Archiv für Januar 2009

Update zum „Werkstattgespräch“

Freitag, 30. Januar 2009

Das von uns angekündigte „Werkstattgespräch“ an der TU Dresden zu den neueren Entwicklungen im Musikrecht ist mittlerweile leider ausverkauft. Es gibt nur noch Plätze auf der Warteliste.

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IP|Rezension: Rolf Schwartmann, Praxishandbuch Medien-, IT- und Urheberrecht

Donnerstag, 29. Januar 2009

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Das von Rolf Schwartmann und dem C.F. Müller Verlag vorgelegte Praxishandbuch Medien-, IT- und Urheberrecht ist wohl das erste seiner Art in Deutschland. Das Konzept ist allerdings sehr interessant! Auf immerhin etwas über 1000 engbeschriebenen Seiten beleuchten Schwartmann und seine Mitstreiter, die quasi sämtlich der Praxis entstammen, die drei im Titel genannten Rechtsgebiete aus ihrer, also der Praktikersicht. Interessant ist dabei vor allem die Zusammenführung dieser drei Rechtsgebiete. Natürlich haben auch andere Handbücher längst gewisse Anteile etwa des IT-Rechts übernommen. In einer solchen Konsequenz ist dies allerdings bisher noch nicht gelungen. Den geringsten Anteil der drei Rechtsgebiete dürfte wohl das Urheberrecht einnehmen. Wer hier eine umfassende Quelle benötigt, sollte sich vielleicht lieber an anderer Stelle umsehen. Obwohl: Dies ließe sich wohl von allen drei Rechtsgebieten behaupten. Denn einen umfassenden Überblick kann das Buch eben nicht bieten, hier fordert die Auffächerung ihren Tribut. So ist bspw. die Haftung von Internet-Auktionshäusern u. -verkäufern auf 2,5 Seiten dargestellt. Auch das Film- und Fernsehrecht ließe sich auf mehr als knappen 30 Seiten darstellen. So möchten wir das Buch nicht unbedingt etwa dem spezialisierten Kautelarjuristen empfehlen, der ausschließlich im Musikrecht tätig ist. Anwälte hingegen, oder insbesondere auch Justitiare, die mit der gesamten Vielfalt des Medienrechts (mehr …)

Berliner Kinder können keine Stars mehr werden

Mittwoch, 28. Januar 2009

In den neuen „Ausführungsvorschriften über Beurlaubung und Befreiung vom Unterricht“ (AV Schulpflicht) erlaubt die Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung Unterrichtsbefreiungen nur aus „wichtigen Gründen“, die „Mitwirkung an Rundfunk-, Film- oder Fernsehaufnahmen“ gehört für die Senatsverwaltung ausdrücklich nicht dazu.

Besorgt äußerte sich bereits Prof. Johannes Kreile, RA bei Nörr und für die Produzentenallianz tätig. Er schrieb in einem Brief an Klaus Wowereit und Schulsenator Zöller: „Eine Vielzahl von hochwertigen fiktionalen Produktionen ist auf die Mitwirkung von Kindern und Jugendichen angewiesen, dies betrifft nicht nur Kinder- und Jugendfilme, sondern eine große Zahl ambitionierter Filmprojekte.“

Eine solche Regelung, wie sie in der neuen AV vorgesehen ist, scheint in Deutschland bisher einmalig zu sein. Warum wohl ausgerechnet der Berliner Senat, dessen Stadt in den letzten Jahren umfangreich von der Filmindustrie profitiert, sich zu diesem Schritt entschlossen hat?

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HULU, Sling & Co – Rechtliche Beurteilung der Umgehung einer Ländersperre durch Benutzung eines ausländischen Proxyservers

Dienstag, 27. Januar 2009

Mit Seiten wie HULU.com und Sling.com schauen Millionen Nordamerikaner ihre Lieblingsserien via Web wann immer so wollen. In Deutschland bietet MSN Movies einen ähnlichen Service, allerdings mit einem erheblich kleineren Angebot. Dies wäre für den der englischen Sprache mächtigen Deutschen, der die Serien und Filme ohnehin in ihrer Originalfassung vorzieht, kein Problem, wenn er sich die Serien und Filme auf den amerikanischen Seiten anschauen könnte. Dazu ist er allerdings nicht in der Lage, wenn er die Seiten mit seiner deutschen IP-Adresse aufruft, was wohl für die Mehrheit der deutschen Internetnutzer zutrifft. Die amerikanischen Seiten blocken nämlich die IP-Adressen aus anderen Ländern aus urheberrechtlichen Gründen. Der versierte Internetnutzer wird jedoch wissen, dass man sich mit Hilfe eines amerikanischen Proxy-Servers eine amerikanische IP-Adresse verschaffen und somit die Ländersperre umgehen kann. Der findige Internetnutzer wird diesen Weg schon nach kurzem Suchen im Web finden. Den meisten dieser Internetnutzer ist jedoch das unwohlige Gefühl gemein, nicht recht zu wissen, ob sie sich noch auf dem Pfad der Legalität bewegen. Ziel dieses Artikels ist es, diese Frage näher zu beleuchten und hoffentlich dem einen oder anderen Leser die Zweifel zu nehmen, wie auch immer das Ergebnis ausfallen mag. (mehr …)

