Archiv für die Kategorie 'IP|Expertennotizen'

IP|Experten: Doping, Regelbruch und Spielmanipulationen. Zur wettbewerbsrechtlichen Betrachtung des Profisports

Montag, 18. August 2008

von Nikolas Smirra

Die Expertennotizen von IP|Notiz sollen ein Forum für Experten im sogenannten „Grünen Bereich“ und daran angschlossenen Rechtsgebieten bilden. Unser Ziel ist, damit den öffentlichen Austausch in unserem Rechtsgebiet zu fördern und Praxis und Wissenschaft aneinander anzunähern

Das Jahr 2008 ist gespickt mit sportlichen Großereignissen – man denke dabei an die Fußball Europameisterschaft in Österreich und der Schweiz, sowie die olympischen Spiele in Peking. Dass es im Sport aber nicht immer ganz fair – oder sollte man vielleicht sagen „lauter“? – zugeht, entspricht zum einen der allgemeinen Lebenserfahrung und manifestiert sich andererseits auch in vielen publik gewordenen Sportskandalen. Berichte über Schiedsrichterbestechungen und Dopingvergehen können schon längst nicht mehr als Ausnahmen bezeichnet werden.

Unter Berücksichtigung der immensen wirtschaftlichen Bedeutung des professionalisierten Sportes – auf welche später noch einzugehen sein wird – liegt es für einen Wettbewerbsrechtler nahe, die einen lauteren Wettbewerb sichernden Vorschriften auch auf den Bereich des Profisports zu übertragen.

Vorangestellt seien folgende Fragen: Sind die Regeln gegen den unlauteren Wettbewerb grundsätzlich auf Verstöße gegen sportliche Verhaltensregeln anwendbar? Wie lassen sich relevante Tatbestände systematisch im UWG verankern? Und welche praktischen Konsequenzen würden sich für den Sport ergeben?

Umfassende und endgültige Lösungsansätze können im Rahmen dieses Aufsatzes freilich nicht geliefert werden. Vielmehr soll der Leser für die relevante Problematik sensibilisiert werden und es sollen Denkanstöße für eine weitere dogmatische Aufarbeitung des Themas gegeben werden.

„Altius, citius, fortius“ …und noch mehr – zur gewandelten Bedeutung des Sports

 

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Ankündigung IP|Expertennotizen

Freitag, 15. August 2008

Wir freuen uns einen weiteren hoch interessanten Beitrag im Rahmen unserer IP|Expertennotizen ankündigen zu dürfen. Kollege Nikolas Smirra hat sich ausführlich mit dem Thema „Doping, Regelbruch und Spielmanipulationen – Zur wettbewerbsrechtlichen Betrachtung des Profisports“ auseinandergesetzt. Die Thematik passt nicht nur zur gegenwärtig in Peking stattfindenden Olympiade, sondern verspricht darüber hinaus neue spannende Ideen und Denkansätze. Der Beitrag ist auch für den Nichtjuristen ausgesprochen lesenswert und wird voraussichtlich am Montag, 18.08.2008, erscheinen. Schon einmal vorab herzlichen Dank an den Kollegen Smirra!

(sjm)

IP|Experten: Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit von Eventmarken in Deutschland. Eine Auseinandersetzung mit der diesjährigen Fußballeuropameisterschaft 2008.

Mittwoch, 6. August 2008

von Carola Rienth[1]

Die Expertennotizen von IP|Notiz sollen ein Forum für Experten im sogenannten „Grünen Bereich“ und daran angschlossenen Rechtsgebieten bilden. Unser Ziel ist, damit den öffentlichen Austausch in unserem Rechtsgebiet zu fördern und Praxis und Wissenschaft aneinander anzunähern

In Anbetracht der Fußballeuropameisterschaft, die am 29.06.2008 mit dem leider etwas enttäuschenden Finale für die deutsche Nationalmannschaft in Wien endete, flammte die Diskussion um das brisante Thema der Eventmarke erneut auf. Genauer gesagt, ob die Eventmarke kennzeichenrechtlichen Schutz in Deutschland beanspruchen kann und damit verknüpft, inwieweit dies auf die diesjährige Fußballeuropameisterschaft als weltweit drittgrößtes Sportereignis übertragbar ist.

Der Artikel möchte zuerst einen kurzen Überblick über die bisheriger Rechtsprechung verschaffen (A), um dann die Grundlagen der Eventmarke zu durchleuchten (B). Darauf aufbauend soll herausgearbeitet werden, welche Probleme bei der Schutzbegründung der Eventmarke, aber auch bei der Darlegung einer Verletzung bestehen (C). Schlussendlich soll noch kurz auf die Übertragbarkeit der Ergebnisse auf das österreichische Markenrecht eingegangen werden (D). (mehr …)

Europameisterschaft 2008 II – Ankündigung

Montag, 9. Juni 2008

Die Eventmarke ist ein spannendes Thema, das offensichtlich den Nerv der Zeit trifft. Dies hat uns nicht zuletzt die Resonanz auf unseren kurzen Artikel anlässlich der Fußball-Europameisterschaft gezeigt. Wir danken an dieser Stelle nochmals für die Kommentare, Hinweise, Emails und Links unserer Leser.

Wir sind stets bemüht, den Interessen und Wünschen unserer Leser gerecht zu werden. In diesem Zusammenhang war es uns möglich, Kollegin Carola Rienth dafür zu gewinnen, im Juli einen Artikel für die IP|Expertennotizen über die „Eventmarke“ zu schreiben.

