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IP|Rezension: Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Auflage

Donnerstag, 16. Januar 2014 12:43

417Jd84RKRL._SL500_AA300_ Liebe Kollegen, der Köhler/Bornkamm ist soeben in seiner 32. Auflage erschienen. Es wird also Zeit, bei dem Buchhandel Ihres Vertrauens anzurufen und das neue Werk zu bestellen. Mit Stand vom November 2013 ist das Werk sehr aktuell geraten. Manch andere juristische Publikationen ist nicht so schnell. Es ist sicher von Vorteil, dass hier ein eingespieltes Team am Werk ist. So ist auch – und das war ja ganz entscheidend – das neue Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken bereits berücksichtigt worden. Auch die 8. Kartellnovelle ist eingearbeitet. Durch diese beiden Reformgesetze ist die Neuanschaffung dieses Jahr sicherlich zwingend notwendig. Aber auch aktuelle Urteile wie bspw. EuGH – Purely Creative, BEST oder BGH Bio-Mineralwasser sind enthalten.

Die Änderungen durch das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken, das teilweise gut gemeint, aber nicht immer optimal ausgeführt wurde, hat der Köhler/Bornkamm überzeugend eingearbeitet. Weniger interessante Änderungen werden nicht künstlich aufgebläht. Für die Änderungen in § 12 Abs. 4 UWG etwa wurden allerdings doch reichliche zwei Seiten verwendet. Gut so, denn viele Gerichte werden hier nachschlagen, um sich über diese neuen prozessualen Extras zu informieren. Aufällig ist auch, dass hier Pionierarbeit gefragt war. Die Literatur hat sich bislang in der Kommentierung noch zurückgehalten. Der Köhler/Bornkamm hat die neuen Schwerpunkte, die das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken gesetzt hat, übernommen. So sind bspw. auch die Ausführungen zum Missbrauch von Unterlassungsansprüchen ausführlicher und konkreter geraten. Grundlegend überarbeitet wurden die Abschnitte AGB-Kontrolle, Wettbewerb der öffentlichen hand, irreführende Preiswerbung, Streitgegenstand (Stichwort: TÜV und Konsorten) sowie die Kommentierung der PAngV.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Marktführer hier wie immer eine überzeugende Neuauflage vorgelegt hat, die in jedes Anwaltsregal gehört. Gute Konkurrenzprodukte wie den Götting/Nordemann verstehen wir immer als Ergänzung. Ein Kritikpunkt bleibt: Das Sachverzeichnis überzeugt nach wie vor nicht. Die reine Lehre mag es degoutant finden: Wir schlagen gern schnell im Sachverzeichnis nach. Wenn dort allerdings wettbewerbliche Alltagsbegriffe wie „Impressum“ nicht mal zu finden sind, sind wir enttäuscht.

Köhler /Bornkamm, UWG, 2220 Seiten, Verlag: C.H.Beck; Auflage: 32., neu bearbeitete Auflage (19. Dezember 2013), EUR 163,00, ISBN-13: 978-3406654503

 

 

BGH: Filesharing – keine Haftung für volljährige Familienmitglieder

Mittwoch, 08. Januar 2014 19:03

Die Rechtsprechung des BGH zur Störerhaftung im Familienkreis verdichtet sich. Nachdem der BGH schon vor einem Jahr in einem vielbeachteten Urteil entschieden hatte, dass der Anschlussinhaber nicht für seine minderjährigen Kinder haftet, wenn er keine Ahnung davon hatte, dass diese Files im Internet sharen, hat er dies nun auch auf volljährige Kinder übertragen. Der entscheidende Gedanke des BGH ist, dass die „Überlassung durch den Anschlussinhaber auf familiärer Verbundenheit beruht“. Eine Überwachung oder Aufklärung ist damit nicht mehr geschuldet. Das ist völlig richtig und macht endlich Schluss mit der völlig abwegigen Rechtsprechung mancher Instanzgerichte, die wegen des Teilens von Musik eine Art Familienstasi errichten wollten. | Lesen sie weiter …

 

Nespresso-Nachahmer können weitermachen

Freitag, 03. Januar 2014 18:17

Nestlé verdient mit ihrer Kapsel-Kaffee-Firma Nespresso gutes Geld. Das wollte man sich nicht nehmen lassen und ging gerichtlich gegen Unternehmen vor, die Kaffeekapseln produzierten, die ebenfalls mit den Nespresso-Maschinen kompatibel sind. Wie das Handelsblatt meldet, hat Nestlé (bzw. Nestec) jetzt aber zwei Klagen vor dem LG Düsseldorf zurückgenommen. Ob das Unternehmen seine Abwehrversuche gänzlich einstellt oder nur der Prozess gegen die beiden konkreten Firmen betroffen ist, wissen wir nicht. Mehr direkt bei Handelsblatt.de.