Werkstattgespräch „Musikverwertung im Internet“

Montag, 26. Januar 2009

Die Forschungsstelle Neue Medien an der TU Dresden veranstaltet am 20.2.2009 von 14:30-17:00 Uhr ein Werkstattgespräch zum Thema „Musikverwertung im Internet“. Die Veranstaltung beschäftigt sich mit aktuellen Fragen der Musikverwertung im Internet, insbesondere den neueren Formen der Musikpiraterie (Sharehosting, Posting), der Bedeutung des Filmherstellungsrechts in Videoportalen und Communities sowie der Frage nach neuen Formen des Musikvertriebs wie z.B. werbefinanzierter Musik. Sie wird von Herrn Rechtsanwalt Dr. Hanno Fierdag (Berlin) moderiert. An der Podiumsdiskussion werden Herr Dr. Florian Drücke, Leiter Recht & Politik, Bundesverband Musikindustrie (Berlin), Herr Oke Göttlich, Managing Director, finetunes GmbH (Hamburg), Herr Reinhard Nicklas, Direktor des Geschäftsbereichs Industrie der GEMA (München), Herr Oliver Poche, Director Legal, Europe, MySpace.com Germany, Fox Interactive Media Germany GmbH (Berlin) und Herr Patrick Strauch, Managing Director, Sony/ATV Music Publishing (Germany) GmbH (Berlin) teilnehmen. Eine Teilnahmebestätigung nach § 15 FAO wird erteilt.

Der Teilnahmebetrag beläuft sich auf EUR 75,00. Anmeldungen sind hier möglich: 

www.neue-medien.jura.tu-dresden.de 

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Verwendung eines Symbols der ehemaligen DDR als Marke

Donnerstag, 22. Januar 2009

Beschluss des BPatG vom 17. Juli 2008, Az: 26 W (pat) 69/05

unbenanntWürde die DDR noch existieren und würde das bundesdeutsche Markenrecht dort Anwendung finden, wäre das links abgebildete Zeichen als Marke von der Eintragung gem. § 8 Abs. 2 Ziff. 6 MarkenG ausgeschlossen. Es würde sich dabei nämlich um ein staatliches Hoheitszeichen handeln. Ein absolutes Schutzhindernis läge vor. Da die DDR bekanntermaßen nicht mehr existiert, handelt es sich bei dem abgebildeten Zeichen auch nicht mehr um ein staatliches Hoheitszeichen. Ein Schutz als Marke durch Eintragung wäre möglich, wenn dem nicht ein anderes Schutzhindernis entgegenstünde. Ob dies der Fall ist, hat kürzlich das Bundespatentgericht in seinem Beschluss vom 17. Juli 2008, Az: 26 W (pat) 69/05 geklärt.

Nach seiner Auffassung (mehr …)

Berlinale kurz verlinkt

Mittwoch, 21. Januar 2009

Wer sich für die Berlinale interessiert, die ja Anfang Februar beginnt, der sei an die überaus lohnende Berichterstattung der Kollegen von e-politik.de verwiesen, die das wirklich ausführlich und gut machen.

Hier geht es dorthin.

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edit: obwohl der Kartenverkauf erst am 2.2.09 startet, können Karten für die Reihe „Kulinarisches Kino“ übrigens schon erworben werden. Weiteres hier.

Virtuelle Gegenstände

Dienstag, 20. Januar 2009

Soeben sahen wir bei unserem Kollegen Stadler den folgenden link, den wir auch unseren Lesern nicht vorenthalten möchten.

In der Jur-PC hat Jan-Peter Psczolla einen Aufsatz zu dem Thema „Virtuelle Gegenstände als Objekte der Rechtsordnung“ veröffentlicht.

Zum Aufsatz geht es hier.

Wir wünschen viel Spaß bei der Lektüre.

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Berlin Open ´09

Dienstag, 20. Januar 2009

Berlin Open ’09“ Zeit: 22. und 23. Juni 2009 Ort: Marshall Haus, Messe Berlin

Wir möchten die geneigte Leserschaft auf diese Konferenz aufmerksam machen, die im Sommer in Berlin stattfinden wird.  Behandelt wird das Thema „Open Source“ im weiteren Sinne. Themen u.a.

  • Zukunft der Wissenschaft – von elitären Zirkeln zu „hard blogging scientists“
  • Geodaten, der öffentliche Raum und das Gemeinwohl
  • Open Source, die Life Sciences und Open Access
  • Offen gesprochen – Open-Source-Einsatz in Praxis und Wissenschaft, Unternehmen und Verwaltungen
  • Der vollkommen offene Kapellmeister – Offene Musikproduktion heute und in Zukunft

Die Konferenz wird vom Open Source Jahrbuch e.v. in Zusammenarbeit mit der TU Berlin organisiert.

Für mehr Informationen geht es hier weiter.

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Bundesarchiv veröffentlicht 100.000 Bilder unter Creative-Commons-Lizenz

Montag, 19. Januar 2009

Auch wenn diese Nachricht für die gut vernetzten Leser schon etwas älter sein mag, möchten wir doch auf diesen spektakulären Coup für die NGO Creative Commons hinweisen.

In der Wikimedia Commons veröffentlicht das Bundesarchiv, das visuelle „Gedächtnis“ der Bundesrepublik, ca. 100.000 Bilder zur freien Verfügung. Als „offene“ Lizenz wurde die Creative Commons CC-BY-SA verwendet, d.h., die Bilder können auch zu kommerziellen Zwecken verwendet werden (sofern jene wiederum unter dieser Lizenz stehen).

Die Zahl der Bilder erklärt sich aus dem derzeitigen (beklagenswerten) Stand der Digitalisierung des Archivs. Es ist gut vorstellbar, dass zu einem späteren Zeitpunkt weitere Bilder hinzukommen.

Unserer Ansicht nach lässt sich an diesem Beispiel recht gut ersehen, wo das besondere Potential von Creative Commons liegt, nämlich dort, wo dem Gemeinwohl dienende Organisationen publizierend tätig sind.

Mehr darüber hier.

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