Archiv für die Kategorie 'GeschmMR'

IP|Rezension: Rehmann, Designrecht

Mittwoch, 3. September 2014

Beck veröffentlicht die 2. Auflage des Designrechts-Buchs von Rehmann. Das ist, neun Monate nach dem Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes, allerhöchste Eisenbahn, wenn nicht gar zu sthorsten rehmannpät. Andererseits muss das Buch sich die Frage gefallen lassen, ob wirklich eine 2. Auflage notwendig war. Ein Buch, das konsequent die deutsche, nicht-Europäische Perspektive sucht, wäre im Markenrecht mittlerweile fast undenkbar. M.E. gilt das gleiche für das Geschmacksmusterrecht. Jeder potentielle Käufer ist doch nicht nur am deutschen “Design”, sondern auch am Gemeinschaftsgeschmacksmuster und insgesamt an der Europäischen Rechtsprechung interessiert. Eine deutliche Öffnung zu diesen Themen hin hätte vielleicht auch dazu geführt, dass der Inhalt von netto 82 Seiten – der Rest ist Anhang – sich dem Preis in Höhe von € 39,80 quantitiv angenähert hätte. Von diesen grundsätzlichen Überlegungen abgesehen ist das Buch – wie schon in der ersten Auflage – gut lesbar, intelligent und mit Fachkenntnis geschrieben und erfüllt seinen Zweck als Handreichung für den Praktiker. Persönlich hätte ich mir eine etwas ausführlichere Auswertung der Rechtsprechung gewünscht, das ist aber Geschmackssache.

Thorsten Rehmann, Designrecht, 2. Auflage, 2014, 158 S., Preis: 39,80 Euro

 

 

 

KG Berlin zur Anwendbarkeit der §§ 193 BGB, § 222 ZPO im Eilverfahren

Montag, 25. August 2014

Das LG Berlin nimmt bekanntlich an, dass im Eilverfahren ein zweimonatiges Zuwarten nicht dringlichkeitsschädlich ist. Im vorliegenden Fall war der letzte Tag dieser zwei-Monats-“Frist” ein Sonntag. Die Antragstellerin stellt den Verfügungsantrag am Montag. Das missfiel dem LG, das meinte, es handele sich bei dieser zwei-Monats-Regel nicht um eine Frist i.S.d. § 222 ZPO sondern um eine bloße gerichtliche Annahme. Zugleich behandelte es aber die 2-Monats-Regel als starre “Frist” und stellte auch keine Einzelfallbetrachtung dazu an, ob die Sache von der Antragstellerin eilig behandelt wurde oder nicht. Das KG sah das anders. Es entschied, dass die Antragstellerin sich auf die den § 193 BGB und § 222 Abs. 2 ZPO innewohnenden Rechtsgedanken berufen könne. Die Entscheidung dürfte Auswirkungen auf so manchen Fristenkalender haben:

“Der Zweck dieser Vorschriften, die unter anderem dem Schutz der Ruhe an den allgemein arbeitsfreien Wochenenden und Feiertagen dienen (vgl. Grothe in: Münchener Kommentar, BGB, 6. Aufl., § 193, Rn 2; Ellenberger in: Palandt, BGB, 73. Aufl., § 193, Rn 1; Repgen in: Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2009, § 193, Rn 3), rechtfertigt eine entsprechende Anwendung auf den vorliegenden Fall.”,

KG Berlin, Beschluss vom 01. August 2014 – 5 W 240/14 –, juris

Handbuch: Wie Kreative ihre Rechte schützen können

Montag, 4. März 2013

kreativeVor einiger Zeit ist die Kreativgesellschaft Hamburg an meine Kollegin Paula Deus und mich herangetreten und hat uns gefragt, ob wir einen kleinen Leitfaden zum Thema “Geistiges Eigentum für Kreative” schreiben möchten. Das Buch ist mittlerweile fertig und käuflich zu erwerben. Mit knappen 170 Seiten ist es eher kurz gefasst und ist ganz und gar als hands-on-Handbuch für Selbständige im Kreativbereich gedacht; also für Designer, Schneider, Werber oder sonstige Kreative, die mit diesem Rechtsbereich mittlerweile zwangsläufig in Berührung kommen, ohne in den zweifelhaften Genuss einer juristischen Ausbildung gekommen zu sein. Wer also keine juristische Vorbildung hat, sich aber mit Themen wie “Wie melde ich ein Geschmacksmuster an” oder “Was muss ich bei Domainnamen juristisch beachten” auseinandersetzen muss, könnte Interesse an unserer “kreativen Leistung” haben. Wir haben uns bemüht, das Buch so unjuristisch wie eben möglich zu halten und juristische Dogmatik durch praktische Ratschläge zu ersetzen.

 

IP|Rezension: Nochmals zu Nirk

Samstag, 8. Januar 2011

In unserer letzten Besprechung zu Nirk, Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht, Designlaw, müssen wir doch noch ein Postskriptum hinzufügen. Das Buch ist für den stolzen Preis (knapp 25,00 Euro für die paar Seiten) mit einer enttäuschenden Papierqualität gesegnet. Knicke oder Risse schleichen sich schnell ein. Es sollte auch hinzugefügt werden, dass wir auch vom Inhalt nicht absolut überzeugt sind. Für den Preis lässt sich besseres finden. Außer! es handelt sich, wie schon in der Rezension bemerkt, um Studenten, denen es wirklich um Designrecht geht, hierfür ist das Buch vielleicht lohnenswert.