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Neues von Niggemeier

Dienstag, 08. Juli 2008 18:16

Stefan Niggemeier berichtet Neuigkeiten über seinen Rechtsstreit mit Callactive. Callactive hat in zweiter Instanz (nachdem sie die erste vor dem LG Hamburg bekanntlich gewann) zurückgezogen. Eine Überraschung für alle Interessierten, ein Glück für Hernn Niggemeier und schade für uns Juristen, die sich auf weitere Klärung zu dieser schwierigen Frage gefreut hatten.

Dieser Meinungsumschwung der Firma Callactive könnte zusammenhängen mit dem Urteil des LG München (gleiche Streitparteien), das die Sache ganz anders sah als die Kollegen aus Hamburg. Eine VORAB-Prüfungspflicht sei nach dem LG nicht zu fordern.

Zitat:

Der Bundesgerichtshof hat in o.g. Entscheidungen ausdrücklich ausgeführt, dass die Prüfungspflichten zumutbar sein müssen und das Geschäftsmodell an sich nicht in Frage stellen dürfen….Auch die Kommentarfunktion des Beklagten zu seinen Artikeln, mit denen er ja Diskussionen anstoßen will, lebt von ständigem Austausch der Nutzer….Durch eine notwendige Vorabprüfung würde der vom Verfassungsgeber gewünschte, wohl zum Großteil nicht rechtsverletzende Meinungsaustausch „abgewürgt”…

Das ganze Urteil ist natürlich hochinteressant und wird hohe Wellen in der Blog-Gemeinschaft schlagen. Wir freuen uns, dass nun endlich ein zweites Urteil zu dieser Problematik ergangen ist, obwohl die Rechtsunsicherheit nun noch größer geworden ist.

Lesen Sie die wichtigsten Auszüge des Urteils bei Niggemeier.

(cen)

 

3 Millionen Euro Streitwert für 300 Lieder…

Dienstag, 08. Juli 2008 16:43

Zwischen Hochzeit und Vortragsvorbereitung möchten wir in aller Kürze auf einen Artikel bei “gulli” hinweisen. Wir hatten uns vor einiger Zeit bereits einmal kurz über die Streitwerte bei Musiktauschbörsen geäußert. Nun scheint es Kollegen zu geben, die bei 300 Lieder einen Streitwert von 3 Millionen Euro annehmen.

Vor einiger Zeit war ich auf Abgemahntenseite mit einem Mandat befasst, bei dem es um 3700 Musikdateien ging. Legt man die Berechnungsmethode der Kollegen zu Grunde, käme man auf einen Streitwert von 36 Millionen (!) Euro. Eine negative Feststellungsklage läge in einem solchen Fall doch nahe. Man kann den Kollegen nur raten, bei der Abmahnung keine Fehler zu machen – sonst kann es auch auf der anderen Seite schnell einmal teuer werden… Dass solche Fehler im Massengeschäft schnell unterlaufen, zeigt die Entscheidung des LG Stuttgart.

(sjm)

 

Stiglitz kritisiert geistige Eigentumsrechte

Montag, 07. Juli 2008 19:19

Auf Heise Online ist dieser Artikel über Prof. Stiglitz erschienen, der gewisse Vorbehalte gegen die geistigen Eigentumsrechte geltend macht. Er präferiere zwar nicht die Komplettabschaffung, aber eine Neubetrachtung der geistigen Eigentumsrechte.

Auch wenn der Nobelpreisträger mit seiner Kritik teilweise durchaus nicht Unrecht hat, bezweifeln wir, dass seine Lösungsansätze ein deutlich besseres System herausbilden würden. Wir halten es da im Zweifelsfall frei nach Churchill, es ist ein schlechtes System, aber das beste, das wir haben.

