Selbständig ohne Krankenversicherung Private Krankenversicherung

Göttingen und Totenrituale: Das kulturelle Eigentum

Mittwoch, 16. Juli 2008 06:52

Eine der großen interdisziplinären Fragen, die primär im geistigen Eigentum verwurzelt sind, ist das Thema “Kulturelles Eigentum”. Was ist das? Es geht um Brauchtum, um tradiertes Wissen und Kultur, um “Tradition” von indigenen Völkern oder Gruppen. Wem gehört es, wer darf es verwenden oder, um das in unseren Ohren etwas drastischere Wort zu bemühen: ausbeuten (exploitation)?

Diese Frage verlangt nach Analyse auf verschiedensten Sektoren. Ethnologie (welche Traditionen gibt es), Völkerrecht (wer hat was entwickelt), Biologie und Chemie, Medizin (bezogen auf z.B. Naturheilverfahren), Politologie und nicht zuletzt Patent- und Urheberrecht.

Die drängenste Frage hierbei ist zunächst: Wollen wir den Begriff des geistigen kulturellen Eigentums rechtsdogmatisch Wirklichkeit werden lassen? Hier stehen sich zwei Überlegungen gegenüber. Einerseits die Meinung, dass ein solches Wissen allen gehört, dass es frei sei. Diese Meinung lässt sich durchaus hören und auch dogmatisch gut begründen (so geschehen im Commonsblog) Andererseits: | Lesen sie weiter …

 

Werden Sie kopiert?

Dienstag, 15. Juli 2008 07:43

Mit diesem Tool können Sie ermitteln, ob einer Ihrer Artikel im Netz herumschwirrt. Es klappt wirklich gut.

http://www.copyscape.com/

(via)

(cen)

 

Die Lichter gehen aus bei torrent.to

Montag, 14. Juli 2008 21:42

Ein Amsterdamer Gericht entschied am 8. Juli, dass der niederländische Provider Europeaccess das torrent-Portal torrent.to, einen der größten torrent-Anbieter in Europa, vom Netz nehmen muss.

(cen)

 

Magma-Film Chef Bartelt über Abmahnungen der Porno-Industrie

Montag, 14. Juli 2008 10:29

Gulli veröffentlichte heute ein Interview mit dem Geschäftsführer der Magma-Film. Auch wenn das Interview letztlich nicht viel Neues enthält, mag es interessant sein für diejenigen, die sich für einen Blick hinter die Kulissen der Abmahnenden interessieren.

(cen)

 

Anschlussinhaber haftet nicht für offenes WLAN

Montag, 14. Juli 2008 06:40

Nach dem das LG München I vor kurzem die Haftung des Anschlussinhabers im Familienverband bejahte, urteilte nunmehr das OLG Frankfurt am Main (Urteil vom 01.07.2008 – Az. 11 U 52/07), dass der Internetanschlussinhaber beim sog. “offenen WLAN” erst ab Kenntnis konkrteter Missbrauchsfälle haftet. Dieses Urteil überrascht, schien es doch, als hätte sich hinsichtlich des “offenen WLANs” eine vorherrschende Auffassung herausgebildet, die – wie wir meinen aus nachvollziehbaren Gründen – von einer Haftung des Anschlussinhabers ausging. Das OLG Frankfurt am Main ist für seine moderate Rechtsprechung hinsichtlich der Tauschbörsenproblematik bekannt.

Die Revision zum BGH wurde zugelassen. Es darf aber bezweifelt werden, dass Rechtsmittel eingelegt werden.

Das Urteil finden Sie bei “MIR”.

(sjm)

 

Voyeurismus ist lebensnotwendig

Sonntag, 13. Juli 2008 12:35

Als Sonntagslektüre empfehlen wir den Lesern unseres Blogs dieses Interview mit Tuymans auf sz.de.

