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Datenspeicherung – keine Waffe für die Musikbranche?

Samstag, 29. Dezember 2007 16:35

Auch die Autoren von IP|Notiz machen Weihnachtsferien. Gleichwohl kommt der Verfasser nicht umhin, sich angesichts eines vor fünf Stunden auf Focus Online veröffentlichten Artikels aus dem wohlverdienten Urlaub heraus in den Blog einzuloggen…

Der Artikel titelt mit: „Datenspeicherung keine Waffe für Musikbranche. Bundesjustizministerin Zypries stellt im Focus-Interview klar, wer ab Januar Daten aus Internet- und Telefonverbindungen speichern darf – die Musikindustrie jedenfalls nicht.“

Der Artikel setzt sich mit einem mit der Justizministerin geführten Interview auseinander, in welchem Frau Zypries darauf hinweist, die ab 1. Januar 2008 erforderliche Vorratsspeicherung sämtlicher Verbindungen von Telefon- und Internetverbindungen komme ausschließlich der Strafverfolgung zu Gute. Es gäbe eine klare Zweckbindung.

Mehr kann dem Artikel diesbezüglich nicht entnommen werden. Nach Meinung des Verfassers gibt der Artikel insoweit ein leider nur unvollständiges Bild der tatsächlichen Gegebenheiten wieder. | Lesen sie weiter …

 

Frohe Weihnachten

Montag, 24. Dezember 2007 14:53

IP|Notiz wünscht all seinen Lesern und deren Familien frohe Weihnachten und erholsame Feiertage!

 

Unaufgeforderter Anruf zu Werbezwecken

Mittwoch, 19. Dezember 2007 07:00

BGH Urteil vom 20.09.2007 Az.: I ZR 88/05

Handelt es sich bei einem unaufgeforderten Werbeanruf bei einem Gewerbebetrieb um eine unzumutbare Belästigung im Sinne des § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG? Mit dieser Frage hatte sich vor Kurzem der Bundesgerichtshof auseinanderzusetzen. In dem zu Grunde liegenden Fall hatte ein Suchmaschinenbetreiber Gewerbebetriebe, die bereits Kunden seines kostenlosen Unternehmensverzeichnisses waren, angerufen, um die jeweiligen Kunden für ein entgeltliches Angebot zu werben. Ein Wettbewerber des Suchmaschinenbetreibers sah darin eine unzumutbare Belästigung und mithin einen Wettbewerbsverstoß gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG. Der I. Zivilsenat gab dem Wettbewerber Recht. | Lesen sie weiter …

 

Niemeyer/Stockhausen

Sonntag, 16. Dezember 2007 21:25

Der Dezember stand im Stern zweier Giganten der Geschichte der Moderne. Oscar Niemeyer feierte gestern seinen hundertjährigen Geburtstag, Karlheinz Stockhausen verstarb am 5. Dezember im Alter von 79 Jahren.

Beiden gemeinsam ist, dass sie Solitäre im Ramschladen unserer Kultur sind, Niemeyer in Brasilien, Stockhausen „bei Köln“. Ungewöhnliche, absolute Künstler, die zu den Vertretern der letzten bedeutenden Umwälzungen der westlichen Kultur gehörten und bis heute für eine Schaffens- und Bildkraft stehen, die uns schmerzhaft bewusst macht, wie wenig unsere heutige Kultur dem entgegenzusetzen hat (Hinweise dazu, warum das so ist, lassen sich unter anderem an dem Projekt Potsdamer Bad ablesen).

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Zur Anmeldefähigkeit der Tastmarke – „das rauhe Gefühl von Sandpapier auf einer Getränkeflasche“

Freitag, 14. Dezember 2007 14:35

Bundespatentgericht, Beschluss vom 23.03.2007, Az.: 26 W (pat) 3/05

Die Eintragungsvoraussetzungen der sogenannten „Tastmarke“, die sich dem Verkehr durch Berührung erschließen soll, sind noch immer nicht hinreichend konkretisiert. Insbesondere hinsichtlich der Frage der grafischen Darstellbarkeit und der erforderlichen Bestimmtheit besteht erhebliche rechtliche Unsicherheit.

Der Bundesgerichtshof hat zwar mit Urteil vom 05.10.2006 (I ZB 73/05) die Tastmarke grundsätzlich für zulässig erklärt, fraglich war allerdings schon damals, ob die beantragte Tastmarke, es ging um die Verkleidung eines Kraftfