Thorsten Feldmann kommentiert das umstrittene BGH-Urteil zur Auslegung des § 32 ZPO im Internet.

Die Kurzzusammenfassung auf seinem Blog:

Ich teile die Meinung des BGH nicht. Für meine Begriffe legt der VI. Zivilsenat, der in letzter Zeit sehr erfreuliche Urteile gefällt hat, § 32 ZPO zu weit aus. Die “Möglichkeit einer Interessenbeeiträchtigung” und die “konkrete Gefahr einer Störung” sind als Kriterien zur Prüfung des Inlandsbezugs nicht nur zu schwammig und konturlos. Für Internetveröffentlichungen sind sie ungeeignet, weil sich die Effekte einer Online-Veröffentlichung von Anbietern wie der New York Times nicht steuern lassen. Weiter…

 
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