 

BGH: Anwaltsgebühren im Geschmacksmusterrecht

Donnerstag, 14. November 2013 11:09

Der u. a. für das Gebrauchsmusterrecht zuständige X. Zivilsenat hat über die Höhe von Rechtsanwaltskosten bei einer Abmahnung aus einem Gebrauchs- und einem Geschmacksmuster entschieden.

Die Klägerin erwarb von der Beklagten, einem Verlagsunternehmen, zusammen mit einem dort bestellten Buch eine Einkaufstasche mit Kühlfach. Später bot sie diese Tasche über ein Internetauktionshaus zum Verkauf an. Daraufhin wurde sie anwaltlich im Auftrag eines dritten Unternehmens abgemahnt, dem Rechte an einem Gebrauchsmuster und einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster an der Tasche zustehen. Die Klägerin ließ die Berechtigung der Abmahnung von Rechtsanwälten prüfen. Diese stellten ihr dafür eine Geschäftsgebühr in Höhe einer eineinhalbfachen Gebühr nach einem Gegenstandswert von 100.000 € in Rechnung, wobei dieser Wert demjenigen entsprach, der zunächst auch der Abmahnung der Klägerin durch die Schutzrechtsinhaberin zugrunde gelegt war; der beklagte Verlag hatte diese der Klägerin entstandenen Abmahnkosten jedoch übernommen und dafür einvernehmlich einen Betrag von 500 € an die Schutzrechtsinhaberin erstattet.

Mit ihrer Klage hat die Klägerin von der Beklagten die Erstattung der von ihren Rechtsanwälten berechneten 1,5-fachen Geschäftsgebühr aus einem Gegenstandswert von € 100.000,- verlangt (zuzüglich Umsatzsteuer und Auslagenpauschale rund 2.440 €). Das Amtsgericht hat ihr den nach einer 1,3-fachen Geschäftsgebühr und einem Gegenstandswert von 50.000 € berechneten Betrag zugesprochen; das Landgericht hat demgegenüber nur den Ansatz eines Gegenstandswertes von 10.000 € für angemessen erachtet, die Beklagte zur Zahlung von rd. 776 € verurteilt und die Klage im Übrigen abgewiesen.

Die dagegen gerichtete Revision, mit der die Klägerin ihren nach einer eineinhalbfachen Geschäftsgebühr und einem Gegenstandswert von 95.000 € berechneten Erstattungsanspruch weiterverfolgt, hat der Bundesgerichtshof zurückgewiesen. Er hat angenommen, das für die Wertbemessung maßgebliche Interesse der Klägerin als Schutzrechtsverletzerin sei nach den wirtschaftlichen Folgen zu bemessen, die ihr aus der Inanspruchnahme aus den Schutzrechten drohten. Diese entsprächen regelmäßig dem Interesse des Schutzrechtsinhabers an der Geltendmachung seiner Ansprüche, deren Wert nach dem Wert des Schutzrechts und seiner Beeinträchtigung durch den Verletzer zu schätzen sei.

Von einem überdurchschnittlichen Umfang oder einer überdurchschnittlichen Schwierigkeit der Tätigkeit eines Rechtsanwalts, die eine Überschreitung der Regelgebühr von 1,3 rechtfertige, könne auch bei einer Gebrauchsmuster- oder Gemeinschaftsgeschmacksmustersache nicht pauschal ausgegangen werden. Dies gelte insbesondere, wenn weder die Schutzfähigkeit in Ansehung des Standes der Technik bzw. vorbekannter Gestaltungen zu beurteilen sei noch im Zusammenhang mit der geltend gemachten Verletzung aufwendige Prüfungen erforderlich gewesen seien.

Die Feststellungen zu diesen Umständen unterlägen tatrichterlicher Würdigung, die nur eingeschränkt auf Ermessensfehler überprüfbar seien. Solche Fehler im angefochtenen Urteil habe die Revision nicht aufzuzeigen vermocht.

Urteil vom 13. November 2013 – X ZR 171/12

AG Augsburg – Urteil vom 8. September 2011 – 17 C 2055/11

LG Augsburg – Urteil vom 6. Juni 2012 – 72 S 4026/11

 

BGH: Vorlage zur Auskunftspflicht von Banken bei Markenfälschungen

Montag, 28. Oktober 2013 09:12

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, ob ein Bankinstitut eine Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers unter Hinweis auf das Bankgeheimnis verweigern darf, wenn über das Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt worden ist.

