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Leseempfehlung: After Brüstle: EU accession to the ECHR and the future of European patent law

Donnerstag, 05. Juli 2012 16:46

Das neue Queen Mary Journal of Intellectual Property ist da und hat wieder einen Artikel zum kostenlosen Download bereit. Diesmal den obigen Titel von Prof. Aurora Plomer, die die historischen Streitigkeiten um die Richtlinie über den Schutz biotechnischer Erfinderungen zum Hintergrund nimmt, den Brüstle-Fall zur Patentierbarkeit menschlicher embryonaler Stammzellen zu analysieren.

Hier geht es zum Text

Hier ist der Richtlinientext

hier zu weiteren Materialien

 

 

Enttäuschung: Europäisches Patentgericht geht nach Paris

Dienstag, 03. Juli 2012 09:39

Nach zähem Ringen hat sich Paris als Standort des Europäischen Patentgerichts durchgesetzt – warum auch immer. Außenstellen wird es in London (Biotech und Pharma) und München (Vewaltung & Ingenieurtechnologie) geben. Das ist natürlich ein harter Schlag für den Patentprozessstandort Deutschland. Juve berichtet:

‘”Für erhebliche Aufregung hatte im Vorfeld des Gipfels ein Vorschlag gesorgt: Demnach sollen Klagen, die in mehr als drei Ländern anhängig sind, vom Beklagten direkt an das Zentralgericht in Paris verwiesen werden.”

Hierzu ist aber offenbar noch nichts entschieden.

Mehr zum Thema

 

HADOPI hilft

Montag, 02. Juli 2012 10:25

Interessanter Vortrag von Brett Danaher zum Effekt von HADOPI in Frankreich. Bottom Line: Es wirkt. Danaher präsentiert interessante und einigermaßen belastbare Zahlen und die Studie scheint “in sich” Sinn zu machen. Caveat lector: Die Autoren sind Wirtschaftswissenschaftler. Die Analyse geht also tatsächlich nur bis zu diesem Punkt. Ob der vergleichsweise moderate Anstieg der iTunes-Sales, der durch HADOPI offenbar hervorgerufen wurde, tatsächlich die massiven Eingriffe in Netz und Datenschutz rechtfertigt, ist eine politische und verfassungsrechtliche Abwägung, für die sich die Autoren – zurecht – nicht zuständig fühlen. Der Verdienst der Autoren ist es aber, einige belastbare Zahlen in der Ring geworfen zu haben: Das kann der emotionalisiert geführten Debatte kaum schaden.

Das Paper, das von Danaher hier präsentiert wird, ist online umsonst erhältlich.

 

IP|Rezension: Anke Schierholz, Ferdinand Melichar (Hrsg.): FS Gerhard Pfennig

Mittwoch, 27. Juni 2012 11:43

Gerhard Pfennig ist der Geschäftsführer der VG Bild-Kunst, war in der Künstlersozialkasse engagiert, hat den Kunstfonds mitgegründet – ein Mann, dessen Leben und Wirken der Kunst verschrieben war. Entsprechend ist auch die Festschrift ausgefallen: Überaus schön und hochwertig, mit einem Druck von Klaus Staeck garniert, ist sie inhaltlich ausschließlich im Urheberrecht angesiedelt.

Das Buch ist ein verschiedene Teile gegliedert: Allgemeine urheberrechtliche Fragen, Das Bild im Urheberrecht, Urhebervertragsrecht, Vergütungsansprüche, Recht der Verwertungsgesellschaften. Schon an der Aufteilung kann man ersehen, dass dem Wirkungskreis des Jubilars Tribut gezeugt wurde. Entsprechend ist das Buch thematisch vor allem interessant, wenn auch der Leser sich in diesen Gebieten bewegt. Letztlich werden aber viele Themen angeschnitten. Haupt und Schierholz beschäftigen sich gleich in zwei Beiträgen mit verwaisten Werken, Hoeren unterbreitet einen Gesetzesvorschlag für die Aufsicht über Verwertungsgesellschaften (!), Grundsatzfragen (Pfeifer: Wege und Irrwege – ist das Urheberrecht noch zu retten?) und auch andere aktuelle Probleme (Spindler zur EuGH-Rechtsprechung zur Geräteabgabe) werden erörtert. Zugleich gibt es auch einige mehr oder minder “zeitlose” Beiträge wie zB zum Folgerecht in Spanien (Vicién), der Urheberrechtsfähigkeit von Appropriation Art (Raue) etc.

Insgesamt ein bunter Strauß! Nicht jeder Autor hat sich gleich viel Mühe gegeben, nicht alles ist neu, aber es gibt allerhand interessante Beiträge, die sicher ihren Weg in die Lit finden werden. Als Lesebuch für wissenschaftlich Interessierte gibt es hier viel zu entdecken; für den alltäglichen Gebrauch ist das Buch natürlich höchstens für solche Leser interessant, die sich primär mit Fragen der Verwertungsgesellschaften auseinandersetzen.

