Archiv für Oktober 2009

„Mega“-Seiten verantwortlich für 0,6% des Internet-Verkehrs

Donnerstag, 29. Oktober 2009

Dies nur ein kurzer Link zum lesenswerten Artikel auf Forbes, das interessanterweise auch Hinweise zu einer der schillernden Gestalten der deutschen Online-Community im Zusammenhang mit diesen Seiten, die mittlerweile mehr Traffic als Facebook verursachen (was mit dem transportierten Content allerdings auch keine Kunst ist) zu erkennen meint.

Hier die Story.

Kurzes Update: Teile der Geschichte scheinen schon länger bekannt zu sein, der Forbes-Artikel bleibt trotzdem lesenwert.

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Jack Wolfskin und das Pfötchenmuster

Dienstag, 20. Oktober 2009

Über die markenrechtlichen Abmahnungen Jack Wolfskins gegenüber Hobby-Handarbeitern, die ihre Handarbeiten mit dekorativen Elementen wie Herzchen, Sternchen und eben auch Pfötchen versehen, ist – wie ich nach Lektüre des vor kurzem veröffentlichten Spiegel-online-Artikels feststellen musste – bereits viel geschrieben worden. Leider musste ich auch feststellen, dass der Aufregung die juristischen Argumente meistens fehlen. (mehr …)

IP|Experten: Compensation of Employed Inventors in Sweden

Montag, 19. Oktober 2009

By Sanna Wolk, LL.D./S.J.D.

Die Expertennotizen von IP|Notiz sollen ein Forum für Experten im so genannten „Grünen Bereich” und daran angeschlossenen Rechtsgebieten bilden. Unser Ziel ist es, damit den öffentlichen Austausch in unserem Rechtsgebiet auch im Internet zu fördern. Die mit einer Veröffentlichung im Internet einhergehende Transparenz des wissenschaftlichen Diskurses für die Öffentlichkeit ist uns dabei ein wichtiges Anliegen.

1. Introduction

In Sweden, invention work is to a great extent carried out by employees. This means that a significant number – and probably a majority – of inventions are created in an employment relationship. Today, employees may not directly question that all or part of the exclusive rights to an invention accrues to the employer. However, there is an identifiable burgeoning opinion that employed inventors to a greater extent wish to receive reasonable compensation for their creative work, especially when businesses make large amounts of money due to the inventions of their employees.

In Sweden there is a special law governing employers’ rights to employees’ inventions, namely the Act on the Right to Employee’s Inventions no. 345 of 1949. The Act applies to patentable inventions made by employees in their private or public employment. However, the Act is not applicable to inventions made by university researchers (teacher exception). Swedish universities are supposed to carry on educational activities, rather than to pursue commercial activities, and as a matter of principle teachers and researchers employed by universities own their inventions.

The Act on the Right to Employee’s Inventions is mostly non-mandatory, and individual contracts or collective agreements may govern the transfer of patent rights in inventions, and in the private sector, rights in employee inventions are also regulated by collective agreements. However, the most important employee rights are mandatory. Thus, for example, the employee has a mandatory right to a reasonable remuneration in compensation for the rights transferred to the employer. An employee cannot be deprived of this right by way of an individual contract or collective agreement.

The reason for the right to special remuneration being expressed in a mandatory provision is that the legislator has wished to inspire creative work, at the same time as the regulation protects the weaker party, since negotiations between employer and employee are frequently characterised by imbalance. It is important from a societal point of view to stimulate the desire to innovate, and extra remuneration to the employee may constitute an incentive for creativity, while at the same time an employer may obtain competitive advantages or economic profit by assuming an employee’s invention. The inventor must be rewarded for this positive result. There are however no exact statements in the preparatory works as to what actually constitutes reasonable remuneration. (mehr …)

Update zu stilinberlin v. Burda

Mittwoch, 14. Oktober 2009

Wir hatten von der Klage der Bloggerin Mary gegen den Burda Verlag berichtet – hier der Link zur Geschichte. Jetzt hat die Sache ein gutes Ende für beide Seiten genommen: es ist auf einen Vergleich hinausgelaufen. Mary berichtet:

„Der Rechtsstreit wurde durch Vergleich beendet, nachdem sich die Gegenseite bereit erklärt hat, den noch ausstehenden Betrag sowie die Kosten zu übernehmen.“

Das war letztlich absehbar gewesen, hatte Burda doch eindeutig die schlechteren  Karten. Für Interessierte in Sachen Creative Commons zwar schade – ich hätte gern gehört, was das Gericht dazu zu sagen hat – insgesamt aber natürlich eine gute Sache.

