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IP|Event: Forum IT-Recht

Donnerstag, 05. November 2009 11:07

Hier ein kurzer Hinweis auf die zwei Termine für das Forum IT Recht Hannover, am 9.11. sowie 23.11. mit den Themen Zugangssperren im Internet sowie Rechtliche Probleme von (Spiele) Software. Der Eintritt ist frei, es dürften sicherlich interessante Veranstaltungen werden.

Hier der Link.

(cen)

 

Johannes Kreidler: Billiglohnmusik

Montag, 02. November 2009 13:36

 

BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen die Zulässigkeit privater Digitalkopien nicht zur Entscheidung angenommen

Sonntag, 01. November 2009 12:42

Die Verfassungsbeschwerde betrifft § 53 Abs. 1 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG). Zulässig sind danach einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Trägern, sofern sie nicht Erwerbszwecken dienen. Die Beschwerdeführer, Unternehmen der Musikindustrie, müssen es aufgrund dieser Norm hinnehmen, dass private Digitalkopien der von ihnen auf den Markt gebrachten Tonträger grundsätzlich zulässig sind. Dies hat aufgrund der rasanten technischen Entwicklung in diesem Bereich erhebliche Absatzrückgänge zur Folge. | Lesen sie weiter …

 

BGH: zur Zulässigkeit der Abbildung des Bildnisses von Boris Becker in der Werbekampagne zur Einführung der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung

Sonntag, 01. November 2009 11:23

Der u. a. für Rechtsstreitigkeiten über die kommerzielle Verwertung eines allgemeinen Persönlichkeitsrechts zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass die Werbung mit der Abbildung einer prominenten Person auf dem Titelblatt einer Zeitung ausnahmsweise auch ohne eine diese Abbildung rechtfertigende Berichterstattung zulässig sein kann, wenn sie dem Zweck dient, die Öffentlichkeit über die Gestaltung und Ausrichtung einer neuen Zeitung zu informieren. | Lesen sie weiter …

 

BGH: Zeitungsvertrieb über “Stumme Verkäufer” grundsätzlich zulässig

Sonntag, 01. November 2009 11:19

Die Kläger sind Berliner Zeitungsverlage, die die “Berliner Zeitung”, den “Berliner Kurier” und den “Tagesspiegel” herausgeben. Die Beklagte ist die Axel Springer AG, die in Berlin über einen Marktanteil – bezogen auf die verkauften Exemplare – von 50% verfügt. Der Springer-Verlag plant, seine Zeitung “WELT KOMPAKT” zu einem Kaufpreis von 70 Cent auch über ungesicherte Verkaufshilfen, sogenannte “Stumme Verkäufer”, abzusetzen. Die Kläger hatten die Ansicht vertreten, diese Vertriebsart sei wettbewerbswidrig, weil sie in erheblichem Umfang auf eine Gratisabgabe hinauslaufe und die Verbraucher durch die Möglichkeit, sich die Zeitung ohne Bezahlung zu verschaffen, übermäßig angelockt würden. Auch führe die von der Beklagten geplante Praxis zu einer allgemeinen Marktbehinderung. | Lesen sie weiter …

 

“Mega”-Seiten verantwortlich für 0,6% des Internet-Verkehrs

Donnerstag, 29. Oktober 2009 19:42

Dies nur ein kurzer Link zum lesenswerten Artikel auf Forbes, das interessanterweise auch Hinweise zu einer der schillernden Gestalten der deutschen Online-Community im Zusammenhang mit diesen Seiten, die mittlerweile mehr Traffic als Facebook verursachen (was mit dem transportierten Content allerdings auch keine Kunst ist) zu erkennen meint.

Hier die Story.

Kurzes Update: Teile der Geschichte scheinen schon länger bekannt zu sein, der Forbes-Artikel bleibt trotzdem lesenwert.