 

Der Disclaimer – 10 Jahre unausrottbarer Schwachsinn

Donnerstag, 10. Juli 2008 22:37

Unseren Lesern sei der Podcast der Kanzlei Dr. Bahr zum Thema Disclaimer an´s Herz gelegt. Eine schöne Polemik gegen sinnfreie Disclaimer-Neurosen des Netzes, etwa mit dem hinlänglich bekannten und ständig falsch zitierten Urteil des LG Hamburg, das schon seit Jahren durch die Seiten geistert u.a.

(cen)

 

Neues von Niggemeier

Dienstag, 08. Juli 2008 18:16

Stefan Niggemeier berichtet Neuigkeiten über seinen Rechtsstreit mit Callactive. Callactive hat in zweiter Instanz (nachdem sie die erste vor dem LG Hamburg bekanntlich gewann) zurückgezogen. Eine Überraschung für alle Interessierten, ein Glück für Hernn Niggemeier und schade für uns Juristen, die sich auf weitere Klärung zu dieser schwierigen Frage gefreut hatten.

Dieser Meinungsumschwung der Firma Callactive könnte zusammenhängen mit dem Urteil des LG München (gleiche Streitparteien), das die Sache ganz anders sah als die Kollegen aus Hamburg. Eine VORAB-Prüfungspflicht sei nach dem LG nicht zu fordern.

Zitat:

Der Bundesgerichtshof hat in o.g. Entscheidungen ausdrücklich ausgeführt, dass die Prüfungspflichten zumutbar sein müssen und das Geschäftsmodell an sich nicht in Frage stellen dürfen….Auch die Kommentarfunktion des Beklagten zu seinen Artikeln, mit denen er ja Diskussionen anstoßen will, lebt von ständigem Austausch der Nutzer….Durch eine notwendige Vorabprüfung würde der vom Verfassungsgeber gewünschte, wohl zum Großteil nicht rechtsverletzende Meinungsaustausch „abgewürgt”…

Das ganze Urteil ist natürlich hochinteressant und wird hohe Wellen in der Blog-Gemeinschaft schlagen. Wir freuen uns, dass nun endlich ein zweites Urteil zu dieser Problematik ergangen ist, obwohl die Rechtsunsicherheit nun noch größer geworden ist.

Lesen Sie die wichtigsten Auszüge des Urteils bei Niggemeier.

(cen)

 

3 Millionen Euro Streitwert für 300 Lieder…

Dienstag, 08. Juli 2008 16:43

Zwischen Hochzeit und Vortragsvorbereitung möchten wir in aller Kürze auf einen Artikel bei “gulli” hinweisen. Wir hatten uns vor einiger Zeit bereits einmal kurz über die Streitwerte bei Musiktauschbörsen geäußert. Nun scheint es Kollegen zu geben, die bei 300 Lieder einen Streitwert von 3 Millionen Euro annehmen.

Vor einiger Zeit war ich auf Abgemahntenseite mit einem Mandat befasst, bei dem es um 3700 Musikdateien ging. Legt man die Berechnungsmethode der Kollegen zu Grunde, käme man auf einen Streitwert von 36 Millionen (!) Euro. Eine negative Feststellungsklage läge in einem solchen Fall doch nahe. Man kann den Kollegen nur raten, bei der Abmahnung keine Fehler zu machen – sonst kann es auch auf der anderen Seite schnell einmal teuer werden… Dass solche Fehler im Massengeschäft schnell unterlaufen, zeigt die Entscheidung des LG Stuttgart.

(sjm)

 

Stiglitz kritisiert geistige Eigentumsrechte

Montag, 07. Juli 2008 19:19

Auf Heise Online ist dieser Artikel über Prof. Stiglitz erschienen, der gewisse Vorbehalte gegen die geistigen Eigentumsrechte geltend macht. Er präferiere zwar nicht die Komplettabschaffung, aber eine Neubetrachtung der geistigen Eigentumsrechte.

Auch wenn der Nobelpreisträger mit seiner Kritik teilweise durchaus nicht Unrecht hat, bezweifeln wir, dass seine Lösungsansätze ein deutlich besseres System herausbilden würden. Wir halten es da im Zweifelsfall frei nach Churchill, es ist ein schlechtes System, aber das beste, das wir haben.

(cen)