by Prof. Siva Vaidhyanathan, Charlottesville, U.S.A.

Die Expertennotizen von IP|Notiz sollen ein Forum für Experten im so genannten „Grünen Bereich” und daran angeschlossenen Rechtsgebieten bilden. Unser Ziel ist es, damit den öffentlichen Austausch – auch im Medium Internet – in unseren Rechtsgebieten zu fördern und Praxis und Wissenschaft einander anzunähern. Die mit einer Veröffentlichung im Internet einhergehende Transparenz des wissenschaftlichen Diskurses für die Öffentlichkeit ist uns dabei ein wichtiges Anliegen.

By 2009 Google Street View, perhaps the most pervasive example of the Googlization of the real world, barely causes a gasp in the United States. That was not the case in Canada, parts of Europe, or in Japan.

By late spring 2009 Canada faced the prospect of soon joining its neighbor to the south as part of the Googlized global street. Canada has much stronger data privacy laws than the United States does, and its people rarely quietly accept whatever rich American companies might want from – or want to give to — them. Specifically, Canada shares with much of Western Europe a general prohibition on the photography of people without their permissions, with special exceptions for journalism and art. Oddly, as early as 2007 Google announced that it would tailor Street View to conform to Canadian law by blurring faces and license plates – as if that were something special for Canada.ⁱ In fact, faces and license plates were blurred for the version in the United States (and the rest of the world) as well. By April 2009, just before the Canadian launch of Street View, Google still claimed that the imperfect, machine-driven blurring technology would adequately conform to Canadian law.ⁱⁱ

The problem with the blurring process, (weiterlesen…)

Eine interessante Zusammenfassung der Frankfurter Tagung zum Urheberrecht finden Sie auf den Seiten der Süddeutsche.de.

(sjm)

Gerne möchten wir unsere Leser auf ein heute bei Telemedicus veröffentlichtes Interview hinweisen. Unser geschätzter Kollege und Mitbegründer von IP|Notiz, Christoph Endell, wird darin zu der Frage interviewt, ob der bei Wikimedia vollzogenene Lizenzwechsel sinnvoll ist und was dieser Lizenzwechsel für die Autoren und Nutzer von Wikipedia bedeutet.

Das Interview finden Sie hier.

(sjm)

von Jens Seipenbusch, Münster

Die Expertennotizen von IP|Notiz sollen ein Forum für Experten im so genannten „Grünen Bereich” und daran angeschlossenen Rechtsgebieten bilden. Unser Ziel ist es, damit den öffentlichen Austausch – auch im Medium Internet – in unseren Rechtsgebieten zu fördern und Praxis und Wissenschaft einander anzunähern. Die mit einer Veröffentlichung im Internet einhergehende Transparenz des wissenschaftlichen Diskurses für die Öffentlichkeit ist uns dabei ein wichtiges Anliegen.

Die rigide Durchsetzung der Idee vom geistigen Eigentum pervertiert zunehmend die dahinterstehende Absicht der Beförderung von Kunst, Wissenschaft und technischem Fortschritt und kann zu einem Stolperstein der gesellschaftlichen Entwicklung werden.

Seit der Erfindung des Buchdrucks gab es wohl keine größere Herausforderung für den gesellschaftlichen Umgang mit immateriellen Gütern als sie der anhaltende Übergang zur Informationsgesellschaft darstellt. Nicht umsonst spricht man in der Gesamtheit aller Veränderungen von einer digitalen Revolution.Das Internet als Netz der Netze schafft in diesem Zuge einen bisher einmaligen virtuellen Raum, der keineswegs rechtsfrei ist, der aber unterschiedliche nationale und transnationale Rechtsordnungen zu seiner Regulierung aufeinanderstoßen läßt.
Der Bereich des Urheberrechts spielt dabei in mehrfacher Hinsicht eine besondere Rolle. Nicht nur beschäftigt er sich als Teil des Medienrechts unmittelbar mit den neuartigen digitalen Werken und dem Umgang mit ihnen, sondern es Treffen mit dem kontinentalen und dem Copyright-System auch noch zwei teilweise unterschiedliche urheberrechtliche Kulturen aufeinander. Darüberhinaus verlieren sich im heutigen World-Wide-Web einige der wesentlichen Begriffe der bisherigen urheberrechtlichen Regelungen. So ebnet die zunehmende Dominanz des ‘user generated content’ den Unterschied zwischen Künstlern und Konsumenten ein oder man bekommt es mit neuartigen Phänomenen wie z.B. ausschließlich virtuell existierenden Gütern in Spielen oder auf zahlreiche Orte gleichzeitig verteilten Dateien zu tun. Nicht zuletzt ignorieren große Teile der Internetnutzerschaft, insbesondere Jüngere, völlig ohne Unrechtsbewußtsein die hergebrachten Regeln im Umgang mit den neuen Medien beispielsweise beim Filesharing oder auch beim Erstellen eigener privater Websites.

