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Qualcomm und Nokia: Einigung in der Patentschlacht (Anwälte, Anwälte, Anwälte…)

Samstag, 09. August 2008 08:59

Qualcomm und Nokia haben sich diese Woche geeinigt.

Bemerkenswert ist auch, wie sich die Großen dieser Welt vertreten lassen. Schließlich ging es ja auch um ein paar hundert Millionen. Falls Sie uns suchen – wir waren nicht dabei ;-) | Lesen sie weiter …

 

Werbung mit Torrents

Freitag, 08. August 2008 19:23

Wie man Werbung nicht machen sollte, haben die Rockband BuckCherry und ihr Label Atlantic Records vorgemacht: Sie haben heimlich das neue Album der Band als .torrent zur Verfügung gestellt – und sich in einer Presseerklärung darüber beschwert, dass das Album als .torrent illegal zur Verfügung stehe. Besonders pikant ist, dass Atlantic Rec. auch dafür bekannt ist, gegen Tauschbörsennutzer vorzugehen.

(cen)

(via)

 

Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern

Freitag, 08. August 2008 08:46

Auch ein urheberrechtliches Urteil des BGH, das ebenfalls am 17. Juli 2008 erging (Urteil vom 17. Juli 2008 – I ZR 219/05), wollen wir Ihnen nicht vorenthalten. Dabei ging es um die Reichweite des § 95a UrhG, der den Schutz technischer Maßnahmen, also den Schutz vor Umgehung von Kopierschutz regelt (vgl. § 95a UrhG).

Der BGH stellte in dem Urteil klar, dass bereits das einmalige, nicht gewerbliche Verkaufsangebot eines Programms zur Vervielfältigung kopiergeschützter CDs bei Ebay ein Verstoß gegen § 95a Abs. 3 UrhG darstellt. Da § 95a UrhG (u.a.) den Schutz der Tonträgerhersteller bezwecke, ergebe sich aus dieser Norm auch ein Unterlassungsanspruch gegen den Beklagten.

Das Urteil wurde mit Spannung erwartet, da vielerorts die Hoffnung gehegt wurde, der BGH würde die Gelegenheit nutzen, sich auch (im Rahmen eines obiter dictum) dazu zu äußern, was unter einer „wirksamen“ technischen Schutzmaßnahme im Sinne des § 95a Abs. 1 UrhG zu verstehen ist, denn nur eine solche soll vom Schutz des § 95a Abs. 1 UrhG umfasst sein. Die Lektüre der Pressemitteilung (die gedruckte Urteilsbegründung liegt noch nicht vor), macht jedoch deutlich, dass der BGH dieser Frage nicht nachgegangen ist: | Lesen sie weiter …

 

Booklet on IP

Donnerstag, 07. August 2008 11:53

Ein kleines Büchlein, das Firmen den Umgang mit IP Lizenzen erklärt, lässt sich hier als .pdf herunterladen. Es ist vom Britischen Intellectual Property Office erstellt worden. Erwarten Sie allerdings nicht allzu viel.

(cen)

 

Schokoriegel, Sammelaktionen und die Marktkenntnis Minderjähriger

Donnerstag, 07. August 2008 08:23

Am 17. Juli 2008 erging ein wettbewerbsrechtliches Urteil des BGH, das den einen oder anderen Leser sicherlich interessieren dürfte. Da die Entscheidung in Druckform bislang noch nicht vorliegt, möchten wir vorerst auf die Pressemitteilung verweisen. Anzumerken ist, dass der BGH das „neue“ wettbewerbsrechtliche Verbraucherleitbild konsequent auch auf Minderjährige anwendet. Die EU-Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken spielte vorliegend keine Rolle, obgleich es sich um eine B2C-Konstellation handelte.

BGH Urt. v. 17.07.2008 – I ZR 160/05 (Sammelaktion für Schokoriegel): | Lesen sie weiter …

 

IP|Experten: Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit von Eventmarken in Deutschland. Eine Auseinandersetzung mit der diesjährigen Fußballeuropameisterschaft 2008.

Mittwoch, 06. August 2008 07:00

von Carola Rienth[1]

Die Expertennotizen von IP|Notiz sollen ein Forum für Experten im sogenannten „Grünen Bereich“ und daran angschlossenen Rechtsgebieten bilden. Unser Ziel ist, damit den öffentlichen Austausch in unserem Rechtsgebiet zu fördern und Praxis und Wissenschaft aneinander anzunähern

In Anbetracht der Fußballeuropameisterschaft, die am 29.06.2008 mit dem leider etwas enttäuschenden Finale für die deutsche Nationalmannschaft in Wien endete, flammte die Diskussion um das brisante Thema der Eventmarke erneut auf. Genauer gesagt, ob die Eventmarke kennzeichenrechtlichen Schutz in Deutschland beanspruchen kann und damit verknüpft, inwieweit dies auf die diesjährige Fußballeuropameisterschaft als weltweit drittgrößtes Sportereignis übertragbar ist.

