Blogger in Russland verurteilt

Wegen „Schürens von Hass, Feindschaft und Herabsetzung der Menschenwürde“ wurde ein Blogger in Russland zu einer Haftstrafe von einem Jahr (auf Bewährung) verurteilt. Der Blogger hatte gegen die Polizei gehetzt und vorgeschlagen, „Öfen wie in Auschwitz“ zu benutzen, um Polizisten zu verbrennen. Streitig dürfte bei dem Urteil zum einen sein, inwiefern ein solcher Beitrag als reine Meinungsäußerung zu bewerten wäre (während dies in den USA wohl kein Problem sein dürfte, sähe es in diesem konkreten Fall in Deutschland wohl anders aus) und zum anderen, ob gewissermaßen das „Schüren“ von Hass etc. wohl verwirklicht ist. Zum Dritten dürfte sich die Frage stellen, ob überhaupt von einer Äußerung in der Öffentlichkeit die Rede sein könnte. Denn: Die Bloggerszene in Russland ist so klein, dass dies bisher noch nicht anerkannt war.

Der Fall wird seitens der russischen Blog- und Medienszene als unangenehmer Präzedenzfall gewertet, der die Pläne Mewediews, das Internet nur vorsichtig zu konrollieren, konterkariert. Letztlich bleibt allerdings zu erwägen, ob der Fall sich in Deutschland wohl anders entwickelt hätte.

(cen)

 
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