Frage, inwieweit Marken- und Modellinhaber Rechte an Domain-Namen zukommen, welche in irgendeiner Weise ihre Produkte betreffen. Nachfolgend soll einerseits kurz überblickartig aufgezeigt werden, wie sich die Rechtsgrundlage hinsichtlich Domain-Namen in der Schweiz im Allgemeinen präsentiert und andererseits auf die Rechte, welche das Schweizerische Markenrecht verleiht, im besonderen eingegangen werden.

Allgemeines zu Domain-Name-Konflikten

Es sind verschiedene Konstellationen denkbar, in welchen ein bestimmter Domain-Name fremde Kennzeichenrechte verletzen kann. Am häufigsten sind diejenigen Fälle, in welchen ein Domain-Name wegen seiner Ähnlichkeit mit einem anderen Kennzeichen eines Dritten die Gefahr herbeiführt, dass Internet-Benützer die gekennzeichnete Website irrtümlich jenem Dritten zuordnen und dadurch dessen Kennzeichenrechte verletzt werden. Im Zusammenhang mit Domain-Namen-Streitigkeiten sind grundsätzlich drei Problemkreise allgegenwärtig. Im Vordergrund steht hierbei das sogenannte „Domain-Name-Grabbing“ oder „Cybersquatting“. Hierbei lassen natürliche oder juristische Personen gewisse Domain-Namen für sich registrieren, die einer vorbestehenden Marke oder Firmenbezeichnung entsprechen, um hernach ein „Lösegeld“ für die Übertragung der Rechte an der Domain zu fordern. Der zweite Problemkreis umfasst Fälle, in denen absichtlich Kennzeichen anderer Unternehmen als Domain-Namen gewählt werden, um hernach Kritik an den Produkten oder am betreffenden Unternehmen unter dieser Adresse zu üben. Weiter kann eine unbeabsichtigte Identität oder Ähnlichkeit zwischen Domain-Namen und Marken, Firmen oder Namen zu Konflikten führen. (mehr …)