Archiv für die Kategorie 'Allgemein'

Schema zur Privaturkunde

Mittwoch, 20. Juli 2016

Als Beklagter tut man vieles, um beim Gericht Zweifel an dem Anspruch des Klägers zu sähen. Legt der Kläger eine Privaturkunde vor, ergeben sich hierzu einige Möglichkeiten. Prof. em. Rüßmann von meiner Alma Mater in Saarbrücken hat hierzu eine schöne Übersicht verfasst.

Hier.

Von Bettnässern und Dronen

Montag, 4. Juli 2016

Greser & Lenz haben für die Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit einige schöne Cartoons zu selbigem Thema gezeichnet. Gute Unterhaltung in der Mittagspause:

Greser & Lenz

 

Rechtsanwaltsfachangestellte hat genug

Mittwoch, 23. Dezember 2015

Da ist wohl jemandem der Kragen geplatzt:

Wer sich auf dieses Inserat meldet, kann ruhig als mutiger Arbeitgeber gelten.

In Verhandlungen

Donnerstag, 15. Oktober 2015

Die Gegenseite behauptet in ihrem Schriftsatz, die Parteien seien in Verhandlungen getreten. Das klingt mir doch ein bißchen sehr nach Dreck am Schuh… M.E. müsste es doch wohl heißen, dass die Parteien in Verhandlungen eingetreten seien („enter into negotiations“).

Lustigerweise lässt sich das über Google kaum verifizieren, beide Varianten sind verbreitet. Der Duden schließt sich eher meiner Auffassung an.

Forum für geistiges Eigentum

Donnerstag, 17. September 2015

Heute habe ich ein neues IP-Blog kennen lernen dürfen: Das „Forum für geistiges Eigentum“, auch genannt „Fikri Mülkiyet Platformu.“ Der exotische Name hat den Grund, dass es sich um Kollegen aus der Türkei handelt, die dieses ambitionierte Projekt an den Start gebracht haben. Den sprachkundigen Lesern wünsche ich viel Freude bei der Lektüre.

IP|Fundstück des Tages: Das sogenannte internet

Dienstag, 1. September 2015

„Die Klägerin behauptet, unter der Bezeichnung „Hellweg“, in deren Bekanntheitsgrad sie in erheblichem Maße investiert habe, in der Öffentlichkeit durch Gewerbeanzeigen und -beilagen aufzutreten –

Um auch im sogenannten „internet“ präsent zu sein, habe sie die Domain „hellweg-die-profi-baumärkte.de“ beantragt, und im Mai 1997 zugewiesen erhalten.

Da diese Adresse recht lang sei und damit ein Zugriff auf sie nicht so leicht möglich wie gewünscht sei, habe sie den Entschluß gefaßt, zu einem späteren Zeitpunkt unter Aufgabe ihrer bisherigen Domäne unter ihrem eingetragenen Markennamen in Erscheinung zu treten.“

LG Bochum, Entscheidung vom 22. November 1997, Aktenzeichen 14 O 152/97

 

Anekdotische Kritik zu 72 UrhG

Samstag, 6. Juni 2015

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Nichts ist umsonst

Freitag, 22. Mai 2015

Der liebe Herr Kollege Hoenig hat hier in einer Stellungnahme zu der Jurablogs-Diskussion Herrn Graf und mir vorgeworfen, Leistungen von Jurablogs umsonst beziehen zu wollen. Was nichts koste, sei aber auch nix.

Ich halte das für zu kurz gedacht. Meine Artikel kosten ebenso wenig wie die von Herrn Vetter – trotzdem sind unsere Artikel „was“ wert. Herr Vetter hatte die Marktwirtschaft ins Spiel gebracht. Nach meiner Wahrnehmung war der Deal bislang: ich liefere Content, Jurablogs verdient damit Geld durch Werbeanzeigen. Dafür liefert Jurablogs Reichweite. Ein Austausch von Leistungen, kein Free Riding.

Dieser Deal ist für mich in der Zukunft nicht mehr interessant.

1. soll ich draufzahlen. Die paar Euro bringen mich nicht an den Bettelstab, ich finde aber nicht, dass Leistung u. Gegenleistung sich dann noch die Waage halten. Die Blogger liefern die Inhalte, ohne die kein Besucher auf jurablogs.de käme. Das muss dann von unserer Seite m.E. reichen.

2. ist der Service von Jurablogs für mich nicht wahnsinnig attraktiv. Ich habe ehrlich gesagt wenig Interesse daran, wenn sich meine Artikel ständig neben Warnungen wegen Abmahnungen von Waldorf wiederfinden. Wie ich schon im letzten Post sagte, denke ich, dass die Zahlungspflicht dazu führt, dass der Anteil dieser Werbe- und Spamblogs sich weiter erhöht. Wer das Blog als Hobby betreibt, wird sich künftig überlegen, sich listen zu lassen. Für werbende Anwälte sind die Preise immer noch ein fairer Deal.

Auf so einer Plattform will ich aber nicht vertreten sein u. gönne mir dafür den Reichweiteverlust.

 

Fundstück des Tages: Arrondissements-Rechtbank te Zwolle, Urteil vom 13.11.1962

Mittwoch, 6. Mai 2015

Aus diesen Gründen können wir auch unmöglich unterschreiben, daß das Publikum bei dem Satz „die besten Uhrmacher der Welt“ nur an Schweizer Uhrmacher denken soll./Es steht jedem frei, seine Waren oder seine Konstrukteure als die besten zu bezeichnen. 

AnwG Köln: Keine Dream Girls für den Anwalt

Donnerstag, 26. März 2015

Eine hübsche Entscheidung erreichte uns aus Köln:

„Verteilt ein Rechtsanwalt Pin-Up Kalender mit seiner Kanzleiadresse an Autowerkstätten, so stellt dies eine unzulässige Werbemaßnahme ge-mäß § 43b BRAO i. V. m. § 6 Abs. 1 BORA dar.“

Beschl. v. 15.12.2015, Az. 10 EV 490/14

Hier die Einzelheiten