Archiv für die Kategorie 'Verlinkungen'

Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes: Google Street Views

Montag, 12. Juli 2010

Kurz vor der Sommerpause hat der Bundesrat am 9.07.2010 einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes auf den Weg gebracht – veranlasst durch die äußerst kontrovers diskutierte Film-Aktion deutscher Straßen durch Google (Google Street Views).

Den Gesetzentwurf finden Sie hier.

Weitere Informationen zum Thema finden Sie hier und hier.

Auch der Kollege Dr. Bahr hat sich mit diesem Thema auseinandergesetzt und den Gestzesentwurf einer ersten kritischen Würdigung unterzogen.

(sjm)

Chancen der Digitalisierung – Politiker und Sachverständige in der Diskussion

Freitag, 9. Juli 2010

Am Montag, den 5. Juli 2010, diskutierte die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft gemeinsam mit acht Sachverständigen die Chancen und Risiken der Digitalisierung in Deutschland. Die Diskussion können Sie in “einer” ruhigen Minute nachverfolgen. Die entsprechende Aufnahme finden Sie hier.

(sjm)

IP|Rezension: Volker Boehme-Neßler, Die Öffentlichkeit als Richter?

Dienstag, 29. Juni 2010

Volker Böhme-Neßler hat mit dem 184-seitigen Buch, im Nomos-Verlag erschienen, eine gute Tat vollbracht: Er hat die Debatte um den wattigen Litigation-PR-Begriff endlich ein wenig voran gebracht. Als Herausgeber hat er in “Die Öffentlichkeit als Richter” quasi alles versammelt, was derzeit Rang und Namen hat. Die unvermeidliche Gisela Friedrichsen berichtet über ihre Erfahrungen, Jan Mönikes und natürlich Uwe Wolff, aber auch etwa Rudolf Gerhardt sind mit dabei. Damit gibt das Buch eine gute Übersicht über die verschiedenen Debattenstränge, Richter, Anwälte, Journalisten und PR-Berater kommen zu Wort.

Dabei ist die Qualität der Aufsätze natürlich etwas gemischt. Manche mögen eine gute Einführung in den Sachstand geben – was üblicherweise der Käufer eines solchen Buches nicht mehr nötig hat (so etwa der – immerhin sehr gut geschriebene – Artikel von Jahn). Deutlich interessanter sind die Beobachtungen der Protagonisten des Litigation-PR-Geschehens: Hier sind mit dem Artikel von Brigitte Koppenhöfer, “Als Richterin im Zentrum des Mediensturms. Justiz und Medien, dargestellt am Beispiel des sog. Mannesmann-Verfahrens” und insbesondere dem Artikel von Mönikes und Wettberg zum Fall Tauss gute Beiträge enthalten. Insbesondere der Tauss-Artikel sticht heraus als Beitrag, der deutlich über dieses Buch hinausweist und eigentlich ein größeres Forum verdient hätte. Daher verlinken wir an dieser Stelle noch einmal zur Website von Jan Mönikes, wo er frei erhältlich ist. (weiterlesen …)

Hausdurchsuchung wegen einer Datei…

Dienstag, 16. März 2010

Vor Kurzem berichteten wir über einen Fall, bei dem eine Abmahnung wegen Filesharings eine Hausdurchsuchung nach sich zog. Zwischenzeitlich erschien auch ein entsprechender Artikel bei den Kollegen von Gulli. Den Artikel möchten wir unseren Lesern natürlich nicht vorenthalten. Sie finden den Artikel hier.

(sjm)

Interview zum Thema Abmahnungen

Montag, 7. Dezember 2009

Der Kollege Mühlberger vertritt viele Mandanten im Rahmen von Abmahnungen aus p2p-Filesharing. Mit dem Blog der Initiative Abmahnwahn-Dreipage hat er nun einige interessante Fragen diskutiert, die insbesondere mit den aktuellen Mehrfachabmahnungen durch Culcha Candela zusammenhängen.

Hier ist das Interview.

(cen)

18Jähriger wird nach angeblichem Verkauf von Ed Hardy Plagiat mit Euro 50.000,00 gedroht

Dienstag, 22. September 2009

Auch bei uns in der Kanzlei häufen sich die Fälle, in denen Mandanten wegen der Veräußerung angeblicher Ed Hardy Plagiate auf der Verkaufsplattform eBay in Anspruch genommen werden. In den meisten Fällen hat kein Testkauf stattgefunden, so dass sich die Vermutung aufdrängt, dass es sich bei den Abmahnungen um sog. “Abmahnungen ins Blaue hinein” handelt. In den jüngsten Fällen wird nicht mehr aus Markenrecht, sondern aus Urheberrecht vorgegangen.

Argument: die Veräußerung der T-Shirts stelle eine unerlaubte Verwertung der künstlerischen Motive dar.

Vor Kurzem wurde geriet eine 18Jährige aus Hannover ins Fadenkreuz der Anwälte. Der Fall beschäftigte die Öffentlichkeit. Einen Artikel dazu finden Sie hier.

(sjm)

IP|Webnotizen V

Sonntag, 23. August 2009

Google Booksearch mit Option für Creative Commons

Brigitte Zypries im Interview mit Carta zur Vorratsdatenspeicherung

2000 Polizisten für das Internet – Udo Vetter

2000 Polizisten…- Replik von Simon Möller

2000 Polizisten…-Replik von Thomas Stadler

Thomas Klang: When Robots kill…

UK: Erste Verurteilung wg. Cyber-Bullying auf Facebook

Jahresbericht 2008 des DPMA veröffentlicht

Mittwoch, 8. Juli 2009

Der Jahresbericht ist hier herunterzuladen.

Interview zum Lizenzwechsel bei Wikimedia

Mittwoch, 1. Juli 2009

Gerne möchten wir unsere Leser auf ein heute bei Telemedicus veröffentlichtes Interview hinweisen. Unser geschätzter Kollege und Mitbegründer von IP|Notiz, Christoph Endell, wird darin zu der Frage interviewt, ob der bei Wikimedia vollzogenene Lizenzwechsel sinnvoll ist und was dieser Lizenzwechsel für die Autoren und Nutzer von Wikipedia bedeutet.

Das Interview finden Sie hier.

(sjm)

Kurz verlinkt: US Gericht verurteilt Filesharer zu 1.8 Mio Dollar

Freitag, 19. Juni 2009

Vor wenigen Minuten wurde bekannt gegeben: die Geschworenen haben nach kurzer Beratung das Urteil gefällt. Die Filesharerin Jammie Thomas Rasset wurde wegen des Verbreitens von 24 Musiktiteln zu 1.8 Mio Dollar Schadensersatz verurteilt.

Mehr dazu finden Sie hier, hier und hier.

(sjm)