Archiv für die Kategorie 'IP|Rezension'

IP|Rezension: Paschke, Berlit, Meyer: Hamburger Kommentar – Gesamtes Medienrecht

Montag, 5. November 2012

Die zweite Auflage des Hamburger Kommentars ist dieses Jahr erschienen. Erste Überraschung: Er ist geschrumpft. Das ist eher ungewöhnlich, meist neigen solche Volumina eher dazu, etwas anzusetzen. Und so ist es beim zweiten Hinsehen auch hier: Es sind knapp 300 Seiten mehr geworden, man hat sich aber offenbar für dünneres Papier entschieden.

Die 2. Auflage kann mit verschiedenen Neuerungen aufwarten. So ist das Datenschutzrecht ergänzt worden, ebenso die Problematik der Musikproduktion und -verwertung. Medienvertragsrecht, Softwarerecht und Immaterialgüterrecht werden nun ausführlicher besprchen. Das Filmrecht erfährt mehr Aufmerksamkeit, weiter wird das Vertriebsrecht von Zeitungen und Zeitschriften berücksichtigt. Und in der Tat sind damit wichtige Fehlstellen ausgemerzt worden, die in der 1. Auflage im täglichen Gebrauch irgendwann aufgefallen sind.

Ein Werk, das sich aufgrund der Tatsache, dass es sehr umfassend gestaltet ist, wohl primär an Justiziare oder Unternehmer richtet, kann heute kaum noch ohne bspw. Kapitel zum Datenschutzrecht auskommen. Dieses ist m.E. allerdings leider nicht besonders gelungen. Der umfassend geratene geschichtliche Abriss dürfte weniger interessieren. Dieser Platz hätte für einen umfangreicheren materiellen Teil zur Verfügung stehen können. Wer in diesem Bereich einmal zu tun hatte, wird ahnen, dass die aktuellen 15 Seiten hier doch etwas knapp gefasst sein dürften. Aber die Schwerpunktsetzung des Buches ist ohnehin Geschmackssache: 500 Seiten stehen für Kartell- und Regulierungsrecht zur Verfügung, das Vertragsrecht bekommt nur 100 spendiert, ebenso der gewerbliche Rechtsschutz inkl. Urheberrecht – hier gilt es eben zu prüfen, ob das Buch auf die eigenen Bedürfnisse zugeschnitten ist oder nicht.

 

IP|Rezension: Anke Schierholz, Ferdinand Melichar (Hrsg.): FS Gerhard Pfennig

Mittwoch, 27. Juni 2012

Gerhard Pfennig ist der Geschäftsführer der VG Bild-Kunst, war in der Künstlersozialkasse engagiert, hat den Kunstfonds mitgegründet – ein Mann, dessen Leben und Wirken der Kunst verschrieben war. Entsprechend ist auch die Festschrift ausgefallen: Überaus schön und hochwertig, mit einem Druck von Klaus Staeck garniert, ist sie inhaltlich ausschließlich im Urheberrecht angesiedelt.

Das Buch ist ein verschiedene Teile gegliedert: Allgemeine urheberrechtliche Fragen, Das Bild im Urheberrecht, Urhebervertragsrecht, Vergütungsansprüche, Recht der Verwertungsgesellschaften. Schon an der Aufteilung kann man ersehen, dass dem Wirkungskreis des Jubilars Tribut gezeugt wurde. Entsprechend ist das Buch thematisch vor allem interessant, wenn auch der Leser sich in diesen Gebieten bewegt. Letztlich werden aber viele Themen angeschnitten. Haupt und Schierholz beschäftigen sich gleich in zwei Beiträgen mit verwaisten Werken, Hoeren unterbreitet einen Gesetzesvorschlag für die Aufsicht über Verwertungsgesellschaften (!), Grundsatzfragen (Pfeifer: Wege und Irrwege – ist das Urheberrecht noch zu retten?) und auch andere aktuelle Probleme (Spindler zur EuGH-Rechtsprechung zur Geräteabgabe) werden erörtert. Zugleich gibt es auch einige mehr oder minder „zeitlose“ Beiträge wie zB zum Folgerecht in Spanien (Vicién), der Urheberrechtsfähigkeit von Appropriation Art (Raue) etc.

