IP|Notiz » Verlinkungen

Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes: Google Street Views

SJM — Mon, 12 Jul 2010 07:41:52 +0000

Kurz vor der Sommerpause hat der Bundesrat am 9.07.2010 einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes auf den Weg gebracht – veranlasst durch die äußerst kontrovers diskutierte Film-Aktion deutscher Straßen durch Google (Google Street Views).

Den Gesetzentwurf finden Sie hier.

Weitere Informationen zum Thema finden Sie hier und hier.

Auch der Kollege Dr. Bahr hat sich mit diesem Thema auseinandergesetzt und den Gestzesentwurf einer ersten kritischen Würdigung unterzogen.

(sjm)

Chancen der Digitalisierung – Politiker und Sachverständige in der Diskussion

SJM — Fri, 09 Jul 2010 07:19:02 +0000

Am Montag, den 5. Juli 2010, diskutierte die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft gemeinsam mit acht Sachverständigen die Chancen und Risiken der Digitalisierung in Deutschland. Die Diskussion können Sie in “einer” ruhigen Minute nachverfolgen. Die entsprechende Aufnahme finden Sie hier.

(sjm)

IP|Rezension: Volker Boehme-Neßler, Die Öffentlichkeit als Richter?

cen — Tue, 29 Jun 2010 16:33:20 +0000

Volker Böhme-Neßler hat mit dem 184-seitigen Buch, im Nomos-Verlag erschienen, eine gute Tat vollbracht: Er hat die Debatte um den wattigen Litigation-PR-Begriff endlich ein wenig voran gebracht. Als Herausgeber hat er in “Die Öffentlichkeit als Richter” quasi alles versammelt, was derzeit Rang und Namen hat. Die unvermeidliche Gisela Friedrichsen berichtet über ihre Erfahrungen, Jan Mönikes und natürlich Uwe Wolff, aber auch etwa Rudolf Gerhardt sind mit dabei. Damit gibt das Buch eine gute Übersicht über die verschiedenen Debattenstränge, Richter, Anwälte, Journalisten und PR-Berater kommen zu Wort.

Dabei ist die Qualität der Aufsätze natürlich etwas gemischt. Manche mögen eine gute Einführung in den Sachstand geben – was üblicherweise der Käufer eines solchen Buches nicht mehr nötig hat (so etwa der – immerhin sehr gut geschriebene – Artikel von Jahn). Deutlich interessanter sind die Beobachtungen der Protagonisten des Litigation-PR-Geschehens: Hier sind mit dem Artikel von Brigitte Koppenhöfer, “Als Richterin im Zentrum des Mediensturms. Justiz und Medien, dargestellt am Beispiel des sog. Mannesmann-Verfahrens” und insbesondere dem Artikel von Mönikes und Wettberg zum Fall Tauss gute Beiträge enthalten. Insbesondere der Tauss-Artikel sticht heraus als Beitrag, der deutlich über dieses Buch hinausweist und eigentlich ein größeres Forum verdient hätte. Daher verlinken wir an dieser Stelle noch einmal zur Website von Jan Mönikes, wo er frei erhältlich ist.

Teilweise bleiben die Wortmeldungen leider bei den üblichen Einwänden und Erwägungen zu dem Thema stecken. Das gilt insbesondere für die Debatte, wieviel Litigation-PR “gut” im Dienste der Gerechtigkeit sei. Hierzu wurde bereits viel gesagt, ohne dass sonderlich überraschende Ergebnisse herausgekommen wären. Umso interessanter, dass hier auch ein Aufsatz vorgestellt wurde, der mit Zahlenmaterial zu dem Thema aufwarten konnte: “Die Öffentlichkeit als Richter? Empirische Erkenntnisse zu einer brisanten Frage” von Hans Mathias Kepplinger – es scheint auf jeden Fall sinnvoll zu sein, die Untersuchungen zu diesem neuen Betätigungsfeld auch auf andere Disziplinen als ausgerechnet Jura und Journalismus zu verlagern. Schließlich sind diese Gruppen nur dazu prädestiniert, zu den juristischen, kommunikationswissenschaftlichen und vielleicht moralischen Fragen Stellung zu nehmen. Um eine Berufsnische seriös zu erkunden, sind Juristen und Journalisten vielleicht nicht immer die geeignetesten Professionen. Umso mehr vermisst der Leser Beiträge etwa aus den Wirtschaftswissenschaften zu dem Thema.

(cen)

Volker Boehme-Neßler, Die Öffentlichkeit als Richter?, 184 Seiten, Nomos Verlag, 1. Auflage, 2010, ISBN: 978-3832952761, EUR 52,00.

Hausdurchsuchung wegen einer Datei…

SJM — Tue, 16 Mar 2010 16:11:25 +0000

Vor Kurzem berichteten wir über einen Fall, bei dem eine Abmahnung wegen Filesharings eine Hausdurchsuchung nach sich zog. Zwischenzeitlich erschien auch ein entsprechender Artikel bei den Kollegen von Gulli. Den Artikel möchten wir unseren Lesern natürlich nicht vorenthalten. Sie finden den Artikel hier.