(cen)

 

Jack Wolfskin und das Pfötchenmuster

Dienstag, 20. Oktober 2009 01:34

Über die markenrechtlichen Abmahnungen Jack Wolfskins gegenüber Hobby-Handarbeitern, die ihre Handarbeiten mit dekorativen Elementen wie Herzchen, Sternchen und eben auch Pfötchen versehen, ist – wie ich nach Lektüre des vor kurzem veröffentlichten Spiegel-online-Artikels feststellen musste – bereits viel geschrieben worden. Leider musste ich auch feststellen, dass der Aufregung die juristischen Argumente meistens fehlen. | Lesen sie weiter …

 

Compensation of Employed Inventors in Sweden

Montag, 19. Oktober 2009 16:38

By Sanna Wolk, LL.D./S.J.D.

Die Expertennotizen von IP|Notiz sollen ein Forum für Experten im so genannten „Grünen Bereich” und daran angeschlossenen Rechtsgebieten bilden. Unser Ziel ist es, damit den öffentlichen Austausch in unserem Rechtsgebiet auch im Internet zu fördern. Die mit einer Veröffentlichung im Internet einhergehende Transparenz des wissenschaftlichen Diskurses für die Öffentlichkeit ist uns dabei ein wichtiges Anliegen.

1. Introduction

In Sweden, invention work is to a great extent carried out by employees. This means that a significant number – and probably a majority – of inventions are created in an employment relationship. Today, employees may not directly question that all or part of the exclusive rights to an invention accrues to the employer. However, there is an identifiable burgeoning opinion that employed inventors to a greater extent wish to receive reasonable compensation for their creative work, especially when businesses make large amounts of money due to the inventions of their employees.

In Sweden there is a special law governing employers’ rights to employees’ inventions, namely the Act on the Right to Employee’s Inventions no. 345 of 1949. The Act applies to patentable inventions made by employees in their private or public employment. However, the Act is not applicable to inventions made by university researchers (teacher exception). Swedish universities are supposed to carry on educational activities, rather than to pursue commercial activities, and as a matter of principle teachers and researchers employed by universities own their inventions.

The Act on the Right to Employee’s Inventions is mostly non-mandatory, and individual contracts or collective agreements may govern the transfer of patent rights in inventions, and in the private sector, rights in employee inventions are also regulated by collective agreements. However, the most important employee rights are mandatory. Thus, for example, the employee has a mandatory right to a reasonable remuneration in compensation for the rights transferred to the employer. An employee cannot be deprived of this right by way of an individual contract or collective agreement.

The reason for the right to special remuneration being expressed in a mandatory provision is that the legislator has wished to inspire creative work, at the same time as the regulation protects the weaker party, since negotiations between employer and employee are frequently characterised by imbalance. It is important from a societal point of view to stimulate the desire to innovate, and extra remuneration to the employee may constitute an incentive for creativity, while at the same time an employer may obtain competitive advantages or economic profit by assuming an employee’s invention. The inventor must be rewarded for this positive result. There are however no exact statements in the preparatory works as to what actually constitutes reasonable remuneration. | Lesen sie weiter …

 

Update zu stilinberlin v. Burda

Mittwoch, 14. Oktober 2009 13:43

Wir hatten von der Klage der Bloggerin Mary gegen den Burda Verlag berichtet – hier der Link zur Geschichte. Jetzt hat die Sache ein gutes Ende für beide Seiten genommen: es ist auf einen Vergleich hinausgelaufen. Mary berichtet:

“Der Rechtsstreit wurde durch Vergleich beendet, nachdem sich die Gegenseite bereit erklärt hat, den noch ausstehenden Betrag sowie die Kosten zu übernehmen.”

Das war letztlich absehbar gewesen, hatte Burda doch eindeutig die schlechteren  Karten. Für Interessierte in Sachen Creative Commons zwar schade – ich hätte gern gehört, was das Gericht dazu zu sagen hat – insgesamt aber natürlich eine gute Sache.

(cen)

 

Einige Definitionen

Freitag, 09. Oktober 2009 14:39

Liebe Leser,

ich benötige demnächst einige Kurzdefinitionen zu den Theman Open Source, File Sharing und DRM, die ich hier zur Debatte stellen möchte. Für Kommentare bin ich dankbar. | Lesen sie weiter …