(cen)

Einige Definitionen

Freitag, 9. Oktober 2009

Liebe Leser,

ich benötige demnächst einige Kurzdefinitionen zu den Theman Open Source, File Sharing und DRM, die ich hier zur Debatte stellen möchte. Für Kommentare bin ich dankbar. (mehr …)

Winny-case: Anonymity is not something to be looked on as illegal

Freitag, 9. Oktober 2009

In Japan hat der Osaka High Court zu einer dortigen Filesharing-Software namens Winny geurteilt und scheinbar entschieden, dass der Betreiber der Software nicht für die dort geschehenden Urheberrechtsverletzungen verantwortlich sei. Das Urteil, soweit aus der Quelle ersichtlich, liest sich interessant.

Snippet:

The district court had accepted the neutrality of the technology itself, but prosecutors argued that it allowed a high level of anonymity and that its purpose was to violate copyrights. Lawyers, meanwhile, argued that the technology could be applied in various fields and was also beneficial for copyright holders. The appeal ruling sided with the defense, saying: „Anonymity is not something to be looked on as illegal, and it is not something that applies specifically to copyright violations. The technical value of the software is neutral.“

Lesen Sie hier den vollständigen Artikel.

Hier ausführlicher für Leser, die des Japanischen mächtig sind.

Haben Sie mehr Informationen zu dem Fall? Wir freuen uns diesbezüglich über Kommentare.

(via BoingBoing)

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Tarifeinigung für Filmschaffende

Donnerstag, 8. Oktober 2009

Zu der Einführung von Maximalarbeitszeiten und über die Tariferhöhungen für die rund 25.000 Filmschaffenden, die auf Produktionsdauer beschäftigt werden, gibt es eine Einigung zwischen den Produzentenverbänden und der VereintenDienstleistungsgewerkschaft (ver.di). Bis Ende Oktober soll der Tarifvertragstext abschließend verhandelt werden und dann zur Gremienberatung vorgelegt werden. Ab Januar soll der neue Tarifvertrag in Kraft treten.

Künftig gilt dann bei Filmproduktionen eine Tageshöchstarbeitszeit von 13 Stunden, die nur in definierten Ausnahmefällen überschritten werden kann. Außerdem werden die Zuschläge für Mehrarbeit nach der 13. Stunde auf 100 Prozent angehoben, um die ausufernden Arbeitszeiten einzudämmen. Eine verbindliche Dokumentation der
Arbeitszeiten soll zusätzlich einer transparenten Arbeitszeitkontrolle in Filmprojekten dienen. (mehr …)

BGH: Übersetzerhonorare

Mittwoch, 7. Oktober 2009

Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass Übersetzer literarischer Werke grundsätzlich einen Anspruch auf angemessene Vergütung in Form einer prozentualen Beteiligung am Erlös der verkauften Bücher haben.

Die klagende Übersetzerin hatte sich gegenüber der beklagten Verlagsgruppe im November 2001 zur Übersetzung zweier Romane aus dem Englischen ins Deutsche verpflichtet. Sie räumte dem Verlag sämtliche Nutzungsrechte an ihrer Übersetzung inhaltlich umfassend und zeitlich unbeschränkt ein. Dafür erhielt sie das vereinbarte Honorar von rund 15 € für jede Seite des übersetzten Textes. (mehr …)

IP|Expertennotizen: Creative Commons – iCommons und die Allmendeproblematiken

Montag, 5. Oktober 2009

von Ellen Euler, LL.M. und Prof. Thomas Dreier

Die Expertennotizen von IP|Notiz sollen ein Forum für Professionals im so genannten „Grünen Bereich” und daran angeschlossenen Rechtsgebieten bilden. Unser Ziel ist es, damit den öffentlichen Austausch in unseren Rechtsgebieten auch im Medium Internet zu fördern. Die mit einer Veröffentlichung im Internet einhergehende Transparenz des wissenschaftlichen Diskurses für die Öffentlichkeit ist uns dabei ein wichtiges Anliegen.


Einleitung

In einem Buch über Creative Commons und iCommons erübrigen sich lange Ausführungen über das Projekt selbst. Es wäre äußerst ermüdend für den Leser, wenn er in jedem Buchbeitrag zunächst mit einer begrifflichen Erläuterung konfrontiert würde. Umfangreiche Informationen zu der Idee und der hinter Creative Commons stehenden Philosophie (Erhalt des Internet als Medium für den freien Austausch von Inhalten) sowie zur praktischen Durchsetzung (Bereitstellung von modularen Lizenzverträgen) und zum Ablauf von iCommons (weltweite Anpassung der Lizenzverträge an nationale Rechtsordnungen), findet der Leser auf der Seite der Organisation selbst: www.creativecommons.org.