 

Leseempfehlung

Mittwoch, 20. Juni 2012 15:23

Unser Redakteur John Chudziak hat in der MarkenR (2012, 181) einen Artikel zum Thema “Abstraktionsbereich der Marke” verfasst – recommended reading.

 

IP|Job: Stelle in Berlin

Mittwoch, 20. Juni 2012 09:58

Ein Unternehmen in Berlin möchte eine Stelle im gewerblichen Rechtsschutz besetzen, befristet auf ein Jahr, Schwerpunkt Marken- und Urheberrecht. Bei Interesse, einfach mal eine Mail schicken.

 

Kommentar zum ElektroG

Montag, 18. Juni 2012 13:02

Wer sich zum ElektroG informieren möchte, etwa wegen einer Abmahnung in dem Bereich, wird einen Wust von Informationen finden.  Recht ausführlich ist der Kommentar zum ElektroG, den Kollegen netterweise bereitgestellt haben. Wer es noch ausführlicher möchte, geht natürlich doch zu Amazon, für den ersten Überblick ist der online-Kommentar aber sicher einen Download wert. Schade, dass er mit Stand 2010 bei diesem jungen Rechtsgebiet schon nicht mehr der neueste ist. Dennoch, eine interessante Ressource ist er allemal.

Hier geht’s zum Download.

 

 

IP|Rezension: Nordemann, Wettbewerbrecht, Markenrecht

Mittwoch, 13. Juni 2012 16:30

Nunmehr ist der “Nordemann” in der 11. Auflage erschienen. Auch wenn sich uns das Konzept des Buches nicht ganz erschließt – warum diese Eingrenzung, warum diese Eingrenzung? -, scheint das Buch also ein Erfolgsmodell seit 1971 zu sein. War das Buch bisher noch von ihrem Vater betreut worden, haben sich nun die drei Nordemann-Geschwister aus Berlin zusammengetan, um das Buch weiterzuführen. Die Autoren sind anerkannte Fachleute, das Buch ist äußert gründlich gearbeitet, es wäre vermessen, hieran herumkritteln zu wollen. Das Buch gefällt weiterhin durch Plastizität im Ausdruck einerseits, aber auch durch viele graphische Erläuterungen, eine schöne Urteilssammlung im Markenrecht, Beispiele und Musterschreiben etc., die sehr hilfreich sind, insbesondere für Anwälte, die nicht jeden Tag mit der Materie befasst sind. Das Buch ist also auch nach dem Stabwechsel empfehlenswert (es ist auch noch internationaler in seiner Herangehensweise geworden) – es bleibt die Entscheidung, ob ein Sammelband Wettbewerbsrecht/Markenrecht Sinn macht, aber letztlich jedem Einzelnen überlassen.

 

Domains auf Markenrechte abklopfen mit MarkenChk

Mittwoch, 13. Juni 2012 13:29

Mit dem online-tool MarkenChk finden Sie freie Marken, Domains und auch Social-Network-Namen. Die Suchmaschine sucht bei DPMA, HABM und WIPO und fügt noch einen Domaincheck an. Ein wunderbarer Anlaufpunkt, um schnell und unkompliziert Domains gegenzuchecken.

Hier geht’s zu Website

(via)

 

IP|Rezension: Volker Emmerich, Kartellrecht

Dienstag, 12. Juni 2012 18:40

Der “Emmerich” ist sicher das Standardlehrbuch im Kartellrecht. Und das ist richtig so. Gute 600 Seiten schwer, bespricht das Buch alle Basics (und not-so-basics), die ein Verständnis des Kartellrechts ermöglichen. Dass dafür so viele Seiten notwendig sind, ist nicht seine Schuld, sondern die der Gesetzgeber, die das deutsche neben dem europäischen Kartellrecht stehen lassen, dann kommt noch das eigene kartellrechtliche Verfahren dazu und es muss ja auch auf die verschiedenen Subkategorien wie Fusionskontrolle, Behinderungswettbewerb usw. gesondert eingegangen werden. Das Kartellrecht ist eben spannend, aber ein großer, unübersichtlicher Haufen Arbeit. Volker Emmerich kann dafür sicherlich nichts. Im Gegenteil – auf Einzelprobleme wie etwa Franchsisevereinbarungen oder Selektivvertrieb wird zwar eingegangen, eine besondere Tiefe wird aber trotz 600 Seiten nicht erreicht. Hilfreich sind diese Mini-Kapitel aber dennoch, da neben einem Einstieg in die Problematik auch immer ausreichend Literaturhinweise mit auf den Weg gegeben werden.

Volker Emmerich, Kartellrecht, Verlag C.H. Beck, 12. Auflage, 616 Seiten, € 39,90