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Russe schützt sich Augenzwinker-Smiley (-;

Freitag, 12. Dezember 2008 10:49

Der russische Geschäftsmann Oleg Teterin, Chef der in der Mobilfunkwerbung tätigen Firma Superfone hat sich den in Email und SMS gebräuchlichen augenzwinkernden Smiley markenrechtlich schützen lassen. Die russiche Patentbehörde habe ihm das Markenrecht erteilt, so Teterin am Donnerstag. Großzügig will er auf Lizenzgebühren bei Privatpersonen verzichten. Bei Unternehmen hingegen soll eine jährliche Lizenzgebühr fällig werden, wenn diese das Emoticon weiter nutzen möchten.

Superfone ist in der Mobilfunkwerbung tätig. Damit liegt die Vermutung nahe, es handelt sich um einen Marketing-Gag und den Versuch, etwas Verwirrung zu stiften. Für uns besteht jedenfalls keine Gefahr (-; . In EU-Mitgliedsländern wäre das Ansinnen, Lizenzgebühren für die Verwendung des Smileys in SMS-Nachrichten oder Emails zu fordern, von vornherein zum Scheitern verurteilt.

So heißt es schließlich im Zehnten Erwägungsgrund der Markenrechtsrichtlinie 89/104/EWG:

Zweck des durch die eingetragene Marke gewährten Schutzes ist es, insbesondere die Herkunftsfunktion der Marke zu gewährleisten.

Von einer Benutzung als Marke im Sinne eines Herkunftshinweises kann bei der Verwendung eines Smileys in SMS oder Email wohl eher nicht ausgegangen werden – vielmehr dienen Emoticons dazu, dem Leser bestimmte Stimmungs- und Gefühlszustände auszudrücken.

Auch auf „Welt Online“ wird heute über den Augenzwinker-Smiley berichtet.

(sjm)

 

Bundesverfassungsgericht „verbannt“ Laptops aus dem Gerichtssaal…

Freitag, 12. Dezember 2008 09:13

Mit Beschluss vom 3. Dezember 2008 (1 BvQ 47/08) lehnte das Bundesverfassungsgericht den Antrag eines Journalisten auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ab. Der Journalist setzte sich damit gegen das sitzungspolizeiliche Verbot des Vorsitzenden Richters im sog. Holzklotzfall zur Wehr, das die Verwendung von Laptops und Notebooks im Sitzungsfall untersagte. Der Journalist sah darin eine Verletzung der Pressefreiheit. Das Bundesverfassungsgericht hingegen § 169 S. 2 GVG den Vorzug, wonach Ton- und Fernseh-Rundfunkaufnahmen sowie Ton- und Filmaufnahmen zum Zwecke der öffentlichen Vorführung oder Veröffentlichung ihres Inhalts unzulässig sind:

Eine erhebliche Beeinträchtigung der Pressefreiheit ist durch den Ausschluss von Laptops nicht zu befürchten, denn dadurch wird die Berichterstattung nicht nachhaltig erschwert. Weder wird der Zugang der Medienorgane zur Gerichtsverhandlung eingeschränkt, noch hängt die Presseberichterstattung inhaltlich oder sonst entscheidend davon ab, dass Laptops zugelassen werden. Zwar stellt die Untersagung der Benutzung eines Laptops in einer Hauptverhandlung, insbesondere auch unter Berücksichtigung des erheblichen öffentlichen Interesses an diesem Strafverfahren, keine nur marginale Einschränkung der Tätigkeit von Journalisten dar. Gleichwohl ist zu berücksichtigen, dass moderen Laptops teils über Kamera und Mikrofone verfügen, deren – § 169 Satz 2 GVG zuwider laufende – Verwendung während der mündlichen Verhandlung sich kaum kontrollieren ließe.

(Quelle: Pressemitteilung des BVerfG Nr. 104/2008 vom 11. Dezember 2008)

Die Entscheidung des BVerfG finden Sie hier.

