Archiv für September 2015

Forum für geistiges Eigentum

Donnerstag, 17. September 2015

Heute habe ich ein neues IP-Blog kennen lernen dürfen: Das „Forum für geistiges Eigentum“, auch genannt „Fikri Mülkiyet Platformu.“ Der exotische Name hat den Grund, dass es sich um Kollegen aus der Türkei handelt, die dieses ambitionierte Projekt an den Start gebracht haben. Den sprachkundigen Lesern wünsche ich viel Freude bei der Lektüre.

IP|Fundstück des Tages: Das sogenannte internet

Dienstag, 1. September 2015

„Die Klägerin behauptet, unter der Bezeichnung „Hellweg“, in deren Bekanntheitsgrad sie in erheblichem Maße investiert habe, in der Öffentlichkeit durch Gewerbeanzeigen und -beilagen aufzutreten –

Um auch im sogenannten „internet“ präsent zu sein, habe sie die Domain „hellweg-die-profi-baumärkte.de“ beantragt, und im Mai 1997 zugewiesen erhalten.

Da diese Adresse recht lang sei und damit ein Zugriff auf sie nicht so leicht möglich wie gewünscht sei, habe sie den Entschluß gefaßt, zu einem späteren Zeitpunkt unter Aufgabe ihrer bisherigen Domäne unter ihrem eingetragenen Markennamen in Erscheinung zu treten.“

LG Bochum, Entscheidung vom 22. November 1997, Aktenzeichen 14 O 152/97