Insgesamt ein bunter Strauß! Nicht jeder Autor hat sich gleich viel Mühe gegeben, nicht alles ist neu, aber es gibt allerhand interessante Beiträge, die sicher ihren Weg in die Lit finden werden. Als Lesebuch für wissenschaftlich Interessierte gibt es hier viel zu entdecken; für den alltäglichen Gebrauch ist das Buch natürlich höchstens für solche Leser interessant, die sich primär mit Fragen der Verwertungsgesellschaften auseinandersetzen.

IP|Rezension: Nordemann, Wettbewerbrecht, Markenrecht

Mittwoch, 13. Juni 2012

Nunmehr ist der „Nordemann“ in der 11. Auflage erschienen. Auch wenn sich uns das Konzept des Buches nicht ganz erschließt – warum diese Eingrenzung, warum diese Eingrenzung? -, scheint das Buch also ein Erfolgsmodell seit 1971 zu sein. War das Buch bisher noch von ihrem Vater betreut worden, haben sich nun die drei Nordemann-Geschwister aus Berlin zusammengetan, um das Buch weiterzuführen. Die Autoren sind anerkannte Fachleute, das Buch ist äußert gründlich gearbeitet, es wäre vermessen, hieran herumkritteln zu wollen. Das Buch gefällt weiterhin durch Plastizität im Ausdruck einerseits, aber auch durch viele graphische Erläuterungen, eine schöne Urteilssammlung im Markenrecht, Beispiele und Musterschreiben etc., die sehr hilfreich sind, insbesondere für Anwälte, die nicht jeden Tag mit der Materie befasst sind. Das Buch ist also auch nach dem Stabwechsel empfehlenswert (es ist auch noch internationaler in seiner Herangehensweise geworden) – es bleibt die Entscheidung, ob ein Sammelband Wettbewerbsrecht/Markenrecht Sinn macht, aber letztlich jedem Einzelnen überlassen.

IP|Rezension: Volker Emmerich, Kartellrecht

Dienstag, 12. Juni 2012

Der „Emmerich“ ist sicher das Standardlehrbuch im Kartellrecht. Und das ist richtig so. Gute 600 Seiten schwer, bespricht das Buch alle Basics (und not-so-basics), die ein Verständnis des Kartellrechts ermöglichen. Dass dafür so viele Seiten notwendig sind, ist nicht seine Schuld, sondern die der Gesetzgeber, die das deutsche neben dem europäischen Kartellrecht stehen lassen, dann kommt noch das eigene kartellrechtliche Verfahren dazu und es muss ja auch auf die verschiedenen Subkategorien wie Fusionskontrolle, Behinderungswettbewerb usw. gesondert eingegangen werden. Das Kartellrecht ist eben spannend, aber ein großer, unübersichtlicher Haufen Arbeit. Volker Emmerich kann dafür sicherlich nichts. Im Gegenteil – auf Einzelprobleme wie etwa Franchsisevereinbarungen oder Selektivvertrieb wird zwar eingegangen, eine besondere Tiefe wird aber trotz 600 Seiten nicht erreicht. Hilfreich sind diese Mini-Kapitel aber dennoch, da neben einem Einstieg in die Problematik auch immer ausreichend Literaturhinweise mit auf den Weg gegeben werden.

Volker Emmerich, Kartellrecht, Verlag C.H. Beck, 12. Auflage, 616 Seiten, € 39,90

IP|Rezension: Hans-Peter Schwintowski: Wettbewerbs- und Kartellrecht

Donnerstag, 26. April 2012

Das neue Buch von Schwintowski, der an der Humboldt-Universität Berlin einen sehr guten Ruf als Lehrender besitzt ist in der Reihe „Prüfe dein Wissen“ bei C.H. Beck erschienen. Auf etwa 200 Seiten wird Wettbewerbsrecht (ca. 70) und Kartellrecht (ca. 130) abgefragt. Das PdW kommt in einem neuen Outfit, ist etwas gewachsen und nicht mehr ganz so handlich, dafür aber dünner und übersichtlicher gegliedert, die Doppelspalten sind nun weggefallen. Sehr negativ bewerten wir das neue Papier, das sich ungleich weniger wertig anfühlt, aussieht und leider auch etwas durchsichtig ist.