(sjm)

 

Neue Regeln für das alte Spiel: Gesetzentwurf zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (I)

Donnerstag, 11. Dezember 2008 12:20

 

Bekanntlich plant die Bundesregierung eine Reform des Patentrechts. Es geht aber nicht um das gerade wieder in den Medien präsente Europäische Gemeinschaftspatent, sondern um die deutsche Patentrechtsordnung. Es sollen laut Bundesjustizministerium die Rechtslage bei der Anmeldung von Patenten und Marken verbessert und das Rechtsmittelsystem vereinfacht werden. Insbesondere soll das Nichtigkeitsverfahren beschleunigt werden. Zu diesem Zweck liegt ein Referentenentwurf für ein Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts vor.

Auch dieses Forum will einen Beitrag zu diesem Vorhaben nicht versäumen. In Teil I sollen zunächst die neuen Regeln für das Nichtigkeitsverfahren besprochen werden.

Die Situation am Bundespatentgericht: „Vernichtung aus Notwehr“

Im Zentrum der Bemühungen der Reform steht das Nichtigkeitsverfahren. Hier will die Bundesregierung mit Hilfe des neuen § 83 PatG dem Gericht die Pflicht auferlegen, während des Verfahrens den Parteien so früh wie möglich Hinweise zu erteilen, gegebenfalls eine Frist für weiteres Vorbringen zu setzen und dieses bei Nichteinhaltung der Frist als verspätet zurückzuweisen. Hierdurch soll das Verfahren auf die Kernprobleme fokussiert und für die Parteien überraschende Entscheidungen vermieden werden.

In der Praxis ist es mehr und mehr üblich geworden, dem Bundespatentgericht „containerweise“ Entgegenhaltungen vorzulegen, und dies möglichst kurz vor der mündlichen Verhandlung, so dass eine Reaktion des Gegners nicht mehr möglich ist; genauso wenig möglich ist allerdings eine sinnvolle Vorbereitung des Gerichts. Ähnliche Klagen hört man auch vom BGH, auf den die Schriftsätze kurz vor dem Termin zur mündlichen Verhandlung „einzuprasseln“ pflegen. Um ein Vielfaches verfeinert durch moderne computergestützte Recherche und dadurch in ihrer Wirkung enorm erhöht ist es Ziel dieser Strategie, die Gerichte mittels „Abschreckung“ zu einer Vernichtung des Patents wegen fehlender Erfindungshöhe zu bringen, ohne dass in eine Prüfung des Naheliegens eingestiegen wird. Folge dieser Strategie ist, dass Patente zu Unrecht vernichtet werden oder, sollte das Gericht sich in Wahrnehmung der Offizialmaxime in die Vielzahl an Druckschriften einlesen, eine erheblich längere Verfahrensdauer im Nichtigkeitsverfahren.

Diese Praxis droht den guten Ruf der deutschen Patentrechtsprechung insgesamt in Gefahr zu bringen, da dieser vor allem auf die traditionell schnelle Verfahrensdauer in Verletzungsverfahren einerseits und die sachliche Kompetenz der Nichtigkeitsgerichte andererseits zurückzuführen ist.  Hat sich aber die „Verzögerungstaktik“ im Nichtigkeitsverfahren verfestigt, dauern bei Aussetzung auch die Verletzungsverfahren länger, so dass ein Patentverfahren insgesamt unzumutbar lang dauern kann (und auch jetzt schon manchmal dauert). So verliert ein Verletzungsverfahren seine Attraktivität, womit auch die Sicherheit, die deutsche Nichtigkeitsverfahren geben, wertlos wird, denn wer will ein beständiges Patent, wenn er es nicht in der wirtschaftlichen Realität angemessenen Zeiträumen durchsetzen kann?

Welche Maßnahmen können hier Abhilfe schaffen?

Fest steht, dass §§ 296, 529 Abs. 1 und 531 Abs. 1 ZPO in das Nichtigkeitsverfahren nicht einbezogen werden können, solange die Offizialmaxime nicht abgeschafft wird, da die genannten Vorschriften auf dem Beibringungsgrundsatz beruhen. Lediglich manifest rechtsmissbräuchlicher Vortrag kann auch im Amtsermittlungsverfahren unberücksichtigt bleiben. Da die Praxis, möglichst viele Entgegenhaltungen zu präsentieren, aber auf der über Jahrzehnte immer großzügiger gewordenen Zulassung dieser Menge an Entgegenhaltungen durch die Gerichte beruht, kann Rechtsmissbrauch im Grundsatz nicht angenommen werden. Hier soll nun § 83 PatG n. F. ansetzen.

