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Neues vom DPMA

Freitag, 07. Dezember 2012 13:38

Hier ein kurzer Hinweis zu einer Präsentation des DPMA im Rahmen der “Industriebesprechung”, u.a. zum Thema IP Translator, aber auch zum – wichtig! – neuen Similarity Tool, das einige Arbeit einsparen dürfte.

Hier geht’s zum .pdf

Hier geht es zu den weiteren -.pdfs, die dann zB für Patentrechtlicher interessant sein könnten.

 

Folgen der Megaupload-Schließung

Mittwoch, 28. November 2012 09:39

Nur kurz ein Hinweis auf ein Interview auf sueddeutsche.de, wo zwei Wirtschaftswissenschaftler über die überraschenden (?) Ergebnisse ihres letztens Projekts zum Thema Filesharing/Megaupload sprechen.

 

 

BGH: Filesharing – Eltern haften nicht für ihre Kinder

Donnerstag, 15. November 2012 17:02

…jedenfalls dann nicht, wenn sie diesen verboten haben, Filesharing-Programme zu benutzen.

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Eltern für das illegale Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt hatten und keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihr Kind diesem Verbot zuwiderhandelt.

Die Klägerinnen sind Tonträgerhersteller. Sie sind Inhaber ausschließlicher urheberrechtlicher Nutzungsrechte an zahlreichen Musikaufnahmen.

Am 28. Januar 2007 wurden nach den Ermittlungen eines von den Klägerinnen beauftragten Unternehmens in einer Internettauschbörse unter einer bestimmten IP-Adresse 1147 Audiodateien zum kostenlosen Herunterladen angeboten. Die Klägerinnen stellten Strafanzeige gegen Unbekannt und teilten der Staatsanwaltschaft die IP-Adresse mit. Nach der im Ermittlungsverfahren eingeholten Auskunft des Internetproviders war die IP-Adresse zur fraglichen Zeit dem Internetanschluss der Beklagten zugewiesen.

Bei den Beklagten handelt es sich um ein Ehepaar. Sie hatten den Internetanschluss auch ihrem damals 13 Jahre alten Sohn zur Verfügung gestellt, dem sie zu seinem 12. Geburtstag den gebrauchten PC des Beklagten zu 1 überlassen hatten. | Lesen sie weiter …

 

IP|Rezension: Paschke, Berlit, Meyer: Hamburger Kommentar – Gesamtes Medienrecht

Montag, 05. November 2012 11:48

Die zweite Auflage des Hamburger Kommentars ist dieses Jahr erschienen. Erste Überraschung: Er ist geschrumpft. Das ist eher ungewöhnlich, meist neigen solche Volumina eher dazu, etwas anzusetzen. Und so ist es beim zweiten Hinsehen auch hier: Es sind knapp 300 Seiten mehr geworden, man hat sich aber offenbar für dünneres Papier entschieden.

Die 2. Auflage kann mit verschiedenen Neuerungen aufwarten. So ist das Datenschutzrecht ergänzt worden, ebenso die Problematik der Musikproduktion und -verwertung. Medienvertragsrecht, Softwarerecht und Immaterialgüterrecht werden nun ausführlicher besprchen. Das Filmrecht erfährt mehr Aufmerksamkeit, weiter wird das Vertriebsrecht von Zeitungen und Zeitschriften berücksichtigt. Und in der Tat sind damit wichtige Fehlstellen ausgemerzt worden, die in der 1. Auflage im täglichen Gebrauch irgendwann aufgefallen sind.

Ein Werk, das sich aufgrund der Tatsache, dass es sehr umfassend gestaltet ist, wohl primär an Justiziare oder Unternehmer richtet, kann heute kaum noch ohne bspw. Kapitel zum Datenschutzrecht auskommen. Dieses ist m.E. allerdings leider nicht besonders gelungen. Der umfassend geratene geschichtliche Abriss dürfte weniger interessieren. Dieser Platz hätte für einen umfangreicheren materiellen Teil zur Verfügung stehen können. Wer in diesem Bereich einmal zu tun hatte, wird ahnen, dass die aktuellen 15 Seiten hier doch etwas knapp gefasst sein dürften. Aber die Schwerpunktsetzung des Buches ist ohnehin Geschmackssache: 500 Seiten stehen für Kartell- und Regulierungsrecht zur Verfügung, das Vertragsrecht bekommt nur 100 spendiert, ebenso der gewerbliche Rechtsschutz inkl. Urheberrecht – hier gilt es eben zu prüfen, ob das Buch auf die eigenen Bedürfnisse zugeschnitten ist oder nicht.

 

 

Domains – alterslos wie Hollywooddarsteller

Donnerstag, 01. November 2012 16:36

Zuweilen ist es von Interesse, herauszufinden, wann eine Domain genau registriert wurde. Dies ist bei deutschen Domains und vielen anderen Landesdomains leider völlig unmöglich – im Gegensatz zu den großen .com, .net Domains etc., wo eine who.is-Abfrage weiterhilft. Man fragt sich, warum Deutschland (und viele andere Länder) hier so mit Informationen geizen? Sogar die Schweizer geben diese Daten preis, und die gelten ja ansonsten als verschwiegen.

Alle, die dennoch einen gewissen Anhaltspunkt brauchen, folgen diesem Link. Hier wird zwar nicht das exakte Datum ermittelt, aber Netcraft ermittelt, wann es die Seiten erstmals im Internet entdeckt hat. Dieses Datum kann dann zumindest als Anhaltspunkt oder Mindestdatum definiert werden. Wer hierzu weitere Tipps & Tricks auf Lager hat, zögere nicht, diese in die Kommentare zu schreiben.

 

 

IP|Job: Referendarsstelle in Berlin

Donnerstag, 01. November 2012 10:56

In Sachen Referendarsstelle reichen wir nun das Stellenangebot der Firma nach. Hier abrufbar.

 

 

Gema-Vermutung steht zur Diskussion

Freitag, 19. Oktober 2012 15:47

Die Petition “Aufhebung der sogenannten GEMA-Vermutung” hat 50.000 Unterschriften erreicht.  Damit dürfte eine breite Diskussion über § 13c UrhWahrnG in Gang kommen – die sicher die neu gegründeten Konkurrenten der C3S am meisten interessieren wird. Man darf gespannt sein.

 

IP|Job: Referendare aufgepasst

Montag, 15. Oktober 2012 17:18

Für Referendare, die kurz vor der Wahlstation stehen, haben wir eine schöne Stelle: Ein international tätiges Musiklabel sucht für Berlin kurzfristig eine/n Referendar/in. Interesse im Musikbereich wird natürlich vorausgesetzt. Interessenten schicken mir eine Mail an cen at ip-notiz.de.

 

Rechtsschutz für die Digital Natives

Mittwoch, 10. Oktober 2012 17:28

Abmahnungen, Cybermobbing, Blogstreitereien – all das war von der Rechtsschutzversicherung bisher ausgenommen. Sehr zum Unglück all jener, die das erst entdeckten, wenn es zu spät war. Die ARAG wittert ein Geschäft und versichert die Online-Risiken. Allerdings auch nicht alles. Hier lesen Sie mehr.

via

 

Zukunftsforum Urheberrecht

Dienstag, 25. September 2012 10:43

Letztens, beim BMJ: