Archiv für die Kategorie 'IP|Rezension'

IP|Rezension: Rehmann, Designrecht

Mittwoch, 3. September 2014

Beck veröffentlicht die 2. Auflage des Designrechts-Buchs von Rehmann. Das ist, neun Monate nach dem Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes, allerhöchste Eisenbahn, wenn nicht gar zu sthorsten rehmannpät. Andererseits muss das Buch sich die Frage gefallen lassen, ob wirklich eine 2. Auflage notwendig war. Ein Buch, das konsequent die deutsche, nicht-Europäische Perspektive sucht, wäre im Markenrecht mittlerweile fast undenkbar. M.E. gilt das gleiche für das Geschmacksmusterrecht. Jeder potentielle Käufer ist doch nicht nur am deutschen “Design”, sondern auch am Gemeinschaftsgeschmacksmuster und insgesamt an der Europäischen Rechtsprechung interessiert. Eine deutliche Öffnung zu diesen Themen hin hätte vielleicht auch dazu geführt, dass der Inhalt von netto 82 Seiten – der Rest ist Anhang – sich dem Preis in Höhe von € 39,80 quantitiv angenähert hätte. Von diesen grundsätzlichen Überlegungen abgesehen ist das Buch – wie schon in der ersten Auflage – gut lesbar, intelligent und mit Fachkenntnis geschrieben und erfüllt seinen Zweck als Handreichung für den Praktiker. Persönlich hätte ich mir eine etwas ausführlichere Auswertung der Rechtsprechung gewünscht, das ist aber Geschmackssache.

Thorsten Rehmann, Designrecht, 2. Auflage, 2014, 158 S., Preis: 39,80 Euro

 

 

 

IP|Rezension: Alexander Vögele, Geistiges Eigentum – Intellectual Property

Montag, 25. August 2014

VögeleIudex non calculat. Der IP-Rechtler hat zwar alle Hände voll mit geistigem “Eigentum” zu tun. Bei den Zahlen hört es aber schnell auf. Besteuerung oder Bilanzierung von Patenten, Steuerstrategien für IP-Holdings – das sind Fragen, bei denen oft Ratlosigkeit herrscht. Wer einen Steuerrechtler im Team hat, gibt diese Dinge schnell ab. Wer mitdiskutieren können will, muss lange Stunden investieren, um im Labyrinth des Steuerrechts ein Grundverständnis zu erlangen.

Das Buch von Vögele mit dem Untertitel “Recht – Bilanzierung – Steuerrecht – Bewertung” ist auch keine leichte Strandlektüre. Der Vorteil ist aber die klare Begrenzung auf die uns interessierenden Sachverhalte. Zielgerichtet kann man das Bewertungskapitel angehen, wenn es um konkrete Due Diligence-Fragen geht. Steht ein Termin für den Mandanten zur Steueroptimierung seines IP-Portfolios an, kann man sich auch in diesem Bereich Basiswissen aneignen, um den Kollegen passgenaue Zuarbeit zu leisten.

Das Buch ist zwar ein steuerrechtliches Kompendium. Der “gemeine IP-Rechtler” kann aber durchaus – den oben beschriebenen – Nutzen daraus ziehen. Ein überfälliger Beitrag zum Rechtsgebiet.

P.S.: Das Kapitel “Haftung der Unternehmen und ihrer Organe” ist auch darüber hinaus sehr interessant.

Alexander Vögele, Geistiges Eigentum – Intellectual Propery, Verlag C.H. Beck, München 2014, Preis: EUR 199,00

 

IP|Rezension: Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Auflage

Donnerstag, 16. Januar 2014

417Jd84RKRL._SL500_AA300_ Liebe Kollegen, der Köhler/Bornkamm ist soeben in seiner 32. Auflage erschienen. Es wird also Zeit, bei dem Buchhandel Ihres Vertrauens anzurufen und das neue Werk zu bestellen. Mit Stand vom November 2013 ist das Werk sehr aktuell geraten. Manch andere juristische Publikationen ist nicht so schnell. Es ist sicher von Vorteil, dass hier ein eingespieltes Team am Werk ist. So ist auch – und das war ja ganz entscheidend – das neue Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken bereits berücksichtigt worden. Auch die 8. Kartellnovelle ist eingearbeitet. Durch diese beiden Reformgesetze ist die Neuanschaffung dieses Jahr sicherlich zwingend notwendig. Aber auch aktuelle Urteile wie bspw. EuGH – Purely Creative, BEST oder BGH Bio-Mineralwasser sind enthalten.

Die Änderungen durch das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken, das teilweise gut gemeint, aber nicht immer optimal ausgeführt wurde, hat der Köhler/Bornkamm überzeugend eingearbeitet. Weniger interessante Änderungen werden nicht künstlich aufgebläht. Für die Änderungen in § 12 Abs. 4 UWG etwa wurden allerdings doch reichliche zwei Seiten verwendet. Gut so, denn viele Gerichte werden hier nachschlagen, um sich über diese neuen prozessualen Extras zu informieren. Aufällig ist auch, dass hier Pionierarbeit gefragt war. Die Literatur hat sich bislang in der Kommentierung noch zurückgehalten. Der Köhler/Bornkamm hat die neuen Schwerpunkte, die das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken gesetzt hat, übernommen. So sind bspw. auch die Ausführungen zum Missbrauch von Unterlassungsansprüchen ausführlicher und konkreter geraten. Grundlegend überarbeitet wurden die Abschnitte AGB-Kontrolle, Wettbewerb der öffentlichen hand, irreführende Preiswerbung, Streitgegenstand (Stichwort: TÜV und Konsorten) sowie die Kommentierung der PAngV.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Marktführer hier wie immer eine überzeugende Neuauflage vorgelegt hat, die in jedes Anwaltsregal gehört. Gute Konkurrenzprodukte wie den Götting/Nordemann verstehen wir immer als Ergänzung. Ein Kritikpunkt bleibt: Das Sachverzeichnis überzeugt nach wie vor nicht. Die reine Lehre mag es degoutant finden: Wir schlagen gern schnell im Sachverzeichnis nach. Wenn dort allerdings wettbewerbliche Alltagsbegriffe wie “Impressum” nicht mal zu finden sind, sind wir enttäuscht.

Köhler /Bornkamm, UWG, 2220 Seiten, Verlag: C.H.Beck; Auflage: 32., neu bearbeitete Auflage (19. Dezember 2013), EUR 163,00, ISBN-13: 978-3406654503

 

IP|Rezension: Wolfgang Rau, Recht für Fotografen vs. “Recht am Bild”

Donnerstag, 21. Februar 2013

WRAUNachdem wir letztens das Fotorechts-Buch “Recht am Bild” rezensiert haben, möchten wir uns an dieser Stelle die direkte Konkurrenz ansehen: Wolfgang Rau ist Vizepräsident und Jusitziar des Deutschen Verbandes für Fotografie (DFV). Genau wie die Kollegen hatte auch er das Gefühl, dass unter Hobbyfotografien und Selbständigen rechtlicher Beratungsbedarf besteht und es kaum geeignete Literatur gibt, um diesen abzudecken.

Sein Buch “Recht für Fotografen” kommt mit erheblich weniger Bildern aus als “Recht am Bild”. Es ist darüber hinaus mit gut 300 Seiten auch etwas umfangreicher als das Gegenstück, das etwa 250 Seiten Text enthält. Insgesamt dürfte “Recht für Fotografen” daher das textlich erheblich umfangreichere Werk sein. Die Themen gleichen sich naturgemäß. Das Buch von Rau hat einen größeren Schwerpunkt im gewerblichen Bereich, wärend “Recht am Bild” sich im Vergleich eher der Hobbyfotografie zuwendet. Auch wird Rau tendenziell “juristischer”: So werden dem Kapitel “Rechte schützen” immerhin ein 35 Seiten gewidmet, auf denen mögliche Schutzrechte durchexerziert werden. Beide Bücher arbeiten mit Schlagwörtern am Textrand, erklärenden Kästen und beispielhaften Fotografien, hier machen sie viel richtig. Beide haben Vertragsmuster im Anhang, hätten hier allerdings noch zulegen können. Die Gesetzestexte, mit denen ebenfalls beide Bücher ihre Seiten füllen, halten wir für überflüssig, das findet heute jeder im Netz.

Welches Buch das bessere ist? Beide werden ihre Leser finden. “Recht am Bild” merkt man die jahrelange Schreiberfahrung seiner Autoren an. Das Buch liest sich entspannt und ist für den Laien gut verdaulich, was auch dem schönen Layout geschuldet ist. Denjenigen, die vielleicht etwas Erfahrung in juristischen Fragen mitbringen oder die es berufsbedingt ganz genau wissen wollen, würden wir das ausführlichere Buch des Kollegen Rau an’s Herz legen. So oder so, viel Spaß bei der Lektüre.