(cen)

 

Wochenende

Samstag, 05. Juli 2008 11:40

Zum Wochenende hier ein link zu einem Film von Fox Searchlab (“NY Times Choice”) zu einem topaktuellen Thema: Achten Sie darauf, im Büro nicht die falschen links zu öffnen! Empfehlenswert vor allem für Freunde des Britischen Humors.

hier gehts zum Film

(cen)

 

Erstsemester-Förderung

Samstag, 05. Juli 2008 11:22

Ein kleiner Tipp an angehende Jurastudenten:

Melden Sie sich doch bei der FES, wo ein neues Stipendienprogramm aufgelegt wurde, das “Stipendium auf Probe”.

(cen)

 

Aleks & Julia – wir gratulieren!

Freitag, 04. Juli 2008 20:25

Aleks und Julia sind heute im Stand der Ehe angelangt – wir gratulieren herzlichst und freuen uns schon auf die morgen stattfindende kirchliche Trauung und die anschließende Feier!

Aleks, nach den Flitterwochen gibt es keine Ausrede mehr, dann muss ein Beitrag für die IP|Expertennotizen im Medienrecht her ;-)

Bis morgen dann!

(sjm)

 

An Erosion of freedom (in the UK)

Freitag, 04. Juli 2008 14:58

Wer die britische Blog-Szene ein wenig verfolgt, wird festgestellt haben, dass in letzter Zeit immer wieder Videos kursieren, die folgende Szene zeigen: Ein Tourist filmt das Geschehen in einer Straße/auf einem Platz etc. Plötzlich kommen neongelb gekleidete Deputies oder Angestellte privater Sicherheitsfirmen und verbieten das Filmen. Das geht teilweise (nicht immer) so weit, dass dem Touristen die Kamera aus der Hand geschlagen wird.

Dieses Verhalten ist natürlich besonders verwirrend in einem Staat wie GB, wo die Einwohner selbst unter konstanter Kamera-Überwachung durch den Staat leben. Und: Es ist zumeist nicht legal. Jeder hat das Recht, an öffentlichen Plätzen zu filmen. Letztlich werden hier faktisch neue Regeln geschaffen, die das Gesetz nicht kennt.

Würde ein solcher Prozess früher schleichend und von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt geschehen, ist heute – dem Internet sei Dank – eine solche faktische Änderung von Regeln nicht mehr ohne weiteres möglich. Das ist ein großer Fortschritt in unserer Kultur, der nicht zu hoch zu schätzen ist.

Den Interessierten sei diese kurze Reportage ans Herz gelegt, der auch der etwas plakative Titel dieses Beitrags entnommen ist.

(cen)

 

Filesharinganbieter versucht Kunden zu “erpressen”…

Donnerstag, 03. Juli 2008 09:05

Eine neue Variante eines altbekannten Spiels…

Den ausführlichen Bericht finden Sie hier.

(sjm)

 

Patent Trolls: Technologie-Branche schlägt zurück

Mittwoch, 02. Juli 2008 14:48

Laut einem Bericht des Wall Street Journal haben sich verschiedene große Firmen wie etwa Google und Verizon zusammengetan, um den Allied Security Trust zu gründen. Dieser Trust soll Patente aufkaufen, die für Trolls potentiell interessant sein könnten.

Die Firmen hoffen so, den millionenschweren Patentklagen aus dem Wege zu gehen, die Troll-Firmen gegen Technologieunternehmen weltweit (auch z.B. Siemens) anstrengen.

Deutlich zeigt diese Allianz, dass die großen Firmen das Problem als höchst relevant einschätzen. Allein: Es können zwar riskante Patente auf diesem Weg aus dem Markt genommen werden, ein Schutz vor den Trolls ist dies letzten Endes allerdings nicht.

(cen)

 

Springer verliert vor dem BGH, Christiansen heiratet, Bild hat die Fotos

Dienstag, 01. Juli 2008 14:54

Leider haben wir keine Zeit, auf diese kuriose Melange einzugehen. Insofern müssen wir Sie, lieber Leser, an den vergleichsweise umfangreichen Artikel in der SZ verweisen.

(cen)