(sjm)

Interview zum Thema Abmahnungen

cen — Mon, 07 Dec 2009 09:29:05 +0000

Der Kollege Mühlberger vertritt viele Mandanten im Rahmen von Abmahnungen aus p2p-Filesharing. Mit dem Blog der Initiative Abmahnwahn-Dreipage hat er nun einige interessante Fragen diskutiert, die insbesondere mit den aktuellen Mehrfachabmahnungen durch Culcha Candela zusammenhängen.

Hier ist das Interview.

(cen)

18Jähriger wird nach angeblichem Verkauf von Ed Hardy Plagiat mit Euro 50.000,00 gedroht

SJM — Tue, 22 Sep 2009 13:09:41 +0000

Auch bei uns in der Kanzlei häufen sich die Fälle, in denen Mandanten wegen der Veräußerung angeblicher Ed Hardy Plagiate auf der Verkaufsplattform eBay in Anspruch genommen werden. In den meisten Fällen hat kein Testkauf stattgefunden, so dass sich die Vermutung aufdrängt, dass es sich bei den Abmahnungen um sog. “Abmahnungen ins Blaue hinein” handelt. In den jüngsten Fällen wird nicht mehr aus Markenrecht, sondern aus Urheberrecht vorgegangen.

Argument: die Veräußerung der T-Shirts stelle eine unerlaubte Verwertung der künstlerischen Motive dar.

Vor Kurzem wurde geriet eine 18Jährige aus Hannover ins Fadenkreuz der Anwälte. Der Fall beschäftigte die Öffentlichkeit. Einen Artikel dazu finden Sie hier.

(sjm)

IP|Webnotizen V

cen — Sun, 23 Aug 2009 11:13:23 +0000

Google Booksearch mit Option für Creative Commons

Brigitte Zypries im Interview mit Carta zur Vorratsdatenspeicherung

2000 Polizisten für das Internet – Udo Vetter

2000 Polizisten…- Replik von Simon Möller

2000 Polizisten…-Replik von Thomas Stadler

Thomas Klang: When Robots kill…

UK: Erste Verurteilung wg. Cyber-Bullying auf Facebook

Jahresbericht 2008 des DPMA veröffentlicht

cen — Wed, 08 Jul 2009 20:44:34 +0000

Der Jahresbericht ist hier herunterzuladen.

Interview zum Lizenzwechsel bei Wikimedia

SJM — Wed, 01 Jul 2009 11:29:43 +0000

Gerne möchten wir unsere Leser auf ein heute bei Telemedicus veröffentlichtes Interview hinweisen. Unser geschätzter Kollege und Mitbegründer von IP|Notiz, Christoph Endell, wird darin zu der Frage interviewt, ob der bei Wikimedia vollzogenene Lizenzwechsel sinnvoll ist und was dieser Lizenzwechsel für die Autoren und Nutzer von Wikipedia bedeutet.

Das Interview finden Sie hier.

(sjm)

Kurz verlinkt: US Gericht verurteilt Filesharer zu 1.8 Mio Dollar

SJM — Fri, 19 Jun 2009 08:12:29 +0000

Vor wenigen Minuten wurde bekannt gegeben: die Geschworenen haben nach kurzer Beratung das Urteil gefällt. Die Filesharerin Jammie Thomas Rasset wurde wegen des Verbreitens von 24 Musiktiteln zu 1.8 Mio Dollar Schadensersatz verurteilt.

Mehr dazu finden Sie hier, hier und hier.

(sjm)

Aktuelle Ausgabe der justament

cen — Tue, 05 May 2009 12:54:24 +0000

Für Freunde des preiswerten Lesegenusses hier ein Link zur aktuellen justament-Ausgabe zum Thema Medienrecht.
Sie kann umsonst angesehen oder ausgedruckt werden.

Viel Spaß beim Lesen!

(cen)

Remix

cen — Sun, 03 May 2009 21:02:37 +0000

Das Buch “Remix” von Larry Lessing ist mittlerweile zum freien Download verfügbar – natürlich unter einer CC-Lizenz. Der Erfolg von Autoren wie Cory Doctorow hat deutlich gemacht, dass die CC-Lizenz, oder überhaupt “openess” zur Zeit wohl am besten für ebooks geeignet ist. Der Leser kann es lesen, wird aber wohl häufig nach einem “Anlesen” bei Gefallen die Buchausgabe kaufen. Ein guter Kompromiss, der die Verlage interessieren sollte. Inwiefern diese vorteilhafte Kombination noch anhält im Zuge der Entwicklung der ebook-Reader ist natürlich noch überhaupt nicht klar.

(cen)

Mehr zu dem Thema hat Doctorow unter anderem hier geschrieben.

Hier der link zum Download von “Remix”.