Der Artikel möchte zuerst einen kurzen Überblick über die bisheriger Rechtsprechung verschaffen (A), um dann die Grundlagen der Eventmarke zu durchleuchten (B). Darauf aufbauend soll herausgearbeitet werden, welche Probleme bei der Schutzbegründung der Eventmarke, aber auch bei der Darlegung einer Verletzung bestehen (C). Schlussendlich soll noch kurz auf die Übertragbarkeit der Ergebnisse auf das österreichische Markenrecht eingegangen werden (D). | Lesen sie weiter …

 

Interview zum Thema Filesharing

Dienstag, 05. August 2008 16:14

Das Interview von sueddeutsche.de mit OStAin Junker zum Thema Filesharing kursiert ja bereits in verschiedenen Blogs und auch wir wollen den Lesern einen Blick in den Kopf der Strafverfolger zu diesem Thema nicht vorenthalten.

Durch das Gesetz (zum Schutz des geistigen Eigentums) hat sich unsere Bearbeitung von Filesharing-Fällen gar nicht geändert. Tauschbörsennutzer sind davon nämlich gar nicht betroffen. Die Auskunft, die die Musikindustrie neuerdings von Internetprovidern ohne Einschaltung der Staatsanwaltschaft verlangen kann, erhält sie nämlich nur, wenn die Urheberrechtsverletzungen einen gewerblichen Hintergrund haben.

Der normale Tauschbörsennutzer, der Film- und Musikdateien sammelt und anbietet, tut das aber ohne Gewinnabsichten. Deshalb hat die Musikindustrie in diesem Fall keinen Anspruch, den Provider zu fragen, wer hinter einer IP-Nummer steckt.

Ganz so neu ist diese Erkenntnis jedoch nicht. Dass die Gesetzesänderung die Bearbeitung von Massenabmahnungs-Strafanzeigen durch die Staatsanwaltschaften und die damit einhergehenden Probleme für die Organe der Rechtspflege nicht beseitigt, wurde bereits im Rahmen der Ministerkonferenz in Celle am 12./13. Juli erkannt:

Die Justizministerinnen und Justizminister haben die Problematik der Behandlung von Massen-Strafanzeigen im Zusammenhang mit der Nutzung von Tauschbörsen im Internet (Filesharing-Netzwerke) erörtert. Sie stellen mit Besorgnis fest, dass die Staatsanwaltschaften wegen der ungenügenden zivilrechtlichen Auskunftsansprüche in einem Ausmaß zu Hilfeleistungen für die Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche der Urheberrechtsinhaber auf Staatskosten herangezogen werden, die rechtlich umstritten und in der Masse kaum noch zu bewältigen sind.

(cen)

 

US Telekommunikationsaufsicht untersagt Blockade von p2p-Traffic

Dienstag, 05. August 2008 16:00

Bereits Mitte 2007 wurden Gerüchte laut, der Provider Comcast würde gezielt P2P-Anwendungen wie Bittorrent blockieren. Die amerikanische Telekommunikationsaufsichtsbehörde (FCC) hat diese Blockade nun ausdrücklich untersagt. Sie erkennt darin einen schweren Eingriff in die Offenheit des Internets, der die Internetuser am Zugriff auf legale Inhalte und die Nutzung bestimmter Anwendungen behindert habe. Comcast soll nun innerhalb von 30 Tagen offenlegen, wie in den Internetverkehr eingegriffen wurde und wie Comcast gedenkt, dies bis Ende des Jahres zu beheben.

Die Erklärung der Telekommunikationsaufsichtsbehörde im Wortlaut finden Sie hier.

(sjm)

 

Strafverfolgung bei p2p-Nutzung

Dienstag, 05. August 2008 09:28

Wenn Tauschbörsen-Nutzer in das Visier der Privatfahnder geraten sind, wird gewöhnlich durch den Anwalt auch Strafanzeige erstattet. Dies geht nicht stets mit einem Ermittlungsverfahren inklusive Hausdurchsuchung etc. einher. Viele der Verfahren werden eingestellt, ohne dass es zu weiteren Ermittlungen kommt.

Wo die Grenze zwischen verfolgtem und eingestelltem Delikt liegt, ist Ermessenssache der Staatsanwaltschaft und somit im Grunde undurchschaubar. Es ist klar, dass Datenmenge und auch -qualität (etwa bei neuen Filmen) eine Rolle spielen. Genaue Zahlen lassen sich allerdings nicht nennen.

Nun berichtet allerdings | Lesen sie weiter …

 

DRM & Yahoo

Dienstag, 05. August 2008 09:10

Über die Unzuverlässigkeitsproblematik bei DRM-geschützten Files hatten wir bereits berichtet.

Einen neuen Song zur alten Melodie liefert jetzt Yahoo!.

The Yahoo! Music Store, along with the ability to purchase and download single songs and albums, will no longer be available as of September 30, 2008.

Songs and albums that were purchased through the Yahoo! Music Unlimited Store…

For any user who purchased tracks through Yahoo! Music Unlimited, we highly recommend that you back up the purchased tracks to an audio CD before the closing of the Store on September 30, 2008. Backing up your music to an audio CD will allow you to copy the music back to your computer again if the license keys for your original music files | Lesen sie weiter …