Die Fragen des PdW sind üblicherweise nicht ganz leicht. Wenn wir uns an das PdW „StPO“ zurückerinnern, meinen wir, dass viele der Fragen leider kaumbeantwortbar waren – könnte auch an uns gelegen haben, denn die Dogmatik der StPO musste man da schon gut beherrschen. Das vorliegende Buch ist da etwas anders. Die Fragen sind nicht zu anspruchsvoll, dennoch ist die Beantwortung schwer. Das hängt u.E. aber vor allem mit den undankbaren Rechtsgebieten zusammen, die sich für dieses Konzept nicht wirklich anbieten. UWG und GWB sind mittlerweile so zerklüftet durch europäische Vorgaben und Rechtsprechung, dass es sehr schwer fällt, die dogmatischen Gerüste durch kurze Fragen freizulegen. Da werden dann eben Dinge abgefragt wie die Telefonwerbung II-Rechtsprechung des BGH oder Art 4 (iv) VO 330/2010 (Identteile). Das macht nicht wirklich Spaß und die Frage ist wirklich, ob das am Ende besonders fruchtbar ist.

Man kann dem Buch zu Gute halten, dass Schwintowski das Beste aus dem Rechtsbereich gemacht hat, Teile des Buches sind wunderbar geglückt, andere aber leider weniger. Es ist sicher nicht das beste PdW am Markt, als Zusatzlektüre mag es dem ein oder anderen helfen, wir empfehlen aber, zuvor einen Blick z.B. in der Bibliothek hinein zu werfen.

IP|Rezension: Götting / Meyer / Vormbrock, Gewerblicher Rechtsschutz

Mittwoch, 18. April 2012

Es handelt sich bei „Gewerblicher Rechtsschutz“ um ein Buch, das es im Grunde schon lange hätte geben müssen. Der gesamte gewerbliche Rechtsschutz, vom Marken- bis zum Patentrecht in einem Guss, mit vielen internen Querverweisen,  an der Praxis orientiert („Reihe Praxishandbuch“ von Nomos), und das Wettbewerbsrecht wird auch mitgenommen. Das Ganze auf über 1600 Seiten, so dass auch eine gewisse Substanz zu erwarten ist. Wer dieses Buch gelesen hat, dürfte mit Fachanwaltsprüfungen kein Problem mehr haben. Allein: Zum Lesen ist es dann doch zu dick. Für ein Nachschlagewerk hingegen ist es dann vielleicht nicht dick genug – denn wer sich im Fachbereich tummelt, schaut dann vielleicht doch lieber in den Fezer oder andere, großvolumigere Werke hinein. Eine Empfehlung dürfte das Buch also weder für Studenten oder andere Lernende sein, noch für den Anwalt im gewerblichen Rechtsschutz (der mit dem Erwerb sicher nichts falsch macht, aber meist doch auf die Alteingesessenen vertrauen wird). Dennoch sehen wir Potential bei vielen Justiziaren oder Kanzleien, die immer wieder mal, ab und an, im grünen Bereich unterwegs sind. Diese finden hier ein seriöses Werk von ausgewiesenen Fachleuten, das den gesamten Reichtum des Rechtsbereichs für sie auffächert. Eine kleine Kritik am Rande sei dann doch noch erlaubt: Für ein Praxishandbuch fehlen uns Tipps und Tricks, Hinweise und Beispiele und zuletzt auch ein paar Vorlagen. Zwar ist das Buch durchaus mit diesen Gimmicks ausgestattet, aber es hätte ein wenig mehr sein dürfen, für die Praxis.

1656 Seiten Nomos; Auflage: 1. Auflage. (30. Juni 2011) ISBN-13: 978-3832939649, EUR 168,00

IP|Rezension: Senta Bingener, Markenrecht

Freitag, 10. Februar 2012

Das Buch „Markenrecht“ von Senta Bingener trägt den Untertitel „Ein Leitfaden für die Praxis.“ Anders als in so manchem anderen juristischen Werk ist hier der Name auch Programm. Die Autorin selbst ist Erinnerungsprüferin im Deutschen Patent- ud Markenamt und kennt die Praxis genau – insbesondere auch die der Behörde, und das macht das Werk so wertvoll. So ist sich Bingener nicht zu schade, das Buch mit Einsichten zu versehen, die sich der Leser von einer Autorin mit diesem Hintergrund wünscht. Etwa diese:

„Obwohl die Rechtsprechungpermanent negiert, dass eine Marke originell sein muss, um eingetragen zu werden, kann dem Anmelder nur empfohlen werden, eine originelle oder eigentümliche Marke zu kreieren. Denn dann ist er auf der sicheren Seite“.

