Archiv für April 2011

IP|Event: Quo Vadis

Donnerstag, 28. April 2011

In Berlin startet nächste Woche wieder die wichtigste deutsche Games-Konferenz. Von den Juristen sind jedenfalls Brehm v. Moers und Osborne Clark, sowie Taylor Wessing dabei, aber es kommen natürlich vor allem media.net berlinbrandenburg, Bigpoint, Travian, das neueröffnete Computerspielmuseum etc. pp. Es wird sicher spannend. Inbesondere der Dienstag nachmittag hört sich richtig gut an, für den auch wir uns vorgenommen haben, hinzugehen.

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HABM jetzt auch auf YouTube

Dienstag, 12. April 2011

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hat ein kleines Video online gestellt, das die Basics zum Thema Markenanmeldung in Europa erklärt. Eine leicht verständliche Einführung – aber natürlich nichts für alte IP-Hasen.

Lebenslang – oder 30 Jahre? Wie lange gilt sie nun, die Unterlassungserklärung?

Mittwoch, 6. April 2011

Eine Tauschbörsen-Abmahnung verfolgt im Wesentlichen zwei Ziele. Erstens: der Internetanschlussinhaber soll sich dazu verpflichten, es zukünftig zu unterlassen, urheberrechtlich geschützte Werke des Abmahnenden (Filme, Musik, Computerspiele etc.) anderen Tauschbörsen-Teilnehmern zur Verfügung zu stellen. Zweitens: der Abgemahnte soll die Kosten der Abmahnung tragen.

Der Unterlassungsanspruch des Abmahnenden kann durch Abgabe einer sog. Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung „erfüllt“ werden. „Praktischerweise“ ist den Abmahnungen regelmäßig bereits eine vorformulierte Erklärung beigefügt. Dass der Abgemahnte sich meist keinen großen Gefallen tut (Anwälte vertreten immer nur die Interessen ihrer eigenen Mandanten…), wenn er die Unterlassungserklärung ungeprüft unterzeichnet, wird an dieser Stelle als bekannt vorausgesetzt.

Herr Heintsch (abmahnwahn-dreipage.de) ist mit der spannenden Frage an mich herangetreten, wie lange sich der Abgemahnte an eine Unterlassungserklärung bindet, wenn er diese unterzeichnet. Verliert eine Unterlassungserklärung irgendwann ihre Wirkung durch Zeitablauf? Wenn ja, wann? An vielen Stellen im Internet liest man von einer Geltungsdauer von 30 Jahren. Ist das korrekt? Zunächst wollte ich Herrn Heintsch nur eine kurze Stellungnahme zukommen lassen. Es wurde nun doch ein Bisschen ausführlicher… (mehr …)

IP|Event: Open Innovation

Dienstag, 5. April 2011

Am 24. Juni 2011 findet die interdisziplinäre Werktagung “Open Innovation unter Wettbewerbern – Konzepte und rechtliche Rahmenbedingungen” in Kooperation mit der Forschungsstelle Forschungsförderung & Technologietransfer am Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Medienrecht der TU Dresden statt.

Weitere Informationen hier.