Deutschland ist einer der führenden Patentanmelder weltweit. Dies lässt Rückschlüsse auf die Innovationsfreude des Landes zu.

Deutschland – Land der Ideen. Dieser Slogan war im letzten Jahr auf Plakaten und Websites in Deutschland präsent. Das beste daran: er ist wahr. Jedenfalls, wenn man ihn an der Zahl der Patentanmeldungen Deutschlands im internationalen Vergleich misst. Ein guter Maßstab, meint Helmut Schubert, Leiter der Patentabteilung der Fraunhofer Gesellschaft. „Die Anzahl der Patentanmeldungen ist eine der wenigen belastbaren Aussagen zur Innovationskraft einer Nation.” Die World Intellectual Property Organisation (WIPO) sieht Deutschland in der aktuellen Statistik auf den vorderen Plätzen. Bei den totalen Zahlen der Patentanmeldungen steht Deutschland mit 7,4 % aller Patentanmeldungen weltweit auf dem vierten Platz. Aber Schubert warnt: „Das Thema Patente wird in China in den nächsten Jahren immer stärker in den Fokus rücken.”

Die treibende Kraft hinter den Patentanmeldungen sind die großen deutschen Technologieunternehmen. Firmen wie Bosch, Siemens und Daimler führen die Liste der Patentanmeldungen in Deutschland an. Die Branchen Automobil, Maschinenbau, elektronische Bauteile gehören dabei zu den stärksten Innovatoren Deutschlands, misst man dies an der Zahl der angemeldeten Patente. Aber auch in anderen (weiterlesen…)

Am 25.9.2008 berichtete die “Welt Kompakt” über den neuen Musikdienst des Handyherstellers Sony Ericsson, der noch in diesem Jahr in Schweden und Anfang 2009 in anderen westeuropäischen Ländern starten soll. Danach sollen Handybesitzer gegen eine monatliche Grundgebühr erstmalig beliebig viel Musik auf ihr Handy laden können. Sony konnte für seinen neuen Musikdienst alle vier großen Musikfirmen (Universal, SonyBMG, EMI und Warner) gewinnen. Der Dienst wird ca. 10 Euro monatlich kosten.

(sjm)

Die Downloadplattform IN2MOVIES hat ihren Betrieb bereits zum  11. Juni 2008 eingestellt.  Wie Spiegel Online gestern berichtete, wird nun auch Wal-Mart seine Downloadmusik verfallen lassen. Während die bei IN2MOVIES erworbenen Filme aufgrund des DRM nach Betriebseinstellung gänzlich wertlos wurden, verfällt die bei Wal-Mart erworbene Musik beim nächsten PC-Wechsel der Kunden “nur”.

(sjm)

Kongresssaison: Wir möchten unsere Leser gerne auf das o.g. Forum zu E-Justice und IT-Recht in der richterlichen und anwaltlichen Praxis hinweisen. Es findet am 29. und 30.10. 2008 in Passau statt. Das Symposium wird insbesondere rechtsvergleichende Aspekte zum Thema haben, denen unter anderem die Veranstaltungen “Rechtsschutz in der europäischen Informationsgesellschaft”, “e-Justice und Prozessrechtsentwicklung in Östererich” und “E-Justice und Datenschutz in Belgien und den Niederlanden” gewidmet sind.

Anmeldungen sind hier möglich.

(cen)

Liebe Leser, wir möchten Ihnen folgende Veranstaltung empfehlen:

Am 14. November 2008 findet das Symposium “Der Mensch als Ware” an der TU Dresden statt. Es handelt sich um eine gemeinschaftliche Veranstaltung des Instituts für Geistiges Eigentum und der Forschungsstelle für Medizinstrafrecht und dürfte daher recht spannend und interdisziplinär werden. Themen sind etwas “Der menschliche Körper als Ware, Grenzen durch das Strafrecht” oder “Geistiges Eigentum an menschlichen Genen durch das Patentrecht?”.

Anmeldeschluss ist der 30. Oktober, die Teilnahme kostet zwischen 0,00 und 150,00 EUR. Leider haben wir keinen Link für Sie, Interessierte können sich allerdings einfach an die jeweiligen Institute der TU Dresden wenden.

(cen)

Zum Wintersemester startet an der Fachhochschule Köln ein neuer Masterstudiengang „Medienrecht und Medienwirtschaft”. Besonders interessant wird der LL.M.-Studiegang durch die Möglichkeit die theoretische Qualifikationen für den „Fachanwalt für Medien- und Urheberrecht” sowie den „Fachanwalt für Informationstechnologierecht” zu erwerben.

