Archiv für Juni 2013

Das Dilemma mit dem Ideenschutz

Donnerstag, 27. Juni 2013

Dickmann’s „Dicke Eier“ sind kein Plagiat – hier der Artikel von Spiegel Online.

Das dem Urteil des LG Düsseldorf (Az. 14c O171/12) zu Grunde liegende Dilemma der Klägerin ist alt: Ich habe eine super Idee, kann sie aber alleine nicht verwerten. Also muss ich mich an ein Unternehmen wenden. Wie kann ich aber verhindern, dass das Unternehmen meine Idee nicht einfach klaut? Hierfür gibt es verschiedene Techniken der Vorsorge: Von der Registrierung von Geschmacks- oder Gebrauchsmustern über eine Markenanmeldung bis hin zu vertraglichen Vereinbarungen.

In diesem Fall dürfte die Klägerin schlicht daran gescheitert sein, dass eine Eiform für Süßigkeiten kaum schutzfähig ist (-> Ostereier, Ü-Eier), so dass auch der eingetragene Geschmacksmusterschutz (402008001351-0001) nur sehr begrenzt weiter geholfen hat. Da hat sich die Werbeagentur wohl selbst ein faules Ei in’s Nest gelegt – Pech gehabt.