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Anonymous-Videobotschaft an die GEMA – Schwarmintelligenz versagt

Dienstag, 21. Juni 2011 20:54

Anonymous droht der GEMA, „Maßnahmen“ einzuleiten, sollte sie sich nicht endlich mit YouTube auf einen gemeinsamen Vertrag einigen. Damit schießt sich die noch junge Cyper-Terror-Spaßorganisation unserer Ansicht nach ein Eigentor. Man mag von der Politik der GEMA halten, was man will. Sich aber statt für die Repräsentanten der deutschen Musikschaffenden für einen Multimilliardendollar-Konzern mit mitunter fragwürdigen Zielen politisch zu engagieren zeigt eine bestürzende Kurzsicht. Nicht zuletzt sollte sich auch Anonymous fragen lassen, wer eigentlich für das Scheitern der Verhandlungen verantwortlich ist: Die GEMA mit überzogenen Forderungen oder YouTube, das sich weigert, mehr als ein paar Cents für wertvolles Kulturgut zu überweisen. Diese Frage kann Anonymous aber überhaupt nicht beantworten, da schließlich beide Seiten über die Verhandlungen Stillschweigen vereinbart haben. Transparenz sieht anders aus. Wäre Anonymous also konsequent, müssten sie schon gegen beide Parteien vorgehen. Oder sich schlicht heraushalten.

 

In eigener Sache

Freitag, 17. Juni 2011 18:41

Wie Sie vielleicht schon gemerkt haben, ist es hier etwas ruhig geworden. Das wird auf Grund hoher Arbeitsbelastung noch für einige Zeit anhalten. Wir bitten um Verständnis. Der nächste Post kommt bestimmt, besonders viele werden es in diesem Sommer aber nicht werden.

 

BGH: Zum Urheberrechtsschutz von Lernspielen

Donnerstag, 02. Juni 2011 21:23

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Lernspiele nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlich geschützt sein können.

Die Klägerin entwickelt und vertreibt Lernspiele, die aus mehreren Übungsheften und einem Kontrollgerät bestehen. Die Lernspiele werden in drei Varianten angeboten, denen dieselbe Spielidee zugrunde liegt. So besteht das Kontrollgerät eines der Lernspiele aus einem flachen Kunststoffkasten, in dem zwölf quadratische Plättchen in zwei Reihen zu je sechs Plättchen auf dafür vorgesehenen Feldern liegen. Die Plättchen sind auf der Vorderseite von eins bis zwölf durchnummeriert und auf der Rückseite mit roten, blauen oder grünen Farbmustern versehen. Die Aufgabe des Anwenders besteht darin, die Plättchen nach der Aufgabenstellung des Übungsheftes einem bestimmten Feld zuzuordnen. Hat der Anwender die Aufgabe richtig gelöst, kann er dies, wenn er das Kontrollgerät umdreht, daran erkennen, dass die Rückseiten der Plättchen ein harmonisches, im Übungsheft zur Kontrolle abgebildetes Muster bilden.

Die Beklagte hat Lernspiele hergestellt und vertrieben, die weitgehend nach demselben Prinzip wie die Lernspiele der Klägerin funktionieren. Die Klägerin ist der Ansicht, die Beklagte habe dadurch das Urheberrecht an ihren Lernspielen verletzt. Sie nimmt die Beklagte auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch.

Das Landgericht hat der Klage stattgegeben. Das Berufungsgericht hat die Klage abgewiesen. Auf die Revision der Klägerin hat der Bundesgerichtshof das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

Nach Ansicht des BGH können die Lernspiele der Klägerin als Darstellungen wissenschaftlicher Art nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG urheberrechtlich geschützt sein. Für Darstellungen wissenschaftlicher Art ist es begriffswesentlich, dass sie der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informationen dienen. Die Kontrollgeräte vermitteln im Zusammenspiel mit den Übungsheften solche Informationen. Bereits der Darstellung einfachster „wissenschaftlicher“ Erkenntnisse kann Urheberrechtsschutz zukommen. Das Berufungsgericht hat angenommen, eine Urheberrechtsverletzung sei ausgeschlossen, weil sich die Inhalte und Aufgaben der Übungshefte der Beklagten von denen der Klägerin unterscheiden. Nach Auffassung des BGH kann mit dieser Begründung eine Urheberrechtsverletzung nicht verneint werden. Für den Urheberrechtsschutz einer Darstellung wissenschaftlicher Art ist der dargestellte Inhalt ohne Bedeutung. Es kommt nicht darauf an, was, sondern wie etwas dargestellt wird. Nur die Form der Darstellung kann deren Urheberrechtsschutz begründen.

