Filesharingnutzerin droht mit negativer Feststellungsklage…

Wir hatten bereits wiederholt auf die Möglichkeit der negativen Feststellungsklage hingwiesen.

Die negative Feststellungsklage ist ein Verteidigungsmittel des Abgemahnten, mittels derer einer möglichen Klage zuvorgekommen werden kann. Dies hat insbesondere im Hinblick auf die divergierende Rechtsprechung der Gerichte den Vorteil, dass der Abgemahnte u. U. ein Gericht mit einer für ihn günstigen Rechtsprechung auswählen kann.

Die Erfahrung in der Praxis zeigt jedoch, dass Mandanten regelmäßig nicht bereit sind, das Risiko einer Klage einzugehen. Heise Online hat nun vor einigen Tagen über einen Fall berichtet, in dem eine Filesharingnutzerin die Beweise einer „Abmahnkanzlei“ in Frage stellte und ihrerseits die Gegenseite aufforderte, die Anschuldigungen und die damit einhergehenden Forderungen zu widerrufen – andernfalls droht die Filesharingnutzerin mit einer negativen Feststellungsklage. (Auch auf die Beweisschwierigkeiten bei Copyrightverletzungen hatten wir bereits hingewiesen.)

Wir werden unsere Leser über diesen (seltenen) Fall auf dem Laufenden halten.

(sjm)

 
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