Überhaupt, die Anmerkungen und Tipps sind es, die dieses Buch besonders lesenswert machen und abheben von den üblichen, wissenschaftlicheren Werken wie dem Berlit. Hier blitzt immer wieder die DPMA-Mitarbeiterin auf, die mit ihren Empfehlungen so manchem Anmelder – und wohl auch ihrem Arbeitgeber – Leid und Missverständnisse ersparen wird.

Der Aufbau des Buches ist weise gewählt, denn er folgt im Wesentlichen der Chronologie der Ereignisse. Von Arten der Marken über Konzeption der Markenform, über das Eintragungsverfahren bis hin zur Pflege und Löschung wird das „Leben“ einer Marke begleitet, man findet sich schnell zurecht und alles lässt sich schnell und einfach finden.

Das Buch richtet sich auch im Übrigen gänzlich an den Praktiker. Fußnoten sind sparsam gesetzt und verweisen fast ausschließlich auf höchstrichterliche Urteile. Die Wissenschaft findet nur in homöopathischen Dosen statt. Die Autorin legt auch Wert darauf, die Urteile einfach auffinden zu lassen und geht auch auf preiswerte Methoden der Recherche ein. Geld spielt ohnehin eine Rolle in den Überlegungen der Autorin. Praxisrelevant wird auf die Kosten eingegangen und auch auf Mittel und Wege, diese zu vermeiden.

Das ganze Buch, so lässt sich schließen, ist für jeden Praktiker absolut empfehlenswert. Fachanwälte im gewerblichen Rechtsschutz dürften aus den Anmerkungen, die über’s Werk verstreut sind, noch einige Erkenntnise mitnehmen. Besonders geeignet halte ich das Buch allerdings für Rechtsabteilungen, für die der Umgang mit dem DPMA nicht alltägliches Geschäft ist. Hier findet sich ein Handbuch, das diese Klientel nicht allein lässt (und im Übrigen auch sehr zugänglich geschrieben ist).

Senta Bingener, Markrenrecht, Ein Leitfaden für die Praxis, 2. Auflage, 2012, Verlag C.H. Beck, ISBN 978-3-406-62758-3, € 34,90

IP|Rezension: Ferdinand von Schirach, Der Fall Collini

Samstag, 8. Oktober 2011

Überwiegend wird auf diesem Blog Fachliteratur besprochen, von Zeit zu Zeit machen wir aber gerne eine Ausnahme. So auch in diesem Fall bei Ferdinand von Schirachs neuen Buch/ersten Roman, Der Fall Collini. Von Schirach hat mit seinen beiden Kurzgeschichten-Bänden in den letzten Jahren nicht nur groß abgeräumt, sondern auch eine Flut an ähnlicher Literatur hervorgerufen. Wir Juristen sollten dankbar sein, dass das Interesse an unserer Arbeit somit steigt, allerdings gilt das wohl nur für die Strafverteidiger – zudem hat kein anderes Buch die Klasse der Schirach-Bände erreicht.

Von Schirachs Sprache wird in der Kritik besonders hervorgehoben, aber auch die Pointiertheit und Akuratesse, mit der die Geschichten zum menschlichen Kern des Falls vordringen. Auch wenn wir uns einer allzu literarischen Kritik enthalten wollen – nicht unser Fachgebiet -, so scheint dies von Schirach in seinem ersten Roman teilweise ebenfalls zu glücken. Die sprachliche Wucht seiner Erzählungen kann er zwar so nicht auf das längere Format hinüberretten. Dafür gelingt es dem Autoren, eine wunderbare Patina über die Geschichte zu legen, die dem Roman eine ganz besondere Stimmung verleiht.