Das Berufungsgericht wird daher zu prüfen haben, ob die Lernspiele der Klägerin eine so eigentümliche Formgestaltung aufweisen, dass sie als Darstellungen wissenschaftlicher Art Urheberrechtsschutz genießen. Hierfür reicht es schon aus, dass sich die Gestaltung vom alltäglichen Schaffen im betroffenen Bereich der Lernspiele abhebt, auch wenn das Maß der geistigen Leistung und individuellen Prägung gering ist. Sollten die Lernspiele der Klägerin allerdings nur ein geringes Maß an Eigentümlichkeit haben, könnten bereits verhältnismäßig geringfügige Abweichungen in der Gestaltung der Lernspiele der Beklagten zur Folge haben, dass keine Urheberrechtsverletzung vorliegt. Auch dies wird das Berufungsgericht gegebenenfalls zu prüfen haben. | Lesen sie weiter …

 

IP|Rezension: B. Sharon Byrd, Einführung in die Anglo-Amerikanische Rechtssprache Bd. I und II

Donnerstag, 02. Juni 2011 21:20

Die Autorin des Werkes ist u.s. amerikanische Juristin, die seit einigen Jahren an der Friedrich Schiller Universität in Jena das Law & Language-Programm betreut. Sie hat mit diesem zweibändigen Werk jetzt ein Buch geschaffen, das es auch anderen Studenten, besonders aber auch Praktikern erlaubt, ein ähnliches Programm zu durchlaufen. Das Buch ist also nicht ein Wörterbuch, sondern ein vollumfänglicher Kurs in u.s. amerikanischer Rechtssprache. Hierfür bieten die beiden Bände eine Fülle an Übungen an, wie sie auch in universitären Sprachkursen vorkommen. Es werden also Urteile gelesen und analysiert und die jeweiligen sprachlichen Klippen einzelner Rechtsgebiete so deutlich gemacht. Hierdurch bleibt es allerdings nicht nur bei einem guten Verständnis der Sprache – der Leser gewinnt auch einen Überblick über das angelsächsische Rechtssystem amerikanischer Prägung: Offer & Acceptance, Breach of Duty, Einzelheiten der Products Liability und und und. Wer diesen in Buchform gegossenen Kurs durchlaufen hat, kann amerikanische Texte nicht nur bezüglich des Vokabulars verstehen, sondern wird sich auch bei den Eigenheiten des Rechtssystems zurecht finden, sofern es sich um dessen Grundzüge handelt. Hierfür muss man sich allerdings auch durch insg. ca. 700 Seiten Text arbeiten, was natürlich nicht eben zwischendurch gemacht werden kann. | Lesen sie weiter …

 

IP|Rezension: Horst-Peter Götting, Gewerblicher Rechtsschutz

Samstag, 28. Mai 2011 12:50

Der neue Götting ist nun schon eine Weile erschienen. Er bleibt ein empfehlenswertes Standardwerk auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes, das es wie kaum ein anderes versteht, auch auf spezielle Problematiken und aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung einzugehen, ohne dabei das Überblickhafte aus den Augen zu verlieren.