Kollegin Rienth ist Absolventin des LL.M. „International Studies in Intellectual Property Law“ und wird am 8. Juli 2008 auf Schloß Nöthnitz bei Dresden einen Vortrag über das Thema: „Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit von Eventmarken in Deutschland – eine Auseinandersetzung mit der diesjährigen Fußballeuropameisterschaft 2008“ halten. Wir danken Kollegin Rienth schon einmal an dieser Stelle für ihr Engagement!

(sjm)

IP|Experten: Ich geb´s weg

Mittwoch, 7. Mai 2008

von Cory Doctorow

Die Expertennotizen von IP|Notiz sollen ein Forum für Experten im sogenannten “Grünen Bereich” und daran angschlossenen Rechtsgebieten bilden. Unser Ziel ist, damit den öffentlichen Austausch in unserem Rechtsgebiet zu fördern und Praxis und Wissenschaft aneinander anzunähern.

Ich hab meine Bücher weggegeben seit ich meinen ersten Roman veröffentlicht habe, und es hat mich verdammt reich gemacht.

Als mein erster Roman, Down and Out in the Magic Kingdom, bei Tor Books im Januar 2003 erschienen war, habe ich außerdem den gesamten elektronischen Text des Romans unter einer Creative Commons Lizenz ins Internet gestellt. Diese Lizenz ermutigt die Leser, das Buch so viel zu kopieren wie sie können. Innerhalb eines Tages verzeichnete ich 30.000 downloads von meiner Seite (und auch diejenigen, die diese downloads gemacht haben, konnten das Buch weiter kopieren). Drei Jahre und sechs Auflagen später sind mittlerweile über 700.000 Kopien des Buches herunter geladen worden. Das Buch wurde in so viele Sprachen übersetzt, dass ich die Übersicht mittlerweile verloren habe. Kernkonzepte des Buches wurden mittlerweile in Softwareprojekten weiterverwertet und es gibt zwei Fanprojekte online, die Audio-Adaptionen des Buches umsetzen.

Die meisten Leute, die das Buch herunter geladen haben kaufen es letzten Endes nicht. Aber sie hätten es ohnehin nicht gekauft, also habe ich keine Käufer verloren, aber trotzdem ein Publikum gewonnen. Eine kleine Minderheit der Leser nutzt das e-book als vollwertigen Ersatz für das gedruckte Buch – diese Käufer habe ich verloren. Aber eine deutlich größere Minderheit sieht das Buch als Anreiz, sich die gedruckte Version zu kaufen. Diese Käufer habe ich hinzugewonnen. So lange diese gewonnen Käufer mehr sind als die, welche ich verliere, habe ich die Nase vorn. Letztlich kostet es mich nichts, knapp eine Millionen Kopien meines Buches unter die Leute zu bringen.

Die interessante Sache (mehr …)

IP|Experten: Rechte an Internet Domain-Namen nach Schweizerischem Markenrecht

Dienstag, 11. März 2008

Von Rechtsanwalt Michael Bopp, Zürich, Schweiz

Die Expertennotizen von IP|Notiz sollen ein Forum für Experten im sogenannten „Grünen Bereich“ und daran angschlossenen Rechtsgebieten bilden. Unser Ziel ist, damit den öffentlichen Austausch in unserem Rechtsgebiet zu fördern und Praxis und Wissenschaft aneinander anzunähern.

Ausgangslage

Inhaber von offiziellen (registrierten) Marken und Modellen sehen sich immer wieder in der misslichen Lage, dass Domain-Namen, welche die Namen ihrer Produkte entweder zum Ganzen oder auch nur auszugsweise beinhalten, bereits registriert sind. In solchen Zusammenhängen stellt sich in der Praxis für gewöhnlich die Frage, inwieweit Marken- und Modellinhaber Rechte an Domain-Namen zukommen, welche in irgendeiner Weise ihre Produkte betreffen. Nachfolgend soll einerseits kurz überblickartig aufgezeigt werden, wie sich die Rechtsgrundlage hinsichtlich Domain-Namen in der Schweiz im Allgemeinen präsentiert und andererseits auf die Rechte, welche das Schweizerische Markenrecht verleiht, im besonderen eingegangen werden.

Allgemeines zu Domain-Name-Konflikten

Es sind verschiedene Konstellationen denkbar, in welchen ein bestimmter Domain-Name fremde Kennzeichenrechte verletzen kann. Am häufigsten sind diejenigen Fälle, in welchen ein Domain-Name wegen seiner Ähnlichkeit mit einem anderen Kennzeichen eines Dritten die Gefahr herbeiführt, dass Internet-Benützer die gekennzeichnete Website irrtümlich jenem Dritten zuordnen und dadurch dessen Kennzeichenrechte verletzt werden. Im Zusammenhang mit Domain-Namen-Streitigkeiten sind grundsätzlich drei Problemkreise allgegenwärtig. Im Vordergrund steht hierbei das sogenannte „Domain-Name-Grabbing“ oder „Cybersquatting“. Hierbei lassen natürliche oder juristische Personen gewisse Domain-Namen für sich registrieren, die einer vorbestehenden Marke oder Firmenbezeichnung entsprechen, um hernach ein „Lösegeld“ für die Übertragung der Rechte an der Domain zu fordern. Der zweite Problemkreis umfasst Fälle, in denen absichtlich Kennzeichen anderer Unternehmen als Domain-Namen gewählt werden, um hernach Kritik an den Produkten oder am betreffenden Unternehmen unter dieser Adresse zu üben. Weiter kann eine unbeabsichtigte Identität oder Ähnlichkeit zwischen Domain-Namen und Marken, Firmen oder Namen zu Konflikten führen. (mehr …)