Zwar ist die Anmeldefrist bereits am 15. September abgelaufen, gleichwohl lohnt sich ein Blick auf das Studienangebot.

Den Dozenten und Studenten wünschen wir zum Studienbeginn viel Erfolg!

(sjm)

Wir hatten bereits vor einiger Zeit über die Protestaktion des bekannten Avantgarde-Komponisten Johannes Kreidler berichtet, der ankündigte, für einen 33 sekündigen Song jedes “Fremdzitat” und damit insgesamt 70200 Anmeldeformulare bei der GEMA einzureichen. Darüberhinaus konnten wir den Künstler dafür gewinnen, seine Standpunkte im Rahmen unserer IP|Expertennotizen darzulegen. Den interessanten und lesenswerten Artikel finden Sie hier.

War die urheberrechtliche Relevanz der 70200 Musikpartikel von Anfang an mehr als fraglich, konnte der Künstler durch seine Aktion gleichwohl sein Ziel, nämlich den Anstoß einer öffentlichen Diskussion, erreichen.

Auf Kreidlers Website finden Sie eine 15minütige Gesamtdokumentation der Protestaktion sowie weitere Verweise auf Berichterstattungen in den Medien.

(sjm)

Wir freuen uns, die wohl aktuellste Fallsammlung zum Medienrecht für eine Rezension vorliegen zu haben. Das Buch „Übungen im Medienrecht” aus der „JURA”-Reihe von de Gruyter verteilt 12 Fälle auf insgesamt 213 Seiten im angenehm handlichen A5-Format. Auch der Rest des Buches ist optisch und haptisch recht gelungen. Der Einband ist stark genug, um einige Bahnfahrten ohne größere Schäden zu überleben und auch die Klebung scheint hochwertig. Das Layout ist sehr unaufgeregt gestaltet und erinnert an die Universitätsarbeiten wie Hausarbeiten oder die Falllösung der AG.

Und das ist wohl auch der Hintergrund des Buches. Es wurde am Kölner Lehrstuhl für Medienrecht und Kommunikationsrecht „entwickelt”, und die Annahme liegt nahe, dass es sich hier um die Zweitverwertung von AG-Fällen handelt. Das ist keineswegs tadelnd gemeint. Im Gegenteil sind uns in der Lehrpraxis erprobte Fälle deutlich lieber als solche, die nur (wenn überhaupt) dem Blick des Lektors standzuhalten hatten.

Die Fälle sind grob in zwei (weiterlesen…)

Schöne Grüße vom 17. Deutschen EDV-Gerichtstag in Saarbrücken. Die Veranstaltung ist, soweit wir das sagen können, ein voller Erfolg. Die Säle sind gut gefüllt, die wichtigen Player wie Beck, Juris etc. pp. sind alle mit Ständen da, die Teilnehmerliste liest sich auch recht eindrucksvoll.

Wir gratulieren den Empfängern des Nachwuchspreises der offenen Internetprojekte:

www.jurakopf.de
www.sicherungsgrundschuld.de
www.telemedicus.info
www.tele-jura.de

Herzlichen Glückwunsch und weiter so!

(cen)

Gestern Abend verurteilte das LG Berlin in der Berufungsinstanz den durch seine Abmahnpraktiken bekannt gewordenen Rechtsanwalt von Gravenreuth zu 14 Monaten Haft ohne Bewährung wegen Betrugsversuchs. Er hatte die Domain der „taz.de” ohne nachvollziehbaren Grund pfänden lassen. Von Gravenreuth behauptete eingangs, er habe aus einem Rechtsstreit mit der „taz.de” keine Zahlung erhalten, durch eine Durchsuchung der Kanzlei wurden jedoch eindeutige Beweise für einen Zahlungseingang zu Tage gefördert. Der Anwalt versuchte sich daraufhin mit der Behauptung zu verteidigen, er habe aufgrund der chaotischen Verhältnisse in seiner Kanzlei den Überblick verloren und daher den Zahlungseingang nicht bemerkt. Das Personal bestätigte vor Gericht zwar die chaotischen Zustände, bei der Überwachung von Geldeingängen habe hingegen strikte Ordnung geherrscht. Das Verfahren dürfte sich auch berufsrechtlich auswirken.

Ob von Gravenreuth Revision einlegen wird, ist noch unklar.

Mehr dazu finden Sie bei den Kollegen von heise online.

(sjm)