Wolfgang Rau, Recht für Fotografen, 1. Auflage 2012, Galileo Press, ISB 978–38362-1795-8, EUR 34,90

IP|Rezension: Wagenknecht, Tölle; Recht am Bild

Donnerstag, 31. Januar 2013

3959Die Kollegen von www.rechtambild.de sind nun auch in Papierform am Start. Das Werk heißt – Überraschung!- “Recht am Bild”. Die beiden Autoren bleiben ihrem Steckenpferd also treu und bringen im Special Interest-Verlag dpunkt ein Buch von Fotografen für Fotografen heraus. Dass der Verlag im Fotobereich sehr aktiv ist lässt sich durch die hohe technische Qualität der Fotoabbildungen und des Papierserahnen – eine angenehme Abwechslung zum Einheitsgrau der meisten juristischen Bücher.

Das Buch ist ausdrücklich für Fotografen und Kreative geschrieben, was man der Inhaltsauswahl anmerkt. Hier werden auch bzw. vor allem Grundlagen für Nichtjuristen erklärt. Das ist eine schwierige Aufgabe: Einerseits muss alles auch für Kreative nachvollziehbar bleiben, andererseits dürfen die Autoren juristische Probleme auch nicht unzulässig verknappen. Das kann immer nur bis zu einem gewissen Grad funktionieren – so ist das auch hier. In manchen Kapiteln bleiben kaum Fragen offen, andere lassen den Juristen etwas ungeduldig werden – aber, noch einmal: Das ist nicht anders zu erwarten. Wir glauben, dass grade für Praktiker dieses Buch von einigem Wert sein wird. Rechtsanwälte steht es frei, zu anderen Büchern zu greifen. Dann aber verpassen sie auch die Perlen, die dieses Buch durchaus zu bieten hat, nämlich dort, wo es im Fotorecht ganz konkret wird: Was muss beachtet werden, wenn Polizisten fotografiert werden sollen? Was bei Tieren im Zoo? Was sind die Basics eines Property Release Vertrags? Allen, denen solche Fragen unter den Nägeln brennen, sei das Buch an’s Herz gelegt.

Florian Wagenknecht, Dennis Tölle; Recht am Bild; dpunkt Verlag, 1. Aufl. 2012; 34,90 EUR; ISBN 978-3-86490-010-5

Übrigens:

Wer sich in die Thema beschäftigen möchte, ohne gleich Geld auszugeben, kann folgenden Vortrag auf Slidehare abrufen:

IP|Rezension: Henning-Bodewig (Hrsg.), International Handbook on Unfair Competition

Freitag, 4. Januar 2013

Frauke Henning-Bodewig legt mit dem “International Handbook” ein spannendes Werk vor, das es im Grunde schon längst hätte geben müssen. Das Buch kann als verstanden werden als Geschwisterveröffentlichung zu International Trade Mark and Signs Protection: A Handbook, uns ist auch das Buch International Copyright Law and Policy von Silke von Lewinski eingefallen. Diesen Bücher ist gemein, dass sie der wissenschaftlichen Aufarbeitung der internationalen Aspekte im Rahmen der geistigen Eigentumsrechte wahnsinnig große Dienste leisten (das gilt vor allem für die Bücher zum Urheberrecht und dem hier Rezensierten, das Markenrecht ist durch seinen hohen Harmonisierungsgrad schon viel weiter).

Frauke Henning-Bodewigs Buch ist dabei nicht nur der Rechtsvergleichung gewidmet. Hauptteil und Herzstück des Buches  ist die Darstellung des Lauterkeitsrechts in verschiedenen Rechtsordnungen, von Australien über Litauen und Südafrika bis zu den United States of America. Das ist ein enormer Fundus für die Wissenschaft, der die zahlreichen Rechtsordnungen in konziser Darstellung und in einer allgemeinverständlichen (sprich: englischen) Sprache zugänglich macht. Schon jetzt ist  daher sicher, dass dieses Buch Grundlage bzw. Hilfsmittel zahlreicher wissenschaftlicher Arbeiten werden wird. Aber auch für den Praktiker stellt sich der Nutzen deutlich dar. Wer von einem international operierenden Mandanten um Rat gefragt wird, kann mit Hilfe dieses Buches zumindest auf ein Grundlagenverständnis im Lauterkeitsrecht verschiedenster Rechtsordnungen zurückgreifen.

