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Warum Delaware?

Samstag, 02. August 2008 14:22

Der Federal Court in Delaware sieht sich einer Flut neuer Klagen in Patentsachen gegenüber. Seit dem Jahr 2000 sei die Menge der anhängigen Klagen um 64 Prozent gestiegen, berichtet Delaware Online. Kritiker geben an, dass dies in den Kläger-freundlichen Entscheidungen des Gerichts begründet sei. Andere Stimmen hingegen begründen den Anstieg mit dem hohen Sachverstand der Richter, was durchaus Sinn macht. Patentstreitigkeiten benötigen Richter, die fit in der Materie sind. So gibt es auch in Deutschland deutliche Vorlieben seitens der Kläger, wo ein Prozess angestrengt wird. In Deutschland wären dies insbesondere München, Düsseldorf, Mannheim.

(cen)

 

14 Mio. für Fotorechte

Samstag, 02. August 2008 11:57

Die fortschreitende Kommerzialisierung der Persönlichkeitsrechte ist ein Feld, das von der Rechtssprechung bisher noch nicht in zufrieden stellendem Maße beantwortet werden konnte. Während weltweit Fotorechte etc. für Höchstpreise verkauft werden, wird seitens der deutschen Rechtsprechung ein unveräußerliches APR angenommen.

Dass dies de facto schon lange nicht mehr der Fall ist, dürfte die Rekordsumme illustrieren, die laut einem Bericht von Spiegel Online für die Fotorechte an den Zwillingen von “Brangelina” gezahlt wurde.

(cen)

 

In eigener Sache

Mittwoch, 30. Juli 2008 10:28

Wir freuen uns, Ihnen demnächst einige neue Beiträge im Rahmen der Expertennotizen bieten zu können. Außerdem wird es die Möglichkeit geben, sämtliche Artikel als .pdf herunterzuladen.

(cen)

 

Betreiber von efilme.de verliert in der Berufungsinstanz

Dienstag, 29. Juli 2008 11:52

Der Betreiber der Filmplattform efilme.de, die diverse Filme zum Download anbot, wurde gestern von der Berufungsinstanz, dem LG Potsdam, zu einem Jahr Freiheitsstrafe verurteilt. Das Ausgangsgericht hatte insbesondere von der beträchtlichen kriminellen Energie des Mannes gesprochen, der durch das Portal gutes Geld verdient hatte und einen Verkehr von ca. 8.000 Filmen im Monat auf der Seite verbuchte.

(cen)

 

Blogger in Russland verurteilt

Dienstag, 29. Juli 2008 11:10

Wegen “Schürens von Hass, Feindschaft und Herabsetzung der Menschenwürde” wurde ein Blogger in Russland zu einer Haftstrafe von einem Jahr (auf Bewährung) verurteilt. Der Blogger hatte gegen die Polizei gehetzt und vorgeschlagen, “Öfen wie in Auschwitz” zu benutzen, um Polizisten zu verbrennen. Streitig dürfte bei dem Urteil zum einen sein, inwiefern ein solcher Beitrag als reine Meinungsäußerung zu bewerten wäre (während dies in den USA wohl kein Problem sein dürfte, sähe es in diesem konkreten Fall in Deutschland wohl anders aus) und zum anderen, ob gewissermaßen das “Schüren” von Hass etc. wohl verwirklicht ist. Zum Dritten dürfte sich die Frage stellen, ob überhaupt von einer Äußerung in der Öffentlichkeit die Rede sein könnte. Denn: Die Bloggerszene in Russland ist so klein, dass dies bisher noch nicht anerkannt war.

Der Fall wird seitens der russischen Blog- und Medienszene als unangenehmer Präzedenzfall gewertet, der die Pläne Mewediews, das Internet nur vorsichtig zu konrollieren, konterkariert. Letztlich bleibt allerdings zu erwägen, ob der Fall sich in Deutschland wohl anders entwickelt hätte.

(cen)

 

Eventtipp Dortmund

Montag, 28. Juli 2008 14:12

Unter dem etwas irritierenden Titel Anna Kournikova Deleted By Memeright Trusted System wurde unlängst eine Ausstellung des Hartware MedienKunstvereins Dortmund zum Thema Kunst im Zeitalter des Geistigen Eigentums eröffnet.

Hier der link zum Programm.

(via)

(cen)

 

Keine Vergütung für Kopierstationen

Montag, 28. Juli 2008 14:01

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 17. Juli entschieden, dass für Kopierstationen keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist.

Der Urheber eines Werkes hat nach der bis Ende 2007 geltenden und in dem zu entscheidenden Fall noch zugrunde zu legenden Rechtslage einen Vergütungsanspruch gegen den Hersteller, den Importeur und den Händler von Geräten, wenn diese Geräte dazu bestimmt sind, ein derartiges Werk “durch Ablichtung eines Werkstücks oder in einem Verfahren vergleichbarer Wirkung” zu vervielfältigen (§ 54a Abs. 1 Satz 1 UrhG a.F.). Dieser Vergütungsanspruch soll dem Urheber einen Ausgleich dafür verschaffen, dass unter bestimmten Voraussetzungen Vervielfältigungen seines Werkes zum eigenen Gebrauch – ohne seine Zustimmung und ohne eine Vergütung – zulässig sind.

Der Bundesgerichtshof hat nun entschieden, | Lesen sie weiter …

 

Unsere Sonntagslinks

Sonntag, 27. Juli 2008 16:23

Zum entspannten Sonntag empfehlen wir Ihnen die Lektüre

  • des Interviews mit Kai Richter. Er ist Sänger der Band Pornophonique, die mit ihrem Album 8-bit lagerfeuer eine wirkliche Perle der elektronischen Musik geschaffen haben (die sich auch auf unserer Festplatte befindet) und dieses, ohne Label, umsonst im Internet verbreiten. Das Interview wurde ursprünglich von der Zeitschrift blond veröffentlicht. Nun steht es allerdings im Netz. Und zwar auf einer Seite der Piratenpartei, die hier ein Projekt gegen die Verlängerung des Interpretenschutzes von ausübenden Künstlern vorstellt.

(cen)

 

Ich bin dann mal weg…

Freitag, 25. Juli 2008 07:18

Heute trete ich meinen Urlaub an. Die Koffer sind (beinahe) gepackt, in wenigen Stunden geht es los zum Frankfurter Flughafen. Während der nächsten 12 Tage werde ich sicherlich auch aus dem Urlaub regelmäßig auf IP|Notiz vorbeischauen – jedoch nicht um Artikel zu schreiben, sondern um sie zu lesen ;-)

Hier noch einige interessante Links:

Britische Provider verbünden sich mit Musikindustrie

Britische Regierung macht Datensaugern das Leben schwer

US-Telekommunikationsbehörde vs. Comcast – wegen Blockade von Filesharing

Piracy-fearing music industry to tax downloaders

Bis bald!

(sjm)

 

Bully Herbig unterliegt voraussichtlich gegen Take Two…

Donnerstag, 24. Juli 2008 18:39

… zumindest vor dem LG München I.

Am Dienstag, den 22. Juni 2008 um 11.00 Uhr wurde die Sache Bully Herbig gegen Take Two vor dem Landgericht München I verhandelt – und wir waren live dabei. Da sich der Verfasser inmitten von Urlaubsvorbereitungen befindet, wollen wir nur kurz auf die mündliche Verhandlung eingehen: | Lesen sie weiter …