International versuchen die von ihrer nationalen Unterhaltungsindustrie angetriebenen USA seit einigen Jahren, ihre Regelungen zum Copyright als quasi weltweit verbindlichen Standard einzuführen. Das TRIPS-Abkommen von 1994 regelt in diesem Sinne die handelsbezogenen Aspekte der ‘intellectual property rights’, in der EU wird zunächst die Urheberrechtsrichtlinie 2001/29/EG, und dann 2004 und 2007 die beiden IPRED-Richtlinien ‘zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte’ verabschiedet. In Deutschland hat sich die Diskussion um eine Verschärfung des Urheberrechts zuletzt am 2. Korb der Urheberrechtsnovelle (Ende 2007) entzündet, da die berechtigten Einwände von Wissenschaft, Forschung und Bildung völlig ignoriert wurden. Die Neuregelung der Verwertung bei neuen Nutzungsarten und die zugehörige Übergangsvorschrift (§137l UrhG) können als Symptom gewertet werden für eine zunehmende Begünstigung der Verwerter zu Ungunsten der Autoren – das Urheberrecht wandelt sich zu einem Verwerterrecht.

Auf der anderen Seite (weiterlesen…)

Schön, dass es die Impressumspflicht gibt. Wir sind letztens auf einem Blog gewesen, das Romane rezensiert. Offenbar ein Hobbyprojekt, denn Autorin “Nina” sagt:

“Literatur ist, seit ich denken kann, meinen absolute Leidenschaft….Auf diesen Seiten möchte ich euch an meinem Lesewahn teilhaben lassen. Euch sowohl aktuelle Veröffentlichungen vorstellen, als auch ältere Werke oder Klassiker, die man, meiner Meinung nach, einfach gelesen haben muss.”

Eigentlich ein schön gemachtes Blog: www.Buechervielfalt.de.

Dann haben wir allerdings einen kurzen Blick ins Impressum geworfen.

Warum ist wohl Searchmetrics, eine Firma zur Optimierung von google-Ergebnissen (wenn wir das richtig verstanden haben) für dieses Blog von einer anonymen “Nina” verantwortlich? Die darüber hinaus fast jeden Tag ein Buch gelesen hat? Diese ist evtl. auch die Redakteurin hinter www.lieblingsschokolade.de. Ein kommerzielles Projekt, dessen Hintergrund auf der entsprechenden Impressumsseite erklärt wird und das wir noch nachvollziehen können.

Wozu aber der Blog www.Buechervielfalt.de gut ist, haben wir bisher immer noch nicht verstanden. Soviel ist allerdings zumindest wahrscheinlich: dass es sich bei dem Projekt nicht um ein so “privates” Blog handelt, wie man zunächst denken könnte. Kann uns jemand aufklären?

Schön jedenfalls, dass es so etwas wie die Impressumspflicht gibt, da wird man zumindest erst einmal hellhörig.

(cen)

“Was kommt nach dem Industriekapitalismus?”, so lautet der Untertitel des Buches von Wolf Lotter, einem Autoren, dem man zu dem Thema Creative Economy viel zutraut. Das Buch wurde im umtriebigen Murmann-Verlag veröffentlicht, der schon mit einigen spannenden Titeln glänzen konnte, etwa dem letzten Buch von Miriam Meckel. So waren wir auch gespannt auf dieses Werk, in dem Lotter Autoren wie Dieter Gorny oder Matthias Horx versammelt hat, um über den Weg in die neue Wissensgesellschaft zu schreiben – jeder dieser Aufsätze stets versehen mit einigen einleitenden Worten Lotters.