Hierin liegt natürlich auch der eigentliche wissenschaftliche Mehrwert des Buches selbst. Denn über die bloße Darstellung hinaus versucht die Autorin, die Leitlinien der verschiedenen Rechtsordnungen  (sowie auch der internationalen und regionalen Regulierung, von der Pariser Konvetion über die EU-Richtlinien bis hin zu einem Überblick über NAFTA, MERCOSUR, ASEAN etc.) herauszuarbeiten. Grade im Wettbewerbsrecht ist dies eine komplexe Aufgabe. Erst verhältnismäßig spät hat sich dieses Rechtsgebiet in seiner jetzigen Form entwickelt. Es stellt sich heraus, dass die unterschiedlichen Staaten zahlreiche dogmatische Lösungen erarbeitet haben, wie etwa die Konsumentenschutzrechte in die bestehenden Rechtsordnungen integriert werden sollen: Von einer Lösung über das Deliktsrecht wir in Frankreich über das Right of passing of im Common Law bis hin zu Ländern, die eigene Gesetze mit Generalklauseln und Beispielkatalogen implementiert haben. Es zeigt sich, dass hier ein enormer Harmonisierungsbedarf besteht, da die derzeitige Lage, mögen die unterschiedlichen Lösungen in den jeweiligen Ländern auch gut funktionieren, den internationalen Handel beinträchtigt.

Henning-Bodewig, International Handbook on Unfair Competition, 1.- Auflage München 2013, Preis: 239 EUR, 653 Seiten, ISBN: 978-3406633102

IP|Rezension: Köhler, Bornkamm: Gesetz gegen der unlauteren Wettbewerb

Donnerstag, 3. Januar 2013

Wir hatten es gestern schon angekündigt: Der neue Köhler/Bornkamm ist da, mittlerweile in der 31. Auflage 2013. Er ist seit Jahren unverzichtbar, das wird auch so bleiben. Der Kommentar ist gute 2100 Seiten dick, mit stattlichem Unterbau, also einem dicken Fälle- und Stichwortverzeichnis, die wichtigen Gesetze und Regelungen wie etwa HCVO oder LFGB sind enthalten, sogar BT-Drucksachen und nicht zuletzt eine Kommentierung der PAngV und UKlaG. Das ist ein solides Arbeitsmittel, das wirklich weiterhilft.

Nach einer Durchsicht lässt sich feststellen, dass im Wesentlichen alles beim Alten geblieben ist. Der Stil bleibt nachvollziehbar, es wird nicht einfach Urteil auf Urteil zitiert, vielmehr ist der Anspruch da, das Lauterkeitsreicht auch nachvollziehbar darzustellen, was für manche neuartige Fallgestaltung wichtige Argumentationsgrundlagen bieten kann. Positiv fällt ebenso auf, dass unserer Wahrnehmung nach dem EU-Recht mehr Platz eingeräumt wird, als das bisher der Fall war. Die Empfehlung lautet also : Kaufen!

Köhler/Bornkamm, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG, München, 31. Auflage, 2013, Preis: 159 EUR, ISBN 978-3-406-64091-9

 

IP|Rezension: Paschke, Berlit, Meyer: Hamburger Kommentar – Gesamtes Medienrecht

Montag, 5. November 2012

Die zweite Auflage des Hamburger Kommentars ist dieses Jahr erschienen. Erste Überraschung: Er ist geschrumpft. Das ist eher ungewöhnlich, meist neigen solche Volumina eher dazu, etwas anzusetzen. Und so ist es beim zweiten Hinsehen auch hier: Es sind knapp 300 Seiten mehr geworden, man hat sich aber offenbar für dünneres Papier entschieden.

Die 2. Auflage kann mit verschiedenen Neuerungen aufwarten. So ist das Datenschutzrecht ergänzt worden, ebenso die Problematik der Musikproduktion und -verwertung. Medienvertragsrecht, Softwarerecht und Immaterialgüterrecht werden nun ausführlicher besprchen. Das Filmrecht erfährt mehr Aufmerksamkeit, weiter wird das Vertriebsrecht von Zeitungen und Zeitschriften berücksichtigt. Und in der Tat sind damit wichtige Fehlstellen ausgemerzt worden, die in der 1. Auflage im täglichen Gebrauch irgendwann aufgefallen sind.

