Archiv für Dezember 2015

IP|Rezension: Heid, Die Haftung bei Urheberrechtsverletzungen im Netz

Mittwoch, 23. Dezember 2015

9783848702046nbs_large_160Hier ein kurzer Hinweis auf die Dissertation der Kollegin Heid, die schon 2013 erschienen ist. Manches ist daher nicht mehr ganz aktuell. Insgesamt aber ist es ein lesenswertes Buch, um die komplexe Haftungsstruktur des Rechtsgebiets kennenzulernen.

Rechtsanwaltsfachangestellte hat genug

Mittwoch, 23. Dezember 2015

Da ist wohl jemandem der Kragen geplatzt:

Wer sich auf dieses Inserat meldet, kann ruhig als mutiger Arbeitgeber gelten.

IP|Job: Rechtsanwaltsfachangestellte/r gesucht

Montag, 21. Dezember 2015

Wir suchen Verstärkung im Assistenzbereich.

LG Mannheim zum Thema Werkvernichtung (Urteil vom 24.4.2015, 7 O 18/14)

Montag, 21. Dezember 2015

Wir hatten schon 2013 zum Urteil des OLG Dresden zum Themenkreis Werkvernichtung berichtet. Das LG Mannheim hat im April eine Klage der (ehemaligen?) Künstlerin NatHalie Braun Barends abgewiesen, mit der diese die Vernichtung ihrer Installation durch die Kunsthalle Mannheim verhindern wollte. Das LG Mannheim ergriff die Gelegenheit beim Schopf und buchstabierte die Frage nach dem Abwehranspruch des Künstlers gegen Werkvernichtungen einmal durch. Das Urteil ist daher sehr lesenswert und mündet in der Feststellung:

14 UrhG gewährt dem Urheber einer für ein Kunstmuseum geschaffenen Rauminstallation, die mit dem Museumsgebäude unlösbar verbunden ist, in der Regel auch dann keinen Schutz gegen eine Entfernung des Kunstwerks durch den Museumseigentümer, wenn sie mit der Vernichtung des einzigen Werkoriginals verbunden ist

Das Urteil lässt sich im Original hier lesen.

Gute Nachrichten für Erkältungsopfer

Freitag, 18. Dezember 2015

Erkältete werden aufatmen können: Am 20. Januar 2015 erklärte der 3. Senat des Bundespatentgerichts aufgrund einer Klage der Generika-Herstellerin Teva GmbH das europäische Patent 0 773 022 der M.C.M. Klosterfrau Vertriebsgesellschaft mbH für nichtig. Das Patent betrifft das Nasenspray „nasic“, das eine Kombination des die Nasenschleimhäute abschwellenden Wirkstoffs Xylametazolin und des antientzündlichen, die Heilung der Schleimhäute unterstützenden Wirkstoffs Dexapathenol enthält und zu den umsatzstärksten Erkältungsmitteln in der Bundesrepublik Deutschland zählt.

(Az.: 3 Ni 18/13 (EP))

IP|Job: Jonas sucht

Mittwoch, 16. Dezember 2015

Jonas Rechtsanwälte sucht Verstärkung. Für Markenrechtler im Kölner Bereich ein sehr interessantes Angebot.