Die Klägerin ist Lizenznehmerin für die Herstellung und den Vertrieb von Davidoff-Parfüms. Im Januar 2011 bot ein Verkäufer auf der Internetplattform eBay ein Parfüm unter der Marke „Davidoff Hot Water“ an, bei dem es sich um eine Produktfälschung handelte. Als Konto, auf das die Zahlung des Kaufpreises erfolgen sollte, war bei eBay ein bei der beklagten Sparkasse geführtes Konto angegeben. Die Klägerin ersteigerte das Parfüm und zahlte den Kaufpreis auf das angegebene Konto. Nach Darstellung der Klägerin konnte sie nicht in Erfahrung bringen, wer Verkäufer des gefälschten Parfüms war. Sie hat deshalb die beklagte Sparkasse nach § 19 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 MarkenG* auf Auskunft über Namen und Anschrift des Inhabers des Kontos in Anspruch genommen.

Das Landgericht hat der Klage stattgegeben. Das Berufungsgericht hat die Klage abgewiesen. Es hat angenommen, die beklagte Sparkasse sei aufgrund des Bankgeheimnisses zur Verweigerung der Auskunft berechtigt.

Der Bundesgerichtshof hat das Verfahren ausgesetzt und dem Gerichtshof der Europäischen Union vorgelegt. Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs stellt der Vertrieb des gefälschten Parfüms eine offensichtliche Rechtsverletzung dar. Die beklagte Sparkasse hat durch die Führung des Girokontos, über das der Verkäufer den Zahlungsverkehr abgewickelt hat, auch eine für die rechtsverletzende Tätigkeit genutzte Dienstleistung in gewerblichem Ausmaß erbracht. Damit liegen die Voraussetzungen des § 19 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 MarkenG an sich vor. Die beklagte Sparkasse braucht die begehrte Auskunft aber nicht zu erteilen, wenn sie nach § 383 Abs. 1 Nr. 6 ZPO** zur Verweigerung des Zeugnisses im Prozess berechtigt ist. Da § 19 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 MarkenG Art. 8 Abs. 3 Buchst. c der Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums umsetzt, muss das Recht zur Verweigerung der Auskunft durch die Richtlinie gedeckt sein. In Betracht kommt insoweit Art. 8 Abs. 3 Buchst. e der Richtlinie, der den Schutz der Vertraulichkeit von Informationsquellen und die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Gegenstand hat. Im Streitfall stellt sich die Frage, ob die Kontodaten, über die die Klägerin von der Sparkasse Auskunft verlangt, Art. 8 Abs. 3 Buchst. e der Richtlinie unterfallen und – wenn dies der Fall sein sollte – ob gleichwohl im Interesse der effektiven Verfolgung von Markenverletzungen die Beklagte Auskunft über die Kontodaten geben muss. Da die Frage die Auslegung von Unionsrecht betrifft, hat der Bundesgerichtshof sie dem Gerichtshof der Europäischen Union zur Vorabentscheidung vorgelegt. Der Bundesgerichtshof hat in dem Vorlagebeschluss erkennen lassen, dass aus seiner Sicht das Interesse an einer effektiven Verfolgung einer Schutzrechtsverletzung den Vorrang vor dem Interesse der Bank haben sollte, die Identität des Kontoinhabers geheimzuhalten.

Beschluss vom 17. Oktober 2013 – I ZR 51/12

 

Vortrag in Bielefeld

Montag, 28. Oktober 2013 08:52

Ich halte am 10. Dezmeber einen Vortrag in Bielefeld zum Thema „Kreative Leistungen schützen“. Wie können Kreative das Meiste aus ihrem geistigen Eigentum machen? Wie können sie verhindern, dass die eigenen Schöpfungen ohne ihre Beteiligung ausgebeutet werden? Diese Themen (und mehr) werde ich im Haus Wellensiek besprechen. Mehr Infos und Tickets sind hier zu finden. Über Leser des Blogs als Gäste freue ich mich natürlich besonders.

 

Orientierungshilfe für Kreative

Donnerstag, 12. September 2013 18:41

Eben noch auf den freundlichen Hinweis des Titelschutz-Anzeigers auf mein Buch gestoßen – das teile ich natürlich gern.

„Die Hamburg Kreativ Gesellschaft mbH hat zu diesem Thema einen Ratgeber herausgegeben, der auch für Nicht-Juristen einen verständlichen Überblick über die verschiedenen gesetzlichen Regelungen zum Schutz geistigen Eigentums bietet und ein praxisorientierter Ratgeber für typische Situationen und Fragen der Kreativwirtschaft ist.“

Mehr hier.