Ein Werk, das sich aufgrund der Tatsache, dass es sehr umfassend gestaltet ist, wohl primär an Justiziare oder Unternehmer richtet, kann heute kaum noch ohne bspw. Kapitel zum Datenschutzrecht auskommen. Dieses ist m.E. allerdings leider nicht besonders gelungen. Der umfassend geratene geschichtliche Abriss dürfte weniger interessieren. Dieser Platz hätte für einen umfangreicheren materiellen Teil zur Verfügung stehen können. Wer in diesem Bereich einmal zu tun hatte, wird ahnen, dass die aktuellen 15 Seiten hier doch etwas knapp gefasst sein dürften. Aber die Schwerpunktsetzung des Buches ist ohnehin Geschmackssache: 500 Seiten stehen für Kartell- und Regulierungsrecht zur Verfügung, das Vertragsrecht bekommt nur 100 spendiert, ebenso der gewerbliche Rechtsschutz inkl. Urheberrecht – hier gilt es eben zu prüfen, ob das Buch auf die eigenen Bedürfnisse zugeschnitten ist oder nicht.

 

IP|Rezension: Anke Schierholz, Ferdinand Melichar (Hrsg.): FS Gerhard Pfennig

Mittwoch, 27. Juni 2012

Gerhard Pfennig ist der Geschäftsführer der VG Bild-Kunst, war in der Künstlersozialkasse engagiert, hat den Kunstfonds mitgegründet – ein Mann, dessen Leben und Wirken der Kunst verschrieben war. Entsprechend ist auch die Festschrift ausgefallen: Überaus schön und hochwertig, mit einem Druck von Klaus Staeck garniert, ist sie inhaltlich ausschließlich im Urheberrecht angesiedelt.

Das Buch ist ein verschiedene Teile gegliedert: Allgemeine urheberrechtliche Fragen, Das Bild im Urheberrecht, Urhebervertragsrecht, Vergütungsansprüche, Recht der Verwertungsgesellschaften. Schon an der Aufteilung kann man ersehen, dass dem Wirkungskreis des Jubilars Tribut gezeugt wurde. Entsprechend ist das Buch thematisch vor allem interessant, wenn auch der Leser sich in diesen Gebieten bewegt. Letztlich werden aber viele Themen angeschnitten. Haupt und Schierholz beschäftigen sich gleich in zwei Beiträgen mit verwaisten Werken, Hoeren unterbreitet einen Gesetzesvorschlag für die Aufsicht über Verwertungsgesellschaften (!), Grundsatzfragen (Pfeifer: Wege und Irrwege – ist das Urheberrecht noch zu retten?) und auch andere aktuelle Probleme (Spindler zur EuGH-Rechtsprechung zur Geräteabgabe) werden erörtert. Zugleich gibt es auch einige mehr oder minder “zeitlose” Beiträge wie zB zum Folgerecht in Spanien (Vicién), der Urheberrechtsfähigkeit von Appropriation Art (Raue) etc.

Insgesamt ein bunter Strauß! Nicht jeder Autor hat sich gleich viel Mühe gegeben, nicht alles ist neu, aber es gibt allerhand interessante Beiträge, die sicher ihren Weg in die Lit finden werden. Als Lesebuch für wissenschaftlich Interessierte gibt es hier viel zu entdecken; für den alltäglichen Gebrauch ist das Buch natürlich höchstens für solche Leser interessant, die sich primär mit Fragen der Verwertungsgesellschaften auseinandersetzen.

IP|Rezension: Nordemann, Wettbewerbrecht, Markenrecht

Mittwoch, 13. Juni 2012

Nunmehr ist der “Nordemann” in der 11. Auflage erschienen. Auch wenn sich uns das Konzept des Buches nicht ganz erschließt – warum diese Eingrenzung, warum diese Eingrenzung? -, scheint das Buch also ein Erfolgsmodell seit 1971 zu sein. War das Buch bisher noch von ihrem Vater betreut worden, haben sich nun die drei Nordemann-Geschwister aus Berlin zusammengetan, um das Buch weiterzuführen. Die Autoren sind anerkannte Fachleute, das Buch ist äußert gründlich gearbeitet, es wäre vermessen, hieran herumkritteln zu wollen. Das Buch gefällt weiterhin durch Plastizität im Ausdruck einerseits, aber auch durch viele graphische Erläuterungen, eine schöne Urteilssammlung im Markenrecht, Beispiele und Musterschreiben etc., die sehr hilfreich sind, insbesondere für Anwälte, die nicht jeden Tag mit der Materie befasst sind. Das Buch ist also auch nach dem Stabwechsel empfehlenswert (es ist auch noch internationaler in seiner Herangehensweise geworden) – es bleibt die Entscheidung, ob ein Sammelband Wettbewerbsrecht/Markenrecht Sinn macht, aber letztlich jedem Einzelnen überlassen.