Für Schwerpunktstudenten mag es fast etwas lang und ausführlich sein, in diesem Rahmen ist es wohl vor allem für die ambitionierteren empfehlenswert. Wer sich aber langfristig mit dem Thema beschäftigt, sollte das Buch im Regal stehen haben. Ein Alleinstellungsmerkmal ist sicherlich weiterhin, dass das Buch auch ausführlich auf Patent- und Gebrauchsmusterrecht eingeht. Der Bereich wird als „Exot“ in manchen Konkurrenzbüchern nicht in dieser Ausführlichkeit besprochen. Auch ein Überblick über das internationale und europäische Patentrecht fehlen nicht und Götting schafft es sogar, noch einen eigenen Vorschlag für ein EU-Patentsystem unterzubringen, was ambitioniert ist für ein „Kurzlehrbuch“. Umso spannender dürfte es sein, zu erfahren, wie Götting auf die neuesten Entwicklungen reagieren wird.

Horst-Peter Götting, Gewerblicher Rechtsschutz, 9. Auflage 2010, EUR 28,00, ISBN 978-3-406-59414-4, C.H. Beck Verlag.

 

 

BGH: Zur Werbung einer Autoreparaturwerkstatt mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers

Dienstag, 17. Mai 2011 23:48

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. April 2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen kann, mit der Bildmarke des Herstellers für die angebotenen Reparatur- und Wartungsarbeiten zu werben.

Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der für Kraftfahrzeuge und deren Wartung eingetragenen Bildmarke, die das VW-Zeichen in einem Kreis wiedergibt. Sie wendet sich dagegen, dass die Beklagten, ATU Auto-Teile-Unger Handels GmbH & Co. KG, die mehrere hundert markenunabhängige Reparaturwerkstätten betreibt, in der Werbung für die Inspektion von VW-Fahrzeugen die Bildmarke der Klägerin verwendet.

Das Landgericht und das Oberlandesgericht haben der Beklagten die Verwendung der Bildmarke verboten. Die Revision der Beklagten hatte keinen Erfolg.

Der Bundesgerichtshof hat eine Verletzung der eingetragenen Marke der Klägerin bejaht. Die Beklagte hat mit der in ihrer Werbung für Inspektionsarbeiten an VW-Fahrzeugen angeführten Bildmarke der Klägerin ein mit der Klagemarke identisches Zeichen für identische Dienstleistungen (Wartung von Fahrzeugen) verwendet. Dadurch hat die Beklagte die Werbefunktion der Klagemarke beeinträchtigt. Mit der Verwendung des bekannten Bildzeichens der Klägerin ist ein Imagetransfer verbunden, der die Klagemarke schwächt.

Das Markenrecht sieht allerdings vor, dass der Markeninhaber einem Dritten die Verwendung der Marke als notwendigen Hinweis auf den Gegenstand der Dienstleistungen des Dritten nicht verbieten kann, solange die Benutzung nicht gegen die anständigen Gepflogenheiten in Gewerbe und Handel verstößt. Im Streitfall sind die Voraussetzungen dieser Schutzrechtsschranke indessen nicht erfüllt, weil die Beklagte zur Beschreibung des Gegenstands der von ihr angebotenen Dienstleistungen ohne weiteres auf die Wortzeichen „VW“ oder „Volkswagen“ zurückgreifen kann und nicht auf die Verwendung des Bildzeichens angewiesen ist. | Lesen sie weiter …

 

BGH: Zur vertraglichen Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos

Dienstag, 17. Mai 2011 23:46

Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zu der Frage getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos vertraglich für Erklärungen haftet, die ein Dritter unter unbefugter Verwendung dieses Mitgliedskontos abgegeben hat.

Die Beklagte unterhielt beim Internetauktionshaus eBay ein passwortgeschütztes Mitgliedskonto. Am 3. März 2008 wurde unter Nutzung dieses Kontos eine komplette Gastronomieeinrichtung mit einem Eingangsgebot von 1 € zum Verkauf angeboten, worauf der Kläger ein Maximalgebot von 1.000 € abgab. Einen Tag danach wurde die Auktion vorzeitig durch Rücknahme des Angebots beendet. Der Kläger war zu diesem Zeitpunkt der Höchstbietende. Er forderte die Beklagte mit Schreiben vom 25. Mai 2008 zur Eigentumsverschaffung an der Gastronomieeinrichtung, deren Wert er mit 33.820 € beziffert, Zug um Zug gegen Zahlung von 1.000 € auf. Nach erfolglosem Ablauf der hierfür gesetzten Frist verlangt er Schadensersatz wegen Nichterfüllung in Höhe von 32.820 €.

