Archiv für Januar 2010

IP|Rezension: Ansgar Ohly/Olaf Sosnitza; Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

Sonntag, 17. Januar 2010

Prof. Ansgar Ohly von der Universität Bayreuth und Prof. Olaf Sosnitza aus Würzburg – unseren Lesern bereits durch die von ihm veröffentlichte Fallsammlung bekannt – haben ihre Neuauflage des ehemals Piper/Ohly nun herausgebracht. Somit ist von den ursprünglichen Autoren, Piper und Köhler, keiner mehr an Bord, das Format hat sich (schon in der vierten Auflage) geändert, der Kommentar allerdings bleibt so relevant wie eh und je. (mehr …)

BGH: Keine Markenverletzung durch Zeichen „CCCP“ und „DDR“ auf Kleidungssstücken

Samstag, 16. Januar 2010

Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Fällen entschieden, dass Dritte auf Bekleidungsstücken Symbole ehemaliger Ostblockstaaten anbringen dürfen, obwohl diese Symbole mittlerweile als Marken für Bekleidungsstücke geschützt sind.

Zu diesem Urteil verweisen wir auch auf diesen Artikel. (mehr …)

BGH: Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos

Samstag, 16. Januar 2010

Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines Originalfahrzeugs auch die Marke des Originalherstellers an der entsprechenden Stelle tragen, nicht unter Berufung auf seine Markenrechte verbieten kann. (mehr …)

Webnotizen VII

Mittwoch, 13. Januar 2010

It’s an IP grab – Duke Nukem Forever und die Pläne von Take2

Einigung über Urheberrechtsabgaben auf PCs

Einstweilige Verfügung gegen Albers-Buch

re:OLG Köln zu Überwachungspflicht u. Darlegungslast bei Abmahnungen

(cen)

IP|Rezension: Eisenmann, Hartmut, Jautz / Ulrich; Grundriss Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

Montag, 11. Januar 2010

Der Eisenmann/Jautz ist nunmehr in der 8. Auflage erschienen (inkl. der Neuerungen im UWG u. UrhG), Grund genug, das einzige Skript zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz vorzustellen.

Die Reihe „Start ins Rechtsgebiet“ von C. F. Müller ist mittlerweile ja in einem neuen Outfit an der Start gegangen, inhaltlich hat sich optisch allerdings nicht viel verändert. Noch immer wird durch intelligente Fettung auf die wichtigen Dinge hingewiesen, die Gliederung bleibt stets verständlich, was ein dickes Plus darstellt. Wozu in den Skripten die Randnummern angegeben werden ist uns nicht ganz ersichtlich aber schaden tut es auch nicht. Schade ist bei diesem konkreten Skript im Vergleich zu dem von uns zuletzt besprochenen Lutz, dass weder Fußnoten uns tiefer in die Thematik führen noch Wiederholungsfragen angeboten werden, die dem Einsteiger einen zusätzlichen Lerneffekt bieten. (mehr …)