Archiv für Oktober 2008

En Svensk Tiger

Mittwoch, 15. Oktober 2008

Ein kurioser Rechtsstreit ist uns aus Schweden zu Ohren gekommen. Das schwedische Militär wurde zu einer Geldstrafe in Höhe von 700.000 Kronen verurteilt, weil es die Zeichnung „En Svensk Tiger“ seit 27 Jahren als Logo für seinen Nachrichtendienst genutzt hat, ohne die Nutzungsrechte dafür eingeholt zu haben. 

Die Zeichnung des bekannten Kinderbuchillustrators Bertil Almqvist ist während des zweiten Weltkriegs als Symbol für den Widerstand gegen das Nazi-Regime bekannt geworden. Seine Popularität beruht auf der Doppeldeutigkeit des Begriffes, der zum einen „Ein schwedischer Tiger“, zum anderen aber auch „ein Schwede schweigt“ bedeutet. Die schwedische Bevölkerung wurde so gemahnt, nicht mit den Deutschen zu kooperieren. 

Eine Abbildung des Tigers ist hier zu sehen. 

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IP|Rezension: Kommende Rezensionen

Dienstag, 14. Oktober 2008

In der Reihe Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrecht sind im C.H. Beck-Verlag dieses Jahr zwei interessante Bücher in frischen Auflagen erschienen: Markenrecht von Wolfgang Berlit und Urheberrecht von Paul Hertin, das auch den zweiten Korb berücksichtigt. Beide Bücher werden in Kürze hier besprochen. Neben dem „Hertin“ sind auch der „Rehbinder“ und der „Lettl“ in Neuauflagen erschienen, um die aktuellen Neuerungen im Urheberrecht aufzunehmen. Worin sich diese drei Urheberrechts-Lehrbücher unterscheiden und welches das geeigneteste ist, um den zweiten Korb nachzuarbeiten, erfahren Sie ebenfalls demnächst in diesem Blog.

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„Schwarzsurfen“ im Wlan

Dienstag, 14. Oktober 2008

Wie die taz berichtet ist in Bad Saulgau (!) ein „Schwarzsurfer“ erwischt worden – mitten in der Nacht. WIE genau die Polizei herausgefunden hat, dass der junge Mann illegal mitgesurft ist, würde uns auch interessieren. Es muss sich um recht internetaffine Gesetzeshüter gehandelt haben. 

Es bleibt die Frage, wie eine Strafbarkeit begründet wird. Für uns eine gute Gelegenheit, auf diese Website aufmerksam zu machen, die sich eben diesem Thema widmet. Sie ist jüngst gegründet worden, viel ist daher noch nicht zu sehen, aber wir hoffen auf spannende Beiträge. Bis dahin können sich unsere Leser etwa hier umtun

Wir danken Reinhold Elges für den Hinweis.

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Zum Autentizitätsversprechen der Fotographie

Montag, 13. Oktober 2008

Heute haben wir das „Ron Sommer“-Urteil des BVerfG in der Hand gehabt (Az. 1 BvR 240/04). Eine kurze Zusammenfassung: Sommer, damals Vorstandsvorsitzender der Deutschen Telekom, ging dabei gegen eine Zeitung vor, die im Rahmen einer Karikatur ein Foto seines Gesichts dezent bearbeitet hatte. Eine etwas ungesundere Hautfarbe und leicht verzerrte Züge wurden so hinzugefügt, dass es auf dem Foto unvorteilhaft aussah, ohne dass die Veränderung ins Auge gesprungen wäre.

Das BVerfG sah darin eine „unwahre Tatsachenbehauptung“, denn: „Fotos suggerieren Authentizität.“ Wer also ein Foto abdruckt (auch, wenn dies in einem satirischen Kontext geschieht) und dieses bearbeitet ist (aber nicht so, dass es vollkommen offensichtlich ist), der behauptet, dass die Person so aussehe, wie das Foto suggeriert. Es drängt sich allerdings die Frage auf, wie lange eine solche Rechtssprechung noch haltbar ist. Wann ist der Punkt erreicht, an dem Bilder durch den Konsumenten so hinterfragt werden, dass der Gedanke des BVerfG nicht mehr aufrecht zu erhalten ist? Ist das Authentizitätsversprechen der Fotographie und des Videos am Ende schon Geschichte? Sehen Sie sich (mehr …)

BGH verhandelt über Keyword Advertising

Freitag, 10. Oktober 2008

Der BGH verhandelte gestern erstmals über die hoch umstrittene Frage nach der markenrechtlichen Einordnung des Keyword Advertisings. Über den Verlauf der Verhandlung wurde bei Heise-Online berichtet.

Wir werden im Laufe der nächsten Woche ausführlich auf diese Fragestellung eingehen. Dass auch wir uns mit dieser Thematik befassen, liegt natürlich auch irgendwo nahe… (-;

(sjm)

Gesetzestext als Exportschlager

Mittwoch, 8. Oktober 2008

Liebe Leser, ich möchte Sie kurz auf den Artikel von Christoph Endell aufmerksam machen, der heute im Handelsblatt erschienen ist. Mein Kollege beschäftigt sich dort mit dem EEG, das sich als international erfolgreicher Gesetzestext erwiesen hat. Lesen Sie mal rein.

(sjm)

Demonstration gegen Vorratsdatenspeicherung in Berlin

Dienstag, 7. Oktober 2008

Am 11. Oktober findet in Berlin eine Demonstration unter dem Motto „Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!“ statt. Es sollen verschiedenste Themen wie etwa die Bankendatenübermittlung in die USA (Swift), Vorratsdatenspeicherung oder RFID-Einsatz in Pässen angesprochen werden. Es gibt einen After-Demo Club und noch vieles andere. Interessierte können sich hier informieren.

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Diesel Sweeties unter CC-Lizenz

Montag, 6. Oktober 2008

R. Stevens, Autor der erfolgreichen Webcomic-Serie „Diesel Sweeties“ hat angekündigt, das gesamte Archiv des Comics unter einer Creative Commons-Lizenz freitzugeben. Wir wünschen frohe Lektüre an dunklen Herbsttagen. 

(cen)

Musikindustrie versucht Anwalt in die Haftung zu nehmen

Samstag, 4. Oktober 2008

Die Recording Industry Association of America (RIAA) versucht den New Yorker Kollegen Ray Beckerman in die Haftung zu nehmen, der Mandanten erfolgreich gegen Filesharing-Vorwürfe verteidigt hat. In einem Verfahren fordern die RIAA-Anwälte nun Geldbußen gegen Beckerman und seine Mandantin Marie Lindor. Der Anwalt habe das Verfahren in lästiger Weise in die Länge gezogen. Anstoß nimmt die RIAA auch am Blog Beckermans, in welchem er viele tausend Filesharing-Verfahren dokumentiert. Den Antrag der RIAA finden Sie hier.

Hier gelangen Sie zu Beckermans Blog.

(sjm)