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IP|Experten: Product Placements. Komponieren und Urheberrecht

Montag, 25. August 2008 12:26

von Johannes Kreidler

Die Expertennotizen von IP|Notiz sollen ein Forum für Experten im sogenannten “Grünen Bereich” , aber auch daran angeschlossenen Rechtsgebieten und anderen Kulturschaffenden bieten. Wir bemühen uns, bei Themen- und Autorenwahl auch etwas über den Tellerrand des Rechtsgebietes hinauszublicken und wünschen Ihnen eine interessante Lektüre.

Es hat auch sein Gutes, dass die Neue Musik gesellschaftlich und ökonomisch so gut wie irrelevant ist: Ihre Narrenfreiheiten reichen bis zur praktischen Rechtsfreiheit. Niemandem kommt es hier in den Sinn, Ideenklau oder getreue Übernahmen einzuklagen, denn es gibt monetär (und moralisch) nichts zu holen. Jörg Widmann kann vor einer Gruppe Jugendlicher ungeniert behaupten, gewisse Klavierspieltechniken selbst erfunden zu haben, die tatsächlich seit spätestens den 1960ern kursieren. Dafür gibt es nur einen kunstwissenschaftlichen Ausdruck: Eklektizismus.

Theoretisch ließen Rechtsbrüche sich natürlich ahnden. Urherberrechte entstehen schon bei einer einfachen kreativen Leistung von eigentümlicher, sprich: individueller „Schöpfungshöhe”. Die Anforderungen sind dabei gering; bereits simpelster Schlagermusik wird „Schöpfungshöhe” zugesprochen, ebenso Einspielungen und Naturaufnahmen, für die Leistungsschutz und Tonträgerherstellerrecht bestehen. Heiße Eisen sind in neuerer Zeit vor allem Samples, bei denen der Diebstahl offenkundiger ist als bei Übernahme einer | Lesen sie weiter …

 

Wickert klagt

Samstag, 23. August 2008 13:55

Heute möchten wir nur kurz auf einen interessanten Artikel in der FAZ hinweisen:

Ulrich Wickert reicht Klage gegen die Landesmedienanstalt Niedersachsen wegen des wenig vertrauenserweckenden Verfahrens bei der Vergabe von “Kulturfenstern” beim Sender RTL ein.

(cen)

 

In eigener Sache

Samstag, 23. August 2008 13:37

Wir entschuldigen uns für unsere heutige kurzzeitige Abwesenheit. Wartungsarbeiten haben dies nötig gemacht.

Zudem ist uns zu Ohren gekommen, dass Leser, die mit dem Internet Explorer auf unserer Seite surfen, gewisse Probleme mit der Les- und Darstellbarkeit des Blogs haben. Wir werden uns dessen demnächst annehmen und bitten bis dahin um Geduld. Für eine fehlerfreie Darstellung des Blogs empfehlen wir den Mozilla Firefox.

(cen)

 

Veröffentlichung von Email-Verkehr im Internet

Freitag, 22. August 2008 12:13

Auch wir haben uns schon die Frage gestellt, ob die Praxis mancher Blogger, ihren Email-Verkehr im Internet zu veröffentlichen, eigentlich rechtens ist. Mittlerweile haben sich ein paar berufene Kollegen des Themas angenommen, so dass wir auf diese verweisen möchten.

Von der teilweise angesprochenen Urheberrechtsverletzung halten wir angesichts des derzeit vorherrschenden lapidaren Tons in Geschäftsmails allerdings nichts.

(cen)

 

Erster Filesharing-Prozess in Großbritannien: Britin muss 16.000 Pfund zahlen

Donnerstag, 21. August 2008 08:51

Die Britin hatte in Tauschbörsen das Computerspiel “Dream Pinball 3D” von Topware Interactive angeboten und wurde zu rund 6.000,00 Pfund Schadensersatz verurteilt. Hinzu kamen Gerichtsgebühren in Höhe von 10.000,00 Pfund. Das Urteil ist das erste seiner Art in Großbritannien und – glaubt man dem Anwalt des Spieleherstellers David Gore, Partner der britischen Anwaltskanzlei Davenport Lyons – nur das erste von vielen.

(sjm)

 

Störerhaftung des Anschlussinhabers – LG Leipzig schließt sich dem OLG Düsseldorf und dem HansOLG an

Mittwoch, 20. August 2008 08:17

In einem heute in der MIR veröffentlichten Urteil hat das LG Leipzig sich bezüglich der Haftung des Internet-Anschlussinhabers für illegale Download-Aktivitäten Dritter, etwa seiner Kinder, nicht dem Urteil des OLG Frankfurt angeschlossen. Demnach sei für die Verletzung der Prüfungspflicht keine vorherige Kenntnis des Handelns des Dritten erforderlich.