Die Schwachstellen der Reform

a. Die Hinweispflicht nach § 83 S. 1 PatG n. F.

Zunächst ist unklar, | Lesen sie weiter …

 

Weiterer Sieg für Gaskunden – BGH lässt Preiskontrolle zu

Mittwoch, 10. Dezember 2008 20:31

BGH Beschluss vom 10. Dezember 2008 – Az.: KVR 2/08

Hohe Gaspreise ärgern viele von uns. Laut einer Mitteilung von Spiegel Online vom heutigen Tage haben die Deutschen 2008 so viel für ihre Gasrechung ausgegeben wie nie zuvor. Die Gesamtkosten seien um 1,1 Milliarden Euro gestiegen – ein Plus von fast zehn Prozent.

Das riecht förmlich nach Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung.

Konnte das Bundeskartellamt laut seiner Mitteilung vom 1. Dezember 2008 eine Vielzahl eingeleiteter Missbrauchsverfahren gegen Gasversorger dergestalt abschließen, dass insgesamt 29 Unternehmen monetäre Zusagen in Höhe von insgesamt 127 Mio. Euro zugunsten der Kunden abgaben, hat sich die Situation für Gaskunden am heutigen Tage erneut verbessert. Zumindest für diejenigen, die von den Stadtwerken Uelzen beliefert werden.

Mit seinem Beschluss vom heutigen Tage hat der BGH – Az: KVR 2/08 – entschieden, dass | Lesen sie weiter …

 

Canon gewinnt Lizenzierungsstreit um SED-TV-Patente

Mittwoch, 10. Dezember 2008 08:05

 Die Financial Times Deutschland (FTD) titelt auf Seite 8 ihrer Ausgabe vom 2. Dezember 2008 „Canon siegt in Streit um TV-Patente“. Schaut man sich den Artikel genauer an, wird jedoch schnell klar, dass nicht um Patente gestritten wird, sondern um den Bestand einer Lizenz, die die Inhaberin der Patente an der SED-Technologie, Applied Nanotech, Canon eingeräumt hatte. Die Parteien stritten also nicht etwa um den Erwerb von Patenten, wie das bspw. der Fall gewesen wäre, wenn Canon die SED-Erfindung widerrechtlich entnommen und daraufhin ein Patent erteilt bekommen hätte. Sie stritten auch nicht um eine Patentverletzung. Nach Mitteilung der FTD hatte Canon nämlich die auf der Lizenz basierende Entwicklung eingestellt, sobald der Bestand der Lizenz streitig wurde. Unterstellt man dem Redakteur allerdings die Verwendung des prozessualen Begriff der Patentstreitsache i.S.v. § 143 PatG, dann wäre der Titel durchaus treffend. Schließlich unterfallen auch Streitigkeiten über die Zulässigkeit der Kündigung oder über den Rücktritt von einem Lizenzvertrag dem Begriff der Patentstreitigkeit (vgl. Schramm, Der Patentverletzungsprozess, 5. Aufl., S. 320).

Zurück zum Fall.

Zum Streit um den Bestand der Lizenz kam es, weil Applied Nanotech den Lizenzvertrag gekündigt hatte. Canon habe illegal Patente von Applied Nanotech an das aus Canon und Toshiba bestehende Gemeinschaftsunternehmen lizenziert und damit gegen den Lizenzierungsvertrag verstoßen. Im anschließenden US-Gerichtsverfahren kam das Gericht erster Instanz zu dem Ergebnis, dass die Kündigung wirksam sei, weil Canon gegen die Lizenzierungsvereinbarung verstoßen habe. Das Gericht zweiter Instanz meinte zwar auch, dass eine Lizenzvertragsverletzung gegeben sei, allerdings könne die Kündigung nicht durchgreifen, weil die Parteien den Vertrag als „unwiderruflich“ ausgestaltet hatten. Ergebnis: Unwirksame Kündigung, wirksamer Lizenzvertrag, Canon kann die SED-Technologie weiter benutzen. Die nahe liegende Frage lautet, | Lesen sie weiter …

 

Kartenausschnitte im Internet: Ein Tipp

Dienstag, 09. Dezember 2008 10:54

Der Kollege von Recht Medial berichtet heute über einen Fall vor der 7. Zivilkammer des LG Münchens, bei dem es um eine Urheberrechtsverletzung durch die Einstellung eines urheberrechtlich geschützten Kartenausschnitts im Internet ging. 

Ein kleiner Tipp für künftige potentiell Abgemahnte. Nutzen Sie doch das Angebot von Open Source! 

Unter diesem Link finden Sie die Open Street Map, eine komplett freie online-Karte, die Sie unter einer Creative Commons Lizenz frei verwenden können, auch in Hinblick auf Geschäftsaktivitäten. Bitte beachten Sie aber die Lizenzbestimmungen von Creative Commons. 

(cen)

edit: hier nun der Link

 

Qualität contra Prüfungspraxis: Der globale Backlog

Freitag, 05. Dezember 2008 16:54

 

Die „Erblast“ der Anmeldebehörden

Mein Kollege Chudziak hat ja vor zwei Tagen berichtet, dass die Europäische Kommission beabsichtigt, die Qualität der Patente zu steigern. Hier soll nun auch berichtet werden, was man so über die Praxis der Patentanmeldung hört: Die japanischen Anmeldebehörden sind angeblich mit über 1.000.000 (!) Anmeldungen im Rückstand, ähnlich die US-Patentanmeldebehörden mit ca. 800.000 Rückstandsquote. Europa steht da mit geschätzten 400.000-500.000 Anmeldungen „in der Warteschleife“ noch vergleichsweise gut da. Das EPA selbst hat mit einem Rückstand von 200.000 unerledigten Prüfungsverfahren zu kämpfen (Stand 2007). Insgesamt sollen weltweit zwischen fünf und zehn Millionen Patente unerledigt in den Ämter liegen. In den Jahresberichten des USPTO (2008) oder des EPA (2007) findet man hierzu nicht wirklich etwas.

Haben unsere Leser hier vielleicht verlässliche Zahlen parat?

Die Gründe für diesen Zustand sind unklar: Liegt es an der zu geringen Anzahl der Prüfer? Ist eine große Anzahl der eingereichten Patente so unverständlich oder schwierig, dass sie jahrelang liegenbleiben? Ist die Anzahl der Anmeldungen so drastisch gestiegen? Oder ist dies gar eine bewusste Strategie der (möglicherweise gewerkschaftlich organisierten) Angestellten der Prüfungsbehörden, die ein Interesse daran haben, den Arbeitsstand kontinuierlich hoch zu halten?

Geht man davon aus, dass die derzeitige durchschnittliche Arbeitsbelastung der Prüfer am deutschen und Europäischen Amt nicht mehr gesteigert werden kann, muss vielleicht auf Neueinstellungen zurückgegriffen werden. Im Fall des DPMA hat dies angeblich schon einmal geholfen.

 Wir freuen uns auf Kommentare!

(sdt)

 

No patent due to human embryo destruction: die Patentierbarkeit von Stammzellen

Mittwoch, 03. Dezember 2008 21:26

Große Beschwerdekammer des EPA, Entscheidung vom 25. November 2008, G 2/06 – WARF/Thomson-Patentanmeldung

Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts hat vorvergangenen Dienstag entschieden, dass das Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) die Patentierung menschlicher Stammzellkulturen, deren Gewinnung die Zerstörung menschlicher Embryonen zwingend mit sich bringt, verbietet. In der Entscheidung geht es um ein Patent, das die Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF) im Jahr 1995 angemeldet hatte und welches ein Verfahren zur Gewinnung embryonaler Stammzellkulturen von Primaten, einschließlich von Menschen, beschreibt. In der Patentanmeldung wird offenbart, wie sich aus einem Embryo gewonnene embryonale Stammzellen über lange Zeiträume in vitro aufbewahren lassen, ohne das Potenzial zu verlieren, sich in jede beliebige Körper­zelle zu entwickeln.

