Über dieses Video der Kollegin Celia Goldwag Barenholtz von Cooley sind wir heute gestolpert. Im Vergleich mit den sonstigen peinlichen Anwaltsvideos sticht es dermaßen positiv heraus, dass ich es hier teilen möchte. Ein leidenschaftliches Plädoyer für Litigation Law: so sieht es aus.

Video Profile: Celia Goldwag Barenholtz from Cooley LLP on Vimeo.

• Stellungnahme des HABM bzgl. der Markenanmeldung „Je suis Charlie“
• Markenanmeldungen 2013 – ein Überblick über den Rechtsmarkt
• LG Köln: MFM-Tabelle nicht für Laien-Fotos anwendbar
• Mohammed-Karikaturen in der Türkei: Stellungnahme von „Zaman“
• Prantl: Presserecht in der Wulff-Affäre

von Dr. Ralf Möller, M.Jur. (Oxford)

Ich freue mich, mit dem heutigen Gastbeitrag des Kollegen Möller zugleich eine neue online-Publikation vorstellen zu dürfen. Auf pharmaundmarke.com werden Möller und seine Kollegen künftig die Entscheidungen des EuGH, EuG, BGH und BPatG aus diesem Bereich auf je einer Druckseite kommentieren. Die Besprechungen werden in jährlichem Turnus auch als Printmagazin veröffentlicht. Ich wünsche den Kollegen gutes Gelingen. Es passiert ja nicht alle Tage, dass ein so hochkarätiges Projekt an den Start geht. Übrigens: Faule Leser (wie ich) können sich auch durch den Newsletter versorgen lassen.

Die Einschränkung des Warenverzeichnisses auf die therapeutische Indikation eines Arzneimittels ist zulässig und bei der Beurteilung der Warenähnlichkeit zu berücksichtigen. Dies gilt auch dann, wenn sie erst nachträglich und mit einer für sich genommenen unerheblichen Einschränkung (hier: fehlende Verschreibungspflicht) verbunden wird. (Leitsatz des Verfassers) | Lesen sie weiter …

Ich bin auf einen neuen BGB-Kommentar hingewiesen worden, der von der Karriere-Jura GmbH unter dem Imprint „Dr. von Göler Kommentare“ veröffentlicht wird. Das besonders begrüßenswerte Feature ist dabei, dass es sich um einen kostenfreien online-Kommentar handelt. Hier können Sie sich das Werk ansehen.

Der „von Göler“ finanziert sich durch Werbung. Die Idee ist vernünftig, und es wird auch Zeit, dass kostenfreie Kommentarliteratur online erhältlich wird. Die Umsetzung dieser guten Idee ist leider (noch) misslungen. Der Großteil der Normen ist nämlich noch völlig unkommentiert, die Qualität der bisherigen Kommentierungen variiert. So klickt sich der Ratsuchende durch die Paragrafen, ohne die eigentliche Leistung eines Kommentars, nämlich die Kommentierung, anzutreffen. Das macht man ein, zwei Mal, danach düften die meisten Leser die Seite nicht wieder besuchen. Das von-Göler-Team hätte sich sicher einen Gefallen getan, wenn die Vorarbeiten umfangreicher gewesen wären, so dass jetzt ein fertiges Produkt vorliegen würde.

„Free as in free beer“: zu Weihnachten habe ich von lieben Kollegen dieses Geschenk erhalten, das ich ziemlich überraschend und wohlschmeckend fand. Vielen Dank!

Eine ganz lehrreiche Weihnachtsumfrage läuft gerade bei den Katzen-Liebhabern IP Kat.

Auf die Frage:

„When you receive an emailed Season’s Greetings circular, do you …“

haben bislang satte 91 Prozent geantwortet, dass die Mail ungelesen in den Papierkorb verschoben wird. Ein bißchen Mühe sollte man sich zu Weihnachten eben schon machen. Dann steht die Karte vielleicht noch bis Ende 2015 auf dem USM-Mobilar der Kollegen, anstatt sang- und klanglos unterzugehen.

Wir suchen Referendare für unsere Berliner Dependance. Gute Mandate und praxisnaher Einblick in die Arbeit einer IP-Boutique werden gewährleistet.

Eine Vorbildung im grünen Bereich ist – neben guten Noten und Fremdsprachenkenntnissen – gern gesehen.

Interessenten können mich gerne kontaktieren.

Unseren Lesern wünsche ich ein frohes neues Jahr! Das geht auch gleich gut los: Der neue Köhler/Bornkamm ist da. Schön, dass das Buch schon so früh lieferbar ist. Inhaltlich muss ich nicht viel sagen: Der Köhler/Bornkamm bleibt der Standardkommentar; Wettbewerber wie etwa der „Götting/Nordemann“ können immer nur als Ergänzungslektüre begriffen werden. Die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie 2011/83/EU, die uns allen zu schaffen macht, ist eingearbeitet, ebenso die RL 2011/7/EU zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr. Für mich persönlich besonders wichtig: Auch die KosmetikVO sowie das neue DesignG wurden aufgegriffen. Weiter wurde z.B. anlässlich der Entscheidung BGH WRP 2014, 1307 – nickelfrei der Begriff des Wettbewerbsverhältnisses grundlegend überarbeitet.

Optisch gibt es ein differenzierteres Schriftbild zu entdecken: Beispielkataloge sind etwas kleiner gefasst, so dass sie sich besser vom Fließtext unterscheiden. Entscheidende Definitionen o.ä. werden teilweise eingerückt zentriert dargestellt. Der Leser kann sich so im Text schneller orientieren.

Fazit: Die nunmehr 33. Auflage des Köhler/Bornkamm sollte Ihre erste Anschaffung des Jahres werden.

Gebundene Ausgabe: 2297 Seiten; Verlag: C.H.Beck; Auflage: 33., neu bearbeitete Auflage (18. Dezember 2014);ISBN-13: 978-3406673542; Preis: 169,00

Endlich Weihnachtsfeier…!!

Meissen-, Chanel- und andere Markenprodukte deutlich günstiger als im Laden!

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Einfach mal reinschauen in den Shop. Es lohnt sich.