Archiv für August 2013

Unitary rights and judicial respect in the EU – ‘Bringing cool back’

Freitag, 9. August 2013

Die neue Ausgabe des Queen Mary Journal of Intellectual Property ist online. Wie immer mit einem kostenlosen Artikel, diesmal „Unitary rights and judicial respect in the EU – ‘Bringing cool back’“ von HHJ Birss QC. Der Artikel basiert auf der Herchel Smith Lecture, die er 2012 in London gehalten hat. Abrufbar ist der Artikel hier. Enjoy!

IP|Event: Biodiversität und Klimawandel

Donnerstag, 8. August 2013

das Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Medienrecht (IGEWeM) an der Juristischen Fakultät der Technischen Universität Dresden und die Akademie der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt laden ein zu einer zweitägigen, fachübergreifenden Tagung zum Thema

„UN-Konventionen zu Biodiversität und Klimawandel“
Rechtliche und sozioökonomische Herausforderungen auf globaler, europäischer und nationaler Ebene

am 18. und 19. Oktober 2013 im Festsaal der Sächsischen Landes- und Universitätsbibliothek in Dresden.

Mit dem fortschreitenden Verlust biologischer Vielfalt und den globalen Folgen des Klimawandels steht die Weltgemeinschaft vor großen Herausforderungen. Der Schutz der Lebensqualität und der Lebensgrundlagen des Menschen erfordert gesellschaftliches und politisches Handeln. Welche Möglichkeiten bieten dabei die UN-Konventionen zu Biodiversität und Klimawandel?

Diese und andere Fragen sind Gegenstand der international und interdisziplinär ausgerichteten Tagung. Dabei stehen nicht nur die naturwissenschaftlichen, sondern vor allem auch die rechtlichen, sozialen und ökonomischen Aspekte von Biodiversität und Klimawandel im Vordergrund.

Mehr Informationen hier.

BGH: Wettbewerbsrecht bei Vertragsbruch – eher nicht

Dienstag, 6. August 2013

In einer jüngst ergangenen Entscheidung hat der BGH (Urteil vom 10.01.2013 – I ZR 190/11) sich sehr zurückhaltend dazu geäußert, Schlechterfüllungen aus Vertrag im Rahmen des Wettbewerbsrechts zu verfolgen. Das hängt der BGH an dem Begriff des „objektiven Zusammenhangs“ auf, der eine Voraussetzung für eine geschäftliche Handlung ist – und eine solche muss für die Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts vorliegen. In seinem Leitsatz erklärt der BGH dazu

„Das Merkmal des „objektiven Zusammenhangs“ im Sinne von § UWG § 2 UWG § 2 Absatz I Nr. 1 UWG ist funktional zu verstehen und setzt voraus, dass die Handlung bei objektiver Betrachtung darauf gerichtet ist, durch Beeinflussung der geschäftlichen Entscheidung der Verbraucher oder sonstigen Marktteilnehmer den Absatz oder Bezug von Waren oder Dienstleistungen des eigenen oder eines fremden Unternehmens zu fördern. Deshalb fehlt einer nicht vertragsgemäßen Leistung die Qualität einer geschäftlichen Handlung.“

und empfielt, sich in diesen Fällen an das Delikts- und Schuldrecht zu halten. Die ganze Story und wie der BGH zu diesem Ergebnis kommt habe ich für die GRUR Prax 2013, 344 zusammengefasst.