Zwischen den Parteien steht im Streit, ob das Angebot über eine Gastronomieeinrichtung von der Beklagten oder ohne deren Beteiligung und Wissen von ihrem Ehemann auf der Internetplattform von eBay eingestellt worden ist. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay heißt es in § 2 Ziffer 9:

„Mitglieder haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden.“ …

Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Das Oberlandesgericht hat die Berufung des Klägers zurückgewiesen.

Die hiergegen gerichtete Revision des Klägers hatte keinen Erfolg. Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass auch bei Internet-Geschäften die Regeln des Stellvertretungsrechts anwendbar sind, wenn durch die Nutzung eines fremden Namens beim Geschäftspartner der Anschein erweckt wird, es solle mit dem Namensträger ein Geschäft abgeschlossen werden. Erklärungen, die unter dem Namen eines anderen abgegeben worden sind, verpflichten den Namensträger daher nur, wenn sie in Ausübung einer bestehenden Vertretungsmacht erfolgen oder vom Namensträger nachträglich genehmigt worden sind oder wenn die Grundsätze über die Duldungs- oder die Anscheinsvollmacht eingreifen. Hingegen hat allein die unsorgfältige Verwahrung der Kontaktdaten eines eBay-Mitgliedskontos noch nicht zur Folge, dass der Inhaber des Kontos sich die von einem Dritten unter unbefugter Verwendung dieses Kontos abgegebenen Erklärungen zurechnen lassen muss. Eine Zurechnung fremder Erklärungen an den Kontoinhaber ergibt sich auch nicht aus § 2 Ziffer 9 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Da diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jeweils nur zwischen eBay und dem Inhaber des Mitgliedskontos vereinbart sind, haben sie keine unmittelbare Geltung zwischen dem Anbieter und dem Bieter. Ausgehend hiervon war vorliegend zwischen den Parteien kein Kaufvertrag über die Gastronomieeinrichtung zustande gekommen.

Urteil vom 11. Mai 2011 – VIII ZR 289/09

 

Cui bono?

Donnerstag, 12. Mai 2011 16:52

Nach Guttenberg sind nun auch Veronika Saß und auch Sylvana Koch-Mehrin von „Plag“-Projekten zu Fall gebracht worden. Zurecht, natürlich. Unbedingt müssen solche Betrügereien untersucht werden, für die Glaubwürdigkeit der Wissenschaft, für die Glaubwürdigkeit der Politik. Peinlich ist dies natürlich für die entsprechenden Personen, die aber nur mehr oder weniger tief stürzen werden. So bitter wie Guttenberg wird es niemanden treffen. Saß ist nur am Rande eine politische Person, Koch-Merin hat bisher eine deutliche schlauere Medienpolitik verfolgt: „Kein Kommentar“, heiß es von ihr seit dem Aufkommen der Gerüchte. Entsprechend wird ihr auch niemand einen falschen Umgang mit der Krise vorwerfen können. In der ohnehin schwach besetzten FDP könnte es da nochmal ein Comeback geben.

Aber während der gerechte Zorn und die ebenso gerechte Strafe die Missetäter nun einholen, bleibt eine Frage weitgehend ungestellt. Wie kommt es eigentlich dazu, dass prominente, dem politischen Umfeld zugehörige Personen ihre Doktorarbeiten fälschen können? Kann es überhaupt sein, dass sie „Alleintäter“ waren? Oder muss nicht angenommen werden, dass eine Art System hinter dieser Häufung an Vorfällen steckte?