Eine unnötige Wiederholung von allseits Bekanntem soll vermieden werden. Daher werden auch die spezifischen Besonderheiten bei der Anpassung der Creative Commons Lizenzen an deutsches Recht (so ist ein vollständiger Verzicht auf das Urheberrecht in Deutschland, anders als in den USA nicht möglich, ebenso wenig wie ein vollständiger Haftungsausschluss) (1) nicht detailliert behandelt werden. Diese sind vergleichbar, wenn nicht identisch, mit denen anderer europäischer Staaten, hängen sie doch mit den Vorgaben aus Brüssel, wie zum Beispiel der Verbraucherschutzrichtlinie, (2) und der kontinentaleuropäischen droit d’auteur Maxime zusammen.

Ziel ist vielmehr, den Fokus auf bisher wenig beachtete und beleuchtete Aspekte in der Diskussion um Risiken und Chancen von Creative Commons zu richten. Den äußeren konzeptuellen Rahmen soll dabei die Commonsforschung liefern. Wenn Probleme nicht in einen Rahmen eingebettet werden, werden innere Zusammenhänge verschleiert, was die Analyse erschwert. Der populärwissenschaftliche Begriff der Commons ist alles andere als klar definiert. Im Gegenteil handelt es sich dabei um ein äußerst diffuses Gebilde, zu dessen Erforschung sich eine eigene Wissenschaft herausgebildet hat. Im folgenden soll in einem Dreischritt zunächst die Definitionsproblematik von Commons dargestellt werden, dann sollen die verschiedenen Aspekte der Commons aufgezeigt werden und eine Zuordnung von Creative Commons vorgenommen werden, zuletzt soll in einem dritten Schritt erörtert (mehr …)

Bundesgerichtshof zu den Grenzen humorvoller Werbevergleiche

Samstag, 3. Oktober 2009

Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute seine Rechtsprechung zu den Grenzen humorvoller Werbevergleiche präzisiert.

Die Parteien sind Presseunternehmen. Im Verlag der Klägerin erscheint die BILD-Zeitung, die Beklagte verlegt „die tageszeitung“ (TAZ). Die Beklagte warb im Jahr 2005 mit einem Kino-Werbespot für die TAZ. Im ersten Teil des Werbepots ist vor einem als „Trinkhalle“ bezeichneten Zeitungskiosk ein mit dem Logo der BILD-Zeitung versehener, leerer Zeitungsständer zu sehen. Ein Kunde, der nur mit einem Unterhemd und einer Jogginghose bekleidet ist, fordert den Inhaber des Kiosks auf: „Kalle, gib mal Zeitung“, worauf dieser entgegnet: „Is aus“. Auf Nachfrage des Kunden: „Wie aus?“, schiebt der Kioskinhaber wortlos eine TAZ über den Tresen. Der Kunde reagiert hierauf mit den Worten: „Wat is dat denn? Mach mich nicht fertig, Du“ und wirft die TAZ nach einem Blick in die Zeitung verärgert zurück auf den Ladentisch. Der Kioskinhaber holt nun eine unter dem Tresen versteckte BILD-Zeitung hervor, die er dem Kunden gibt. Daraufhin brechen beide in Gelächter aus. Im zweiten Teil des Werbespots ist vor der „Trinkhalle“ ein nunmehr mit BILD-Zeitungen gefüllter Zeitungständer zu sehen. Der Kunde verlangt aber: „Kalle, gib mal taz“. Der Kioskinhaber ist so verblüfft, dass er dieser Aufforderung nicht nachkommt. Jetzt bricht der Kunde in Gelächter aus, in das der Kioskinhaber einstimmt. Am Ende beider Teile des Werbespots ist der Text eingeblendet: „taz ist nicht für jeden. Das ist OK so.“ Die Klägerin sieht in diesem Werbespot eine nach § 6 Abs. 2 Nr. 5 UWG unlautere vergleichende Werbung und nimmt die Beklagte daher auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Feststellung ihrer Schadensersatz-pflicht in Anspruch. Wer vergleichend wirbt, handelt nach dieser Bestimmung unlauter, wenn der Vergleich die Waren eines Mitbewerbers herabsetzt oder verunglimpft. (mehr …)