Archiv für Oktober 2011

Apple-Patent Slide to Unlock

Donnerstag, 27. Oktober 2011

Den aktuellen Meldungen zufolge hat Apple nun in den USA – wo sonst – das Patent auf die „Slide-to-Unlock“-Geste für Smartphones zugesprochen bekommen. Im Antrag war dies Netzwelt.de zufolge so formuliert worden:

„Ein Gerät mit einem berührungsempfindlichen Bildschirm kann mittels Gesten entsperrt werden die auf dem berührungsempfindlichen Bildschirm ausgeführt werden. Das Gerät wird entsperrt, wenn der Kontakt mit dem Bildschirm mit einer vordefinierten Geste zum Entsperren des Geräts übereinstimmt.“

In den Smartphone-Patentkriegen gegen Samsung und Co. dürfte das neue Patent, das wohl schon 2006 beantragt worden war, sicher ein scharfes Schwert darstellen. In Europa ist eine Patentanmeldung wohl gescheitert, da bereits das schwedische Neonode-Telefon ein ähnliches Verfahren angewendet hatte.

 

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Leonhard Dobusch: Copyright und digitaler Umweltschutz

Montag, 17. Oktober 2011
Copyright & Digital Environment beim netzpolitischen Abend am 18.10. in der C-Base in Berlin.

IP|Rezension: Ferdinand von Schirach, Der Fall Collini

Samstag, 8. Oktober 2011

Überwiegend wird auf diesem Blog Fachliteratur besprochen, von Zeit zu Zeit machen wir aber gerne eine Ausnahme. So auch in diesem Fall bei Ferdinand von Schirachs neuen Buch/ersten Roman, Der Fall Collini. Von Schirach hat mit seinen beiden Kurzgeschichten-Bänden in den letzten Jahren nicht nur groß abgeräumt, sondern auch eine Flut an ähnlicher Literatur hervorgerufen. Wir Juristen sollten dankbar sein, dass das Interesse an unserer Arbeit somit steigt, allerdings gilt das wohl nur für die Strafverteidiger – zudem hat kein anderes Buch die Klasse der Schirach-Bände erreicht.

Von Schirachs Sprache wird in der Kritik besonders hervorgehoben, aber auch die Pointiertheit und Akuratesse, mit der die Geschichten zum menschlichen Kern des Falls vordringen. Auch wenn wir uns einer allzu literarischen Kritik enthalten wollen – nicht unser Fachgebiet -, so scheint dies von Schirach in seinem ersten Roman teilweise ebenfalls zu glücken. Die sprachliche Wucht seiner Erzählungen kann er zwar so nicht auf das längere Format hinüberretten. Dafür gelingt es dem Autoren, eine wunderbare Patina über die Geschichte zu legen, die dem Roman eine ganz besondere Stimmung verleiht.

Wenn das Buch dann in den letzten Akt eintritt, das Gerichtsverfahren und die damit einhergehenden rechtshistorischen Fragen, wird es für die Juristen noch einmal spannend. Das Gesetzt von Dreher war auch uns nicht bekannt. Von Schirach hält auch in der Schilderung dieser Kernfragen seines Buches die verknappte Erzählweise bewundernswert durch, so dass die Geschichte nie zum Seminar verkommt. Für einen Juristen eine ganz außergewöhnliche Leistung.

Fazit: Ein leider kurzer Roman und nicht ganz in der Liga der Vorgänger, aber unbedingt lesenswert. Ideales Buch für eine längere ICE-Fahrt. Im Raucherabteil, 1. Klasse, wenn es das noch gäbe.

Gebundene Ausgabe: 208 Seiten, Verlag: Piper; Auflage: 2 (September 2011), ISBN-13: 978-3492054751, EUR 16,99

Verbraucherzentrale NRW mahnt wegen Flatrate-Werbung ab

Montag, 3. Oktober 2011

Die Verbraucher­zentrale NRW meldet, dass sie mehrere Mobilfunk-Firmen wegen ihrer Flat-Werbung („unbegrenzt surfen“) abgemahnt und einstweilige Verfügungen erwirkt hat. (mehr …)

BGH: Bayerisches Bier, Zurückverweisung an das OLG

Montag, 3. Oktober 2011

Der Kläger, der Bayerische Brauerbund e.V., ist der Dachverband der bayerischen Brauwirtschaft. Auf seinen Antrag ist die Bezeichnung „Bayerisches Bier“ am 20. Januar 1994 von der Bundesregierung zur Eintragung in das von der Europäischen Kommission geführte Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geographischen Angaben angemeldet worden. Mit der Verordnung (EG) Nr. 1347/01 des Rates vom 28. Juni 2001 ist die Eintragung der geographischen Angabe erfolgt. Die beklagte niederländische Brauerei ist Inhaberin der international registrierten Marke Nr. 645 349 mit den Wortbestandteilen „BAVARIA HOLLAND BEER“. Diese Marke genießt in Deutschland mit dem Zeitrang vom 28. April 1995 unter anderem für die Ware „Bier“ Schutz. Der Bayerische Brauerbund sieht darin, dass die Beklagte den Schutz dieser internationalen Marke auf Deutschland hat erstrecken lassen, eine Verletzung der geschützten geographischen Angabe „Bayerisches Bier“. Er verlangt von der Beklagten, dass sie auf den Schutz ihrer Marke in Deutschland verzichtet. (mehr …)

BGH: Verwendung von ähnlichen Bildmotiven bei Druckerpatronen

Montag, 3. Oktober 2011

Die Klägerin, die EPSON Deutschland GmbH, produziert und vertreibt Drucker und hierzu passende Farbpatronen, auf denen sie seit Mitte 2002 neben der Artikelnummer und der Bezeichnung der Drucker, für die sie geeignet sind, Bildmotive wie Teddybären, Badeentchen oder Sonnenschirme anbringt, die ebenfalls die Zuordnung der jeweiligen Patrone zum passenden Drucker erlauben. Die Bildmotive sind in der Farbe der in der Patrone jeweils enthaltenen Tinte gehalten. Bei Patronen mit verschiedenen Farben findet sich das Bildmotiv für jede Farbe einmal auf der Verpackung. (mehr …)