Es stellt sich mit jedem Mal immer dringender die Frage, ob hier nicht, wie es im süddeutschen Raum so schön heißt, ein Fall von Spezlwirtschaft vorliegen muss. Wie eng Guttenberg mit seinem Doktorvater auch politisch verbunden war, ist mittlerweile schon mehrfach angedeutet worden, auch wirtschaftliche Verbindungen zwischen der Rhön Klinikum AG und der Universität Bayreuth. Aber so offensichtlich muss es ja nicht immer laufen. Doktorväter haben natürlich immer ein Interesse daran, sich High Potentials als Doktoranden zu suchen. Stets ist mit der Beziehung Doktorvater-Doktorand auch ein Netzwerk geknüpft, das nicht selten lebenslang hält. Professoren haben daher immer ein starkes Eigeninteresse daran, Politiker auf diese Weise an sich zu binden. In der Politik und Wissenschaft, sei es nun die Juristerei oder anderswo, begegnet man sich als Politiker und Professor immer mehrmals im Leben, nicht zuletzt auf Landesebene.

Der Zorn der Universitäten wird dort unglaubwürdig, wo die Prüfungskommissionen, wie nun in Bayreuth, nur sehr zurückhaltend Kritik an den getäuschten Professoren üben. Gern wird davon gesprochen, die Professoren hätten sich ein solches Fehlverhalten einfach nicht vorstellen können. Dass ein Doktorvater so blauäugig war – warum nicht. Aber derer gleich drei (bei denen diese Fälle bekannt geworden sind)? Dass einem großen Jurist wie Häberle oder auch seinem Zweitprüfer Streinz nicht einmal zumindest der Verdacht gekommen ist, dass die Arbeit große Sprünge aufweist, ist doch überraschend. Ebenso überraschend, dass diese Arbeit auch so besonders gut bewertet wurde – ganz anders als noch Guttenbergs anonym gefertigtes Staatsexamen.

Dass die Professoren die Urheberrechtsverletzungen ihrer Schützlinge nicht erkannt haben, ist auch eine Pflichtverletzung ihrerseits. Es wäre den Universitäten dringend zu raten, auch hier zweimal hinzusehen und genau zu prüfen, ob in dem ein oder anderen noch unbekannten Fall nicht vielleicht zu wohlwollend auf die künftige Elite dieses Landes geschaut wurde. Viel wichtiger ist aber noch, dass Vorkehrungen getroffen werden, solche Dinge künftig anders zu handhaben. Es lässt sich natürlich nicht verhindern, dass auch einflussreiche Personen wie Politiker oder ihre Kinder Dissertationen schreiben – vielmehr ist das ja sehr wünschenswert. Wichtig wird in der Zukunft aber sein, dass gerade der Zweitkorrektor seine Arbeit wieder ernster nimmt, als Korrektiv in Fällen, in denen die Verbindung zwischen Doktorvater und Doktorand vielleicht etwas zu sehr von gegenseitigen Interessen geprägt ist.

 

IP|Webnotizen XIII

Mittwoch, 11. Mai 2011 16:19

 

Bernd Graff und die Foo Fighters

Mittwoch, 04. Mai 2011 16:46

SZ-Journalist Graff geht in diesem Artikel hier der interessanten Frage nach, warum die Foo Fighters ihr neues Album nach Ländern gestaffelt veröffentlichen. Die Ausgangsthese ist dabei völlig berechtigt:

Es ist völlig irrelevant, ob Server mit neuen Foo-Fighters-Stücken in den USA stehen. Sie können von London, Paris, Tokio aus genauso aufgerufen werden wie von New York, San Francisco und St. Louis aus. Das scheint in den Kommunikationsstrukturen multinationaler Musik-Firmen noch nicht wirklich tief verankert zu sein.

Aber ob diese Antwort wirklich zum Kern der Sache vorstößt, da bin ich mir nicht sicher:

… könnte man selbst hinter der absurden Länderbegrenzung eine größere PR-Strategie vermuten. Die Verknappung durch die Lizenznehmer korrespondiert dann mit der freiwilligen Piraterie durch die Urheber. Die Diskrepanz zwischen den agil anarchischen Foo Fighters und dem sie verwaltenden Apparat des musikindustriellen Establishments wirkt umso größer, je mehr sich die Band ihren Fans mit Vorab-Kostenlosem andient, während die Musik-Industrie sich ihnen willkürlich selbst dann noch verweigern will, wenn die blamable Sinnlosigkeit ihres Tuns längst um- und übergangen ist.