Ein stimmiges Konzept und das Buch ist auch ganz ausgesprochen schön geworden. Das betrifft primär leider nur den hübschen Einband. Der Inhalt hingegen hat uns leider etwas enttäuscht. Über das Konzept Creative Economy wird in diesem Buch viel gesprochen, alle Autoren sind sich darüber einig, dass der Wandel von Industriegesellschaft zu Wissensgesellschaft bzw. Kulturgesellschaft in vollem Gange ist. Über diese leicht binsenweisheitartige Feststellung hinaus konnte uns das Buch allerdings nicht allzuviel Neues vermitteln. Phrasen wie

“Die Kreativwirtschaft verändert die Art und Weise, wie wir wirtschaften, unsere Entscheidungen für und gegen Investitionen treffen und auch wie wir leben und arbeiten werden”

sind leider Legion. An spannenden Konzepten für die Zukunft hingegen ist das Buch leider arm. (weiterlesen…)

Carl Lundsröm, Frerik Nej, Peter Sunde und Gottfrid Svartholm Warg wurden heute durch den Tingsrat wegen Beihilfe zu Bruch des Urheberrechts zu einer Strafe von einem Jahr Gefängnis sowie Zahlung von 30 Millionen Kronen verurteilt.

Ein Statement von Peter Sunde kann hier gesehen werden.

Ein Statement der IFPI kann hier gelesen werden.

(cen)

Wir hatten bereits über die Handyrechnung und die damit einhergehenden Querelen mit einem Mobilfunkanbieter berichtet.

Gibt es in der Sache als solche keinen nennenswerten Neuigkeiten (der Mobilfunkanbieter brütet noch über unserem Schriftsatz), so tut sich doch einiges innerhalb der EU. In den Verhandlungen zu einer neuen EU-Verordnung zu Mobilfunkpreisen einigten sich Europaparlament, EU-Staaten und Europäische Kommission im März auf eine Preisobergrenze für Datenübertragung. Das Parlamentsplenum stimmt Ende April über den Kompromiss ab. Vorausgesetzt die zuständigen Minister geben grünes Licht, könnte die Verordnung dann bereits am 1. Juli 2009 in Kraft treten.

Die Obergrenze läge dann bei einem Euro je Megabyte. In zwei weiteren Stufen, soll der Preis je Megabyte dann weiter gesenkt werden. Zunächst auf 80 Cent im Juli 2010 und ab 2011 weiter auf 50 Cent.

Geplant ist zudem eine Kappungsgrenze, wonach Verbraucher vereinbaren können, dass die Verbindung bspw. ab einem Betrag von Euro 50,00 automatisch getrennt wird. Damit sollen “Schock-Rechnungen” vermieden werden, so das EU-Parlament.

Ausführliche Informationen zur geplanten Verordnung finden Sie hier.

(sjm)

Vor kurzem erschien in der Reportage Akte 09 ein Beitrag, der (so in etwa) mit “11.000,00 Euro – höchste Handyrechnung Deutschlands” titelte. Nimmt man den Titel für bare Münze, so können wir nun behaupten, die höchste Handyrechnung beläuft sich nicht auf 11.000,00 Euro, sondern auf ziemlich genau 12.234,05 Euro. Sie fragen, woher wir das wissen?

Vor einiger Zeit wurden wir von einer jungen Frau mit der Wahrnehmung ihrer Interessen betraut. Die Frau arbeitet als Reinigungskraft, ist der deutschen Sprache nur sehr eingeschränkt mächtig, verfügt über nur geringes Einkommen und keinerlei Ersparnisse aber über eine Mobilfunkrechnung in Höhe von Sage und Schreibe 12.234,05 Euro.

Was war passiert? Was hat die Frau dazu getrieben, derart selbstzerstörerisch von ihrem Handy Gebrauch zu machen? Die junge Frau schloss bei einem renommierten Mobilfunktanbieter einen Mobilfunkvertrag mit Internetflatrate ab – zum monatlichen Festpreis von 25,00 Euro. Soweit so gut.

Dann aber kam der verhängnisvolle Fehler. (weiterlesen…)

Da ja bald die Büchermesse Leipzig ist, hier ein link zur Einstimmung auf das heißeste Thema der Messe, das ebook.

Library of the future oder

hier auch auf Deutsch

sowie gleich eine Replik aus Deutschland dazu:

Die elektronische Ethik

Wir wünschen viel Vergnügen beim Lesen – wahrscheinlich am Bildschirm, nicht auf dem Kindle.

(cen)