Archiv für Januar 2009

Ein klassischer Irrtum zu den Markenklassen

Freitag, 16. Januar 2009

Das Markenblog hat einen lesenswerten kurzen Beitrag über einen häufigen Irrtum zu den Markenklassen und ihren Einfluss auf die Verwechslungsfähigkeit von Marken.

Für die Beurteilung der Verwechslungsfähigkeit zweier Marken ist wesentlich relevanter, ob die in der Klasse beanspruchten Waren oder Dienstleistungen identisch oder ähnlich sind. So ist beispielsweise die Ware Software (Klasse 09) hochgradig verwechslungsfähig mit der Dienstleistung eines Softwareprogrammierers (Klasse 42), jedoch nicht ähnlich zur ebenfalls in Klasse 09 geführten Taucherbrille.

Hier geht es zum vollen Text.

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IP|Rezension: Wulf Goette, Einführung in das neue GmbH-Recht

Mittwoch, 14. Januar 2009

goetteDas neue Buch von Wulf Goette ist zwar thematisch nicht dem IP-Recht zuzuordnen. Dennoch ist eine Besprechung aufgrund der Relevanz des Themas nur allzu gut zu rechtfertigen. Das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) ist nun schließlich angetreten, um das Gesellschaftsrecht einer Modernisierung zuzuführen. Das Gesetz bringt höhere Haftungsrisiken für den Gesellschafter und einen geringeren präventiven Kapitalschutz mit sich (hier dürfte sich in der Retrospektive die Frage stellen, ob das Gesetz nun in den neuen Geist der Krisen-Zeit überhaupt noch passt, oder ob dieser Ansatz schon jetzt wieder veraltet ist) und auch die neue „UG haftungsbeschränkt“, die deutsche Antwort auf die „Ltd.“.  Soviel wissen mittlerweile die meisten Rechtsanwälte. Was dies alles im Einzelfall und in der Praxis bedeutet, dürfte allerdings vielen noch nicht klar geworden sein. Und wie sich ein Fall auf dem neuen Recht aufbauen lässt, das dürfte so manchem, der sich mit der Materie des Gesellschaftsrechts nicht täglich befasst, Sorgenfalten auf die Stirn treiben.

Doch (mehr …)

Ponto-Witwe verliert RAF-Film-Prozess

Samstag, 10. Januar 2009

Die von Dr. Christian Scherz vertretene Ignes Ponto ist vor dem LG Köln der Constantin unterlegen. Das LG sah „in der Darstellung dieser Szene weder eine Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts des Ermordeten noch des Persönlichkeitsrechts der Klägerin“.

Zum postmortalen Persönlichkeitsrecht befand das LG, dass die Abweichungen vom tatsächlichen Geschehen nicht die Verfälschung des Lebensbildes der ermordeten Jürgen Ponto zur Folge hatten und auch eine sonstige Abwertung der Persönlichkeit sei nicht gegeben.

Zur möglichen Verletzung des Persönlichkeitsrechts Ignes Pontos befand das LG, es habe in einer Abwägung zwischen Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit berücksichtigt, dass „die fragliche Szene derart in den Gesamtorganismus des Films eigenbettet“ sei, dass „das Persönliche und Private der Klägerin…hinter der Filmfigur zurücktrete“.

Ob dies das Ende der Streitigkeiten gewesen ist oder nur die erste Etappe, ließ Scherz nach Presseberichten noch offen.

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Die TAZ hat bereits hier kommentiert.

Wir weisen auf unseren Link zum Interview von Nils Minkmar mit Ignes Ponto hin.

Software-Piraten verurteilt

Donnerstag, 8. Januar 2009

Nach Berichten U.S.-amerikanischer Medien wurden elf chinesische „Piraten“, die gefälschte Versionen von Microsoft Produkten angeboten hatten, zu bis zu 6,5 Jahren Haft verurteilt. Die Piraten könnten einen Profit bis zu $ 2 Mrd. gemacht haben.  Die empfindliche Haftstrafe dürfte ein weiteres Indiz für den beständig verbesserten Schutz geistigen Eigentums in der VR China darstellen.

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Stellenangebot: Rechtsanwaltsfachangestellte/r bzw. Anwaltssekretär/in in Berlin

Mittwoch, 7. Januar 2009

Wir wurden gebeten, ein Inserat zu veröffentlichen – was wir nachfolgend auch gerne tun:

Wir sind eine kleine, dynamische Wirtschaftskanzlei mit Schwerpunkt im Medien- und Urheberrecht. Mit einem kleinen Team von Anwälten beraten und vertreten wir u.a. Unternehmen der Film- und Fernsehbranche, Internetunternehmen, Künstler, Autoren und Regisseure.

Für unser neu zu gründendes Büro in Berlin-Mitte suchen wir ab sofort eine/n

Rechtsanwaltsfachangestellte/n bzw.

Anwaltssekretär/in

Ein zentraler Bestandteil Ihres Aufgabengebietes ist der selbständige Aufbau und die Führung des Anwaltssekretariats. Sie wissen, wie man Mandatsakten führt, erledigen die Korrespondenz in deutscher und englischer Sprache, erstellen Präsentationen, überwachen Termine, übernehmen die Reiseplanung und erledigen alle mit einem Sekretariat verbundenen Aufgaben eigenverantwortlich.

Sie sind (mehr …)

„Ruhm“ von Daniel Kehlmann

Dienstag, 6. Januar 2009

In der aktuellen Ausgabe des Spiegels wird bereits das neue Werk von Erfolgsautor Daniel Kehlmann (Die Vermessung der Welt) besprochen. Laut der aktuellen FAS ist dies ein ungeheurer Vorgang, da jede Redaktion ein Erklärung unterschreiben musste, erst in der kommenden Woche Rezensionen abzudrucken – bei einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 250.000.

Ob der Spiegel hier einen Sonderdeal hat oder auf Konfrontationskurs geht wissen wir natürlich (noch) nicht – spannend ist die Sache aber allemal.

Übrigens: Kehlmann wird das Buch am 19.1. im Berliner Ensemble vorstellen.

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IPTV – wo ist die schöne neue Welt?

Montag, 5. Januar 2009

Wer die Berichte der Technikkorrespondenten der Tageszeitungen und auch die Fachaufsätze zum Thema IPTV verfolgt (zuletzt etwa Hoeren in MMR 2008, 139) fragt sich manchmal: ja wo bleibt sie denn, die neue Entertainment-Revolution?

IPTV soll vieles können: Filme werden für uns automatisch aufgenommen, wir können per Rückkanal mit unserem Programmbetreiber kommunizieren, Video on Demand sehen und und und. Nur leider ist bisher nichts davon in Sicht. Wer etwa bei Alice Kunde ist, bekommt zwar mittlerweile zu seiner Flatrate ein IPTV-Angebot quasi geschenkt. Das Angebot ist allerdings mager. Ganz normales TV auf unserem Fernsehschirm nämlich. Sofern man seine Set Top Box installiert bekommt. Hinzu kommt ein Premiere-artiges Pay-TV-Angebot und ein VoD-Service, also eine Videothek im Haus. Keine sonderlich spektakulären Neuerungen also.

Im Pay-TV fehlt natürlich zunächst einmal das, was man wirklich sehen will: die Bundesliga. Dies gibt es (mehr …)