Archiv für Dezember 2010

Neues Mediengesetz in Ungarn erlassen

Dienstag, 21. Dezember 2010

Die Zeitungen berichten kritisch über die „Einführung der Zensur“ in Ungarn. Lesenswert der Bericht in der Zeit und vielleicht auch der in der NZZ. Besonders umfangreiche Nachrichten gibt es zum Thema noch nicht, aber es scheint sich um einen in der Mitte Europas vollzogenen Akt der Gleichschaltung zu handeln.

Kritisch Stellung bezogen haben schon

Experteninterviews zur Open Enquete

Montag, 20. Dezember 2010

Interessante Interviews – allerdings nicht von der letzten, sondern von der vorletzten Expertenanhörung. Trotzdem noch sehenswert.

Schönen Advent!

Dienstag, 14. Dezember 2010


Erdmöbel – Weihnachten Ist mir doch egal – MyVideo

Rechtzeitig zur Adventszeit eine vorweihnachtliche Urheberrechtsverletzung von Hape K.? Wir haben natürlich nicht im Booklet nachgelesen, aber eigentlich müsste er den Texter der Erdmöbel bei seinem Wham!-Coversong schon nennen…so oder so, viel Spaß mit dem schönen Weihnachtssong, dann doch lieber in der Original-Coverversion.

IGEL – Initiative gegen Leistungsschutzrecht gestartet

Dienstag, 14. Dezember 2010

Nachdem die Nachricht ja letzte Woche schon über Heise.de gelaufen war, ist das Portal IGEL zum, oder besser gesagt gegen das, Leistungsschutzrecht nun online gegangen. Die Redakteure der Initiative, Till Kreutzer, John Weitzmann und Philipp Otto haben unter leistungsschutzrecht.info einen gelungenen Auftritt hingelegt, der die Diskussion zum Thema übersichtlich und ansprechend zusammenfasst.

Das Portal sieht sich als politischer Akteur und hat dementsprechend auch Unterstützung gesammelt. Insbesondere melden sich in diesen Reihen diverse A-Blogger zu Wort, von Stefan Niggemeier über Spreeblick bis hin zu Thomas Knüwer (der auf seiner eigenen Website einen deutlich weniger tiefgehenden Beitrag zum Thema bringt). Dass sich die Blogcommunity jetzt meldet ist natürlich kein Zufall, auch die Blogger haben ihre Bedenken bezüglich des Leistungsschutzrechts, fürchten Sie doch, dass sie dabei zur Kasse gebeten werden – und hier ist eine Initiative, die ihre Sprache spricht.

Nach den ursprünglichen Forderungen der Verleger und ihrer „Verbündeten“ und nach der gemeinsamen Erklärung verschiedenster Verbände mischt sich nun  also auch die Internet-Community aktiv in die politische Diskussion ein. Ein Wortbeitrag, der sicher noch Wellen schlagen wird. Insbesondere blicken wir gespannt auf die Reaktion der Verleger, die immer stärker unter Beschuss kommen.

Für die Politik indes wird die Interessenlage  immer schwieriger zu überblicken. War die Marschroute anfangs ganz klar – Qualitätsjournalismus ist schließlich ein schützenswertes Gut -, so dass von SPD bis CDU sich eigentlich alle einig waren, muss nun konstatiert werden, dass die Sachlage doch nicht ganz so eindeutig ist wie anfangs gedacht. Nicht nur, weil sich immer mehr Betroffene kritisch zu Wort melden und die Fronten unübersichtlich sind, sondern auch, weil die Argumentation „pro Qualitätsjournalismus“ vor dem Hintergrund der aktuellen Tarifverhandlungen immer schwieriger aufrecht zu erhalten ist. Ein Leistungsschutzrecht, das wirklich dem Qualitätsjournalismus dient  (und zugleich die Interessen Dritter gebührend berücksichtigt), wäre durchaus begrüßenswert. Wer allerdings einerseits diese Forderungen stellt und zugleich schwere Kürzungen bei den Journalisten vornimmt beziehungsweise die neu ausgehandelten Vergütungsregeln nicht befolgt, der muss erklären, wie das zusammenpasst. Denn die derzeitigen Vergütungstendenzen gehen offenbar in eine Richtung, die Qualitätsjournalismus kaum noch ermöglicht. Eine faire Vergütung ist aber Voraussetzung für Qualitätsjournalismus, wie auch Angelica Schwall-Düren gerade letztens so schön gesagt hat.

Wikileaks on Wikileaks

Freitag, 10. Dezember 2010

Herr „Schmitt“ ist ja nicht mehr dabei – dennoch ein schöner Vortrag, der noch vor dem ganzen aktuellen Chaos gehalten wurde, als Wikileaks einfach ein interessantes Projekt war.

IP|Rezension: Walter Zimmermann, ZPO-Fallrepetitorium

Dienstag, 7. Dezember 2010

Eigentlich passt das Buch nicht ganz in unser Spektrum, könnte man denken, ist doch die ZPO nicht unbedingt „grün“. Allerdings wird auch umgekeht ein Schuh daraus: ohne solide ZPO-Kenntnisse ist natürlich alles nichts.Insofern lohnt es sich, hier ein wenig Wissen zu vertiefen. Das ZPO-Fallrepetitorium von Zimmermann ist dafür gut geeignet. Sowohl für Studenten als auch für Referendare, denn dank eines abgestuften Schwierigkeitssystems kann sich jeder das passende heraussuchen – aus wohlgemerkt ca. 600 Fällen! Danach, denken wir, ist man doch recht gut vorbereitet auf die ZPO-Probleme, die da kommen mögen. Man muss nicht einmal alle durchlesen, denn manche gehen schon sehr ins Abseitige. So oder so, Kaufempfehlung wegen hohen Praxisfaktors!

Walter Zimmermann, ZPO-Fallrepetitiorium, C.F.Müller Verlag, 447 Seiten, 29,95 Euro, ISBN: 978-3-8114-3471-5

ACTA bald auf Wikileaks?

Freitag, 3. Dezember 2010

Nach Aussagen von Julian Assange, dem bekannten Gründer von Wikileaks, verfügt die Plattform über geleakte Dokumente aus den ACTA-Verhandlungen. Assange sagte im Rahmen eines Q&A auf der Website des Guardian,

Yes, we have leaks on the Anti-Counterfeiting Trade Agreement, a trojan horse trade agreement designed from the very beginning to satisfy big players in the US copyright and patent industries.

Während diese Meinung Assanges weder sonderlich originell scheint noch durch besonderes Fachwissen im IP-Bereich getragen ist, dürfte die Tatsache, dass Teile der ACTA-Verhandlungen öffentlich werden, doch von großem Interesse sein. Es wäre sicherlich aus wissenschaflticher Sicht hochinteressant, die Verhandlungsführung der beteiligten Staaten nachvollziehen zu können.

(cen)