 

Schreiben der Gewerbeauskunft-Zentrale – neues Urteil des LG Düsseldorf

Donnerstag, 12. September 2013 12:14

In einigen Fällen bin ich gebeten worden, Opfer der Gewerbeauskunft-Zentrale.de (GWE Wirtschaftsinformationsgesellschaft mbH) zu vertreten. Dabei handelt es sich um eine so genannte Abo-Falle. Selbständige Gewerbetreibende erhalten ein Schreiben der Gegenseite, das dringend – und scheinbar kostenlos – dazu auffordert, die Geschäftsdaten zur Veröffentlichung zu übersenden. In den AGB sind dann natürlich doch Kosten versteckt. Nachdem der arglose Adressat seine Daten übersandt hat, setzt das alte Spiel solcher Unternehmen ein: Rechnungen, Mahnungen, Inkasso, Anwälte – man versucht, die vermeintlichen Schuldner einzuschüchtern, bis diese zahlen oder auf ein Vergleichsangebot eingehen.

Gegen diese Schreiben hilft nur, sich stur zu zeigen und zur Wehr zu setzen. Der wohl überwiegenden Ansicht nach ist die Sache durch das BGH-Urteil BGH, Urteil vom 26.07.2012 – VII ZR 262/11 bereits entschieden. In diesem ähnlich gelagerten Fall erklärte der BGH, eine Zahlungspflicht bestehe nicht, da die entsprechende AGB-Klausel „überraschend“ sei. Sie wurde daher nicht Vertragsbestandteil. Unverständlich ist daher in diesem Zusammenhang ein jüngst ergangenes Urteil des LG Düsseldorf vom 21.12.2012, Az. 38 O 37/12, mit dem die „GWE“ jetzt hausieren geht: Dort war ein Feststellungsurteil zu ihren Gunsten gefällt worden. Das o.g. BGH-Urteil war dabei  durch das LG Düsseldorf mit keinem Satz gewürdigt worden. Möglicherweise waren die Erwägungen des BGH zu § 305c BGB nicht durch den Beklagten vorgebracht worden. Ärgerlich bleibt das Urteil allemal, da so bei Laien der Eindruck erweckt wird, als würde die GWE mit ihren Methoden bei den Gerichten durchdringen. Diesen Laien sei aber hier in aller Deutlichkeit noch einmal gesagt: Eine Verteidigung unter Berufung auf die BGH-Rechtsprechung lohnt sich nach wie vor – lassen Sie sich nicht einschüchtern.

 

 

Unitary rights and judicial respect in the EU – ‘Bringing cool back’

Freitag, 09. August 2013 17:03

Die neue Ausgabe des Queen Mary Journal of Intellectual Property ist online. Wie immer mit einem kostenlosen Artikel, diesmal „Unitary rights and judicial respect in the EU – ‘Bringing cool back’“ von HHJ Birss QC. Der Artikel basiert auf der Herchel Smith Lecture, die er 2012 in London gehalten hat. Abrufbar ist der Artikel hier. Enjoy!

 

IP|Event: Biodiversität und Klimawandel

Donnerstag, 08. August 2013 11:28

das Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Medienrecht (IGEWeM) an der Juristischen Fakultät der Technischen Universität Dresden und die Akademie der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt laden ein zu einer zweitägigen, fachübergreifenden Tagung zum Thema

„UN-Konventionen zu Biodiversität und Klimawandel“
Rechtliche und sozioökonomische Herausforderungen auf globaler, europäischer und nationaler Ebene

am 18. und 19. Oktober 2013 im Festsaal der Sächsischen Landes- und Universitätsbibliothek in Dresden.

Mit dem fortschreitenden Verlust biologischer Vielfalt und den globalen Folgen des Klimawandels steht die Weltgemeinschaft vor großen Herausforderungen. Der Schutz der Lebensqualität und der Lebensgrundlagen des Menschen erfordert gesellschaftliches und politisches Handeln. Welche Möglichkeiten bieten dabei die UN-Konventionen zu Biodiversität und Klimawandel?

Diese und andere Fragen sind Gegenstand der international und interdisziplinär ausgerichteten Tagung. Dabei stehen nicht nur die naturwissenschaftlichen, sondern vor allem auch die rechtlichen, sozialen und ökonomischen Aspekte von Biodiversität und Klimawandel im Vordergrund.

Mehr Informationen hier.