Maßgeblich begründet das LG diese Überlegung damit, dass die Verwirklichung einer Gefahr einer Urheberverletzung durch Filesharing naheliegend sei. Wir sind uns unsicher. Soll jedes Familienoberhaupt von seinen Kindern und Gatten gradezu erwarten, dass sich diese an illegalem Filesharing beteiligen? Wir halten diesen Gedanken für wenig zielführend. Es müsste | Lesen sie weiter …

 

Keine GEZ-Gebühr für PC in Anwaltskanzlei (zumindest im Verwaltungsgerichtsbezirk Koblenz)

Mittwoch, 20. August 2008 06:50

Kollegen haben mich eben auf nachfolgende Pressemitteilung des VG Koblenz aufmerksam gemacht, die für viele interessant sein dürfte, die gewerblich auf die Verwendung internetfähiger PCs angewiesen sind. Hier die Pressemitteilung:

Pressemeldung vom 29.07.2008

Pressemitteilung Nr. 33/2008
Keine Rundfunkgebühr für PC in Anwaltskanzlei

Ein Rechtsanwalt muss für seinen beruflich genutzten PC mit Internetanschluss keine Rundfunkgebühr entrichten. Dies entschied das VG Koblenz. | Lesen sie weiter …

 

DigiProtect unter Feuer

Dienstag, 19. August 2008 15:55

Gulli berichtet heute über einen Vertrag der Firma DigiProtect, der mit dem Pornographie-Produzenten Evil Angel geschlossen wurde. Hier werde, so Gulli, der Firma DigiProtect erlaubt, die Filme der Evil Angel auf P2P-Tauschbörsen hochzuladen – um dann die Filesharer zu verfolgen, die diese herunterladen. Eine perfide Strategie, zumal mit der Verfolgung auch oft eine strafrechliche Belangung nicht ausgeschlossen ist.

Mehr, einschließlich eines .pdf-Scans des Vertrages, direkt bei Gulli.

(cen)

 

Johannes Kreidlers “product placements”

Dienstag, 19. August 2008 08:48

Der bekannte Avantgarde-Komponist Johannes Kreidler hat durch eine Aktion zum Thema Urheberrechte auf sich aufmerksam gemacht.

In der Anmeldung seines neuen Stückes “product placement” mit einer Gesamtlänge von 33 Sekunden möchte er 70200 Referenzen auf andere Stücke angeben. Hintergrund ist, dass unter bestimmten Voraussetzungen die Künstler, von denen ein Musiker “abschreibt”, an den Tantiemen beteiligt werden. Dass dies hier nicht der Fall sein kann, da schon eine gewisse kritische Menge an Tonalität zusammen kommen muss, damit die GEMA sich damit befasst, spielt hierbei nur eine geringere Rolle. Hauptaussage der Aktion ist die Kritik Kreidlers, dass in der Neuen Musik (wie in der gesamten Musik), insbesondere in Zeiten, in denen Musik computerunterstützt hergestellt wird, eine Komposition ohne Referenzen undenkbar ist. Das Urheberrecht spiegele diese Entwicklung nicht im notwendigen Maße wieder. Damit trifft er natürlich einen empfindlichen Nerv des Urheberrechts, das in der Tat mit den neueren, auf Sampling oder Remixing bzw. auch Zitat beruhenden Formen der Songdichtung Probleme hat.

Hier geht es zur Website Kreidlers.

(cen)

(via)

 

IP|Experten: Doping, Regelbruch und Spielmanipulationen. Zur wettbewerbsrechtlichen Betrachtung des Profisports

Montag, 18. August 2008 09:11

von Nikolas Smirra

Die Expertennotizen von IP|Notiz sollen ein Forum für Experten im sogenannten “Grünen Bereich” und daran angschlossenen Rechtsgebieten bilden. Unser Ziel ist, damit den öffentlichen Austausch in unserem Rechtsgebiet zu fördern und Praxis und Wissenschaft aneinander anzunähern

Das Jahr 2008 ist gespickt mit sportlichen Großereignissen – man denke dabei an die Fußball Europameisterschaft in Österreich und der Schweiz, sowie die olympischen Spiele in Peking. Dass es im Sport aber nicht immer ganz fair – oder sollte man vielleicht sagen „lauter”? – zugeht, entspricht zum einen der allgemeinen Lebenserfahrung und manifestiert sich andererseits auch in vielen publik gewordenen Sportskandalen. Berichte über Schiedsrichterbestechungen und Dopingvergehen können schon längst nicht mehr als Ausnahmen bezeichnet werden.

Unter Berücksichtigung der immensen wirtschaftlichen Bedeutung des professionalisierten Sportes – auf welche später noch einzugehen sein wird – liegt es für einen Wettbewerbsrechtler nahe, die einen lauteren Wettbewerb sichernden Vorschriften auch auf den Bereich des Profisports zu übertragen.

Vorangestellt seien folgende Fragen: Sind die Regeln gegen den unlauteren Wettbewerb grundsätzlich auf Verstöße gegen sportliche Verhaltensregeln anwendbar? Wie lassen sich relevante Tatbestände systematisch im UWG verankern? Und welche praktischen Konsequenzen würden sich für den Sport ergeben?

Umfassende und endgültige Lösungsansätze können im Rahmen dieses Aufsatzes freilich nicht geliefert werden. Vielmehr soll der Leser für die relevante Problematik sensibilisiert werden und es sollen Denkanstöße für eine weitere dogmatische Aufarbeitung des Themas gegeben werden.

„Altius, citius, fortius” …und noch mehr – zur gewandelten Bedeutung des Sports

 

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