Die Kammer entschied: | Lesen sie weiter …

 

Der „erfinderische Beitrag“ in Europa

Mittwoch, 03. Dezember 2008 20:57

Kommission äußert sich gegen Patentrechte geringerer Qualität

Wären alle nationalen Patent- und Gebrauchsmusterrechte in Europa so ausgestaltet wie dies in Deutschland der Fall ist, müsste die Kommission weder eine umfassende Studie zur Patentqualität in Europa in Auftrag geben noch Mitgliedsstaaten auffordern zu bewerten, welchen Beitrag Gebrauchsmuster und Patent zur Innovation leisten, die nicht auf das Kriterium „erfinderische Tätigkeit“ hin geprüft werden. Denn nicht nur das deutsche Patent setzt materiellrechtlich eine erfinderische Tätigkeit voraus, sondern neuerdings entgegen dem Wortlaut in § 1 Abs. 1 GebrMG im Ergebnis auch das deutsche Gebrauchsmuster. Bekanntlich hat der BGH in seinem Beschluss vom 20.06.2006, X ZB 27/05 – Demonstrationsschrank – den Unterschied zwischen ‚erfinderischer Tätigkeit‘ im Patentrecht und ‚erfinderischem Schritt‘ im Gebrauchsmusterrecht praktisch aufgehoben. Man kann folglich mit Fug und Recht sagen, dass es sich nach dem Sprachgebrauch der Kommission bei deutschen Patent- und Gebrauchsmusterrechten, insbesondere auch, weil es sich bei ersterem um ein geprüftes Schutzrecht handelt, um „qualitativ hochwertige“ technische Schutzrechte handelt.

In ihrer Mitteilung KOM (2008) 465, S. 6 ff. hält die Kommission es dagegen für bedenklich, dass in einigen Mitgliedsstaaten auf eine eingehende Bewertung der erfinderischen Tätigkeit verzichtet wird. Solche Rechte seien von geringerer Qualität und würden somit mehr Rechtsunsicherheit schaffen. Auch führe die geringere Qualität zu einer größeren Zahl zu erteilender Patente, was eine erhöhte Arbeitsbelastung des Europäischen Patentamtes (EPA) zur Folge habe. Das EPA verfolge deshalb eine Strategie | Lesen sie weiter …

 

Bislang einzigartiger Masterstudiengang: vom Ingenieur zum Erfinder

Mittwoch, 03. Dezember 2008 08:16

Gestern wurde im Rahmen eines feierlichen Empfangs das „international institute for integral innovation“ in Waiblingen eröffnet. Dort können sich seit Oktober 2008 Ingenieure, Architekten, Physiker oder Designer unter Leitung von Prof. George Teodorescu in einem 5 semestrigen Masterstudiengang zum „Master of Integral Innovation“ ausbilden lassen. Voraussetzung ist ein abgeschlossenes Studium – und ein Schuss Genialität.

Der unter der Schirmherrschaft von Lothar Späth stehende Studiengang zur Erfinderausbildung ist in Deutschland bislang einzigartig und ein Pilotprojekt. Durch den Einsatz des Waiblinger Oberbürgermeisters  Hesky hat der Masterstudiengang – der eigentlich zur Kunsthochschule Stuttgart gehört – seinen Weg nach Waiblingen, in das Haus der Innovation gefunden.

Da sich dort auch unsere Kanzlei befindet, möchte ich auf diesem Wege unsere neuen Mitmieter herzlich willkommen heißen!

In der Brochüre des Studiengangs liest man ein vielversprechendes Vorwort von Prof. Teodorescu:

Es ist eine Adresse der frischen Produkt-Ideen. Ein Ort, wo man originär-denkende junge Leute findet, ausgebildete Architekten, Physiker, Chemiker oder Designer, aus allen Himmelsrichtungen kommend, welche mutig neuartige Lösungen erfinden, experimentieren, neue Wege beschreiten und erstaunliche Ansätze kreieren.

Es ist ein Platz ohne Skeptiker dafür mit Verstand und Weitblick, wo die Vielfalt der Vorbildungen, der Erfindergeist und die bunte Mischung der Kulturen eine sprudelnde Inspirationsquelle nähren.

Es ist kein Utopia, sondern das international institute for integral innovation.

Wir wünschen Prof. Teodorescu und seinem Team alles Gute und viel Erfolg!

(sjm)