Wenn das Buch dann in den letzten Akt eintritt, das Gerichtsverfahren und die damit einhergehenden rechtshistorischen Fragen, wird es für die Juristen noch einmal spannend. Das Gesetzt von Dreher war auch uns nicht bekannt. Von Schirach hält auch in der Schilderung dieser Kernfragen seines Buches die verknappte Erzählweise bewundernswert durch, so dass die Geschichte nie zum Seminar verkommt. Für einen Juristen eine ganz außergewöhnliche Leistung.

Fazit: Ein leider kurzer Roman und nicht ganz in der Liga der Vorgänger, aber unbedingt lesenswert. Ideales Buch für eine längere ICE-Fahrt. Im Raucherabteil, 1. Klasse, wenn es das noch gäbe.

Gebundene Ausgabe: 208 Seiten, Verlag: Piper; Auflage: 2 (September 2011), ISBN-13: 978-3492054751, EUR 16,99

IP|Rezension: B. Sharon Byrd, Einführung in die Anglo-Amerikanische Rechtssprache Bd. I und II

Donnerstag, 2. Juni 2011

Die Autorin des Werkes ist u.s. amerikanische Juristin, die seit einigen Jahren an der Friedrich Schiller Universität in Jena das Law & Language-Programm betreut. Sie hat mit diesem zweibändigen Werk jetzt ein Buch geschaffen, das es auch anderen Studenten, besonders aber auch Praktikern erlaubt, ein ähnliches Programm zu durchlaufen. Das Buch ist also nicht ein Wörterbuch, sondern ein vollumfänglicher Kurs in u.s. amerikanischer Rechtssprache. Hierfür bieten die beiden Bände eine Fülle an Übungen an, wie sie auch in universitären Sprachkursen vorkommen. Es werden also Urteile gelesen und analysiert und die jeweiligen sprachlichen Klippen einzelner Rechtsgebiete so deutlich gemacht. Hierdurch bleibt es allerdings nicht nur bei einem guten Verständnis der Sprache – der Leser gewinnt auch einen Überblick über das angelsächsische Rechtssystem amerikanischer Prägung: Offer & Acceptance, Breach of Duty, Einzelheiten der Products Liability und und und. Wer diesen in Buchform gegossenen Kurs durchlaufen hat, kann amerikanische Texte nicht nur bezüglich des Vokabulars verstehen, sondern wird sich auch bei den Eigenheiten des Rechtssystems zurecht finden, sofern es sich um dessen Grundzüge handelt. Hierfür muss man sich allerdings auch durch insg. ca. 700 Seiten Text arbeiten, was natürlich nicht eben zwischendurch gemacht werden kann. (mehr …)

IP|Rezension: Horst-Peter Götting, Gewerblicher Rechtsschutz

Samstag, 28. Mai 2011

Der neue Götting ist nun schon eine Weile erschienen. Er bleibt ein empfehlenswertes Standardwerk auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes, das es wie kaum ein anderes versteht, auch auf spezielle Problematiken und aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung einzugehen, ohne dabei das Überblickhafte aus den Augen zu verlieren.

Für Schwerpunktstudenten mag es fast etwas lang und ausführlich sein, in diesem Rahmen ist es wohl vor allem für die ambitionierteren empfehlenswert. Wer sich aber langfristig mit dem Thema beschäftigt, sollte das Buch im Regal stehen haben. Ein Alleinstellungsmerkmal ist sicherlich weiterhin, dass das Buch auch ausführlich auf Patent- und Gebrauchsmusterrecht eingeht. Der Bereich wird als „Exot“ in manchen Konkurrenzbüchern nicht in dieser Ausführlichkeit besprochen. Auch ein Überblick über das internationale und europäische Patentrecht fehlen nicht und Götting schafft es sogar, noch einen eigenen Vorschlag für ein EU-Patentsystem unterzubringen, was ambitioniert ist für ein „Kurzlehrbuch“. Umso spannender dürfte es sein, zu erfahren, wie Götting auf die neuesten Entwicklungen reagieren wird.

Horst-Peter Götting, Gewerblicher Rechtsschutz, 9. Auflage 2010, EUR 28,00, ISBN 978-3-406-59414-4, C.H. Beck Verlag.