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Prof. Dr. Hoeren fordert höheren Schadensersatz für illegale Filesharingteilnehmer ;)

Dienstag, 30. November 2010 12:53

Wir haben bereits an verschiedenen Stellen über das freizugängliche Abmahn-Archiv der Kanzlei MS Concept berichtet (bspw. hier und hier).  Auch Prof. Dr. Hoeren ist das Abmahnarchiv offensichtlich nicht verborgen geblieben. Ihm gibt es Anlass, „höheren Schadensersatz für P2P-Piraten“ zu fordern (wegen schlecht Geschmacks…) Den Beitrag mit dem Titel „Hoeren fordert höheren Schadensersatz für P2P-Piraten“ finden Sie hier.

Eine Vorstellung des Archivs in Form eines kurzen Clips finden Sie hier:

 

Schuldübernahme bei Tauschbörsen Abmahnung – Ausweg oder Falle?

Montag, 29. November 2010 11:25

Rechtsanwalt Dr. Sven J. Mühlberger, LL.M. wurde vor Kurzem von Herrn Steffen Heintsch, dem Initiator von Abmahnwahn-Dreipage.de, zum Thema Schuldübernahme bei Tauschbörsen-Abmahnung interviewt. Internetanschlussinhaber und Tauschbörsenteilnehmer sind häufig nicht personenidentisch. Nur allzu oft sind es Familienangehörige oder Mitbewohner, die letztlich illegal am Filesharing teilgenommen haben und für die Tauschbörsen-Abmahnung verantwortlich sind.

Die verantwortlichen Familienmitglieder bzw. Mitbewohner versuchen den Anschlussinhaber aus der Schusslinie zu bekommen, indem diese dem Abmahner mitteilen, dass sie für den in der Abmahnung beschriebenen Vorwurf verantwortlich sind. Viele Abmahner sind mittlerweile dazu übergegangen, den sich auf diese Weise geouteten Familienmitglieder eine Schuldübernahmeerklärung zur Unterschrift vorzulegen. Durch die Übernahme der Schuld soll der Internetanschlussinhaber aus seiner Schuld entlassen werden.

Im Interview stellt sich Dr. Mühlberger, LL.M. den wichtigsten Fragen rund um das Thema Schuldübernahme und weist auf mögliche Gefahren und Chancen hin. Das vollständige Interview finden Sie hier.

(via abgemahnt-hilfe)

 

Enquete-Kommission

Freitag, 26. November 2010 11:10

Wer sich schon immer an der Diskussion bei der Enquete-Kommission für Internet und digitale Gesellschaft beteiligen wollte, hat nun die Chance, Gehör zu finden. Matthias Spielkamp von irights.info ist als Sachverständiger geladen und läd zur Diskussion seines Papers ein.

Hier können Sie mitdiskutieren.

(cen)

 

Three Strikes, finnische Version

Freitag, 26. November 2010 07:55

In Finnland bahnt sich nun auch ein „Three Strikes“- oder „Graduated Response-Modell“ an. Die finnische Regierung hat einen Gesetzesentwurf in den Reichstag gegeben, der dafür sorgen soll, dass Internet-Nutzer, von deren Rechner Urheberrechte verletzt werden, durch den Provider einen Warnbrief zugestellt bekommen sollen.

Durch eine Änderung des § 60 a (i) Urheberrechtsgesetz sowie der Datenschutzgesetze soll den Rechteinhabern die Möglichkeit gegeben werden, statt eines Verfahrens vor Gericht direkt an die Provider heranzutreten, die dann diese Warnung an den Kunden schicken. Hierdurch sollen zum einen die Gerichte entlastet werden. Zum anderen sieht man die Daten der potentiellen Rechteverletzer besser geschützt, da die Provider diese den Rechteinhabern nicht mitteilen müssen, sondern die Warnung schlicht selbst versenden.

Die Umsetzung wird für Anfang 2011 erwartet. Finnland wäre nach Großbritannien, Frankreich, Neuseeland und Süd-Korea das fünfte Land, das eine solche Regelung einführt.

Mehr Informationen hier.

(cen)

 

Jobtipp: Hans-Bredow-Institut

Donnerstag, 25. November 2010 18:03

Das renommierte Hamburger Medieninstitut sucht derzeit einen studentischen Mitarbeiter.

…“zur Mitwirkung an Forschungsprojekten, insbesondere an einem Projekt für die Europäische Kommission, welches die Unabhängigkeit der Regulierungsbehörden für audiovisuelle Mediendienste untersucht, sowie an einem Projekt, welches sich mit dem Rechtsrahmen von Social Media befasst. „

Hier geht es zur Website.

 

Abmahnarchiv bei Gulli

Mittwoch, 24. November 2010 13:39

Wie Kollege Mühlberger letztens berichtete, hat seine Kanzlei MS Concept ein frei zugängliches „Abmahnarchiv“ eröffnet, in dem nachzulesen ist, welche Werke wann und durch welche Kanzlei abgemahnt wurden. Jetzt hat auch Gulli.de darüber berichtet. Nachzulesen ist das hier.

