Archiv für Dezember 2011

Europäische Kommission plant Mitteilung zu Notice-and-Takedown-Verfahren

Freitag, 9. Dezember 2011

Heise.de berichtet, dass die Kommission im Januar eine Mitteilung zum Notice-and-Takedown-Verfahren veröffentlichen wird. Dies habe der Leiter des Bereichs Online-Dienste der Generaldirektion Binnenmarkt am Mittwoch bei einer Brüsseler Veranstaltung berichtet. Das ist nur zu begrüßen: Obwohl die derzeitigen Grundsätze allgemein anerkannt sind, hakt es immer wieder bei der Behandlung von Bescherden im Einzelfall. So wurde etwa berichtet, dass viele Provider Websites blockieren, ohne ihren Kunden Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Auch ansonsten herrscht bei den Providern eine völlig uneinheitliche Praxis bezüglich des „Herunternehmens“ von Websites. Eine weitere Präzisierung wäre daher sicher von Vorteil.

Noch wünschenswerter wäre es allerdings, wenn die EU oder zumindest die Bundesrepublik Fortschritte in den Verhandlungen mit Ländern wie etwa Russland machen würde, um den Verfahren auch dort die nötige Wirkkraft zu garantieren. Derzeit ist es wenig hilfreich, Websites etwa bei polnischen Providern herunternehmen zu lassen, nur, um sie wenig später bei einem russischen Provider wieder auftauchen zu sehen.

BF3 – Verbraucherzentrale im Interview

Mittwoch, 7. Dezember 2011

Nachdem die Verbraucherzentrale NRW die Computerspielfirma EA im Zusammenhang mit der Zusatzsoftware ORIGIN, die als notwendiger Zusatz des Spiels Battlefield 3 vermarktet wird, abgemahnt hat, veröffentlich pcgames.de nun ein Interview mit der dortigen Referentin und Koordinatorin Projekt Verbraucherrechte in der digitalen Welt. Insbesondere die Themen AGB und das Erfordernis ständiger Internetverbindung liegen ihr am Herzen.
Hier zu lesen.