(cen)

 

BGH: Verbot einer Wort- und Bildberichterstattung über den Rosenball in Monaco, die Charlotte Casiraghi in den Mittelpunkt stellt, wird aufgehoben

Montag, 22. November 2010 18:14

Die Klägerin ist die Tochter der Prinzessin Caroline von Hannover. Im März 2007 veröffentlichte die von der Beklagten, einem Verlag, herausgegebene Zeitschrift „Bunte“ einen Artikel mit dem Titel: „Charlotte, die Party-Prinzessin“ und dem Untertitel „Rosenball in Monaco – und der Star war Prinzessin Carolines Tochter: eine feurige Schönheit“. Die Klägerin hat in zwei getrennten Rechtsstreitigkeiten die Wortberichterstattung (VI ZR 230/08) und die Bildberichterstattung (VI ZR 190/08) angegriffen. Das Landgericht Berlin hat die Beklagte verurteilt, es zu unterlassen, Teile der Wortberichterstattung sowie die abgedruckten Fotos erneut zu veröffentlichen. Die Berufungen der Beklagten zum Kammergericht Berlin hatten keinen Erfolg.

Der u. a. für das Persönlichkeitsrecht zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Berufungsurteile aufgehoben und die Klagen abgewiesen. | Lesen sie weiter …

 

BGH: Werbekampagne zur Einführung eines Magazins mit einem Porträtfoto Günther Jauchs war zulässig

Montag, 22. November 2010 18:12

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass die Werbung mit der Abbildung einer prominenten Person auf dem Titelblatt einer Zeitung ausnahmsweise auch ohne eine diese Abbildung rechtfertigende Berichterstattung zulässig sein kann, wenn sie dem Zweck dient, die Öffentlichkeit über das Aussehen und die Ausrichtung einer neuen Zeitung zu informieren.

Der Kläger ist Günther Jauch. Die Beklagte beabsichtigte, ab September 2006 ein Magazin mit dem Titel „Markt & Leute“ als gedruckte Zeitung und online im Internet anzubieten. Sie erstellte eine Nullnummer der Zeitung, die lediglich in der Einführungswerbung für das Magazin verwendet, aber nicht zum Kauf angeboten werden sollte. Auf der Titelseite der Nullnummer vom 6. Juli 2006 befand sich unter dem Überschrift „Berlin/Hochzeit“ und dem Titel „Jauchs Hochzeit nicht völlig tabu“ ein Bericht darüber, dass das Berliner Kammergericht das vom Kläger erwirkte Verbot, über seine bevorstehende Hochzeit – sie fand am 7. Juli 2006 statt – zu berichten, vorläufig aufgehoben habe. Dieser Bericht ist mit einem Portraitfoto des Klägers bebildert. Die Beklagte warb im Internet und in Zeitungsanzeigen mit Abbildungen dieser Titelseite für das Magazin. Da die Titelseite nur unvollständig abgebildet war, waren zwar der Name und das Portraitfoto des Klägers, aber nur ein Teil des Textes des dazugehörigen Artikels zu erkennen. Die Beklagte stellte ihr Vorhaben, das Magazin auf den Markt zu bringen, bereits vor dem Erscheinen einer Erstausgabe ein.

Der Kläger ist der Ansicht, die Verwendung seines Bildnisses und Namens in der Werbung für das Magazin, die ohne seine Einwilligung erfolgte, verletze sein Recht am eigenen Bild und Namen. Er hat die Beklagte zur Vorbereitung eines Schadensersatzanspruchs auf Auskunftserteilung in Anspruch genommen. Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Das Berufungsgericht hat dem Auskunftsanspruch stattgegeben.

Auf die Revision der Beklagten hat der Bundesgerichtshof die Entscheidung des Berufungsgerichts aufgehoben und das Urteil des Landgerichts wiederhergestellt. Die Prüfung, ob die in der Werbekampagne der Beklagten verwendete Fotografie des Klägers als Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte i.S. von § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG ohne seine Einwilligung verbreitet werden durfte, erfordert – so der BGH – eine Abwägung zwischen dem Interesse des Klägers am Schutz seiner Persönlichkeit und dem von der Beklagten wahrgenommenen Informationsinteresse der | Lesen sie weiter …

 

Till Kreutzer, Rechtsfragen im Web – Urheberrecht, Persönlichkeits- und Datenschutz im Internet und Web 2.0

Montag, 22. November 2010 18:09

Ringvorlesung Medien und Bildung: Till Kreutzer, Rechtsfragen im Web – Urheberrecht, Persönlichkeits- und Datenschutz im Internet und Web 2.0

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Heute als Fundstück aus dem Netz eine Präsentation: Dr. Till Kreutzer gibt hier einen spannenden Einstieg in die Problematiken, die „das Internet“ so mit sich bringt. Sehenswert, vor allem für Laien und Einsteiger.
 

Grundkurs Internetgeschichte

Montag, 15. November 2010 18:06

History of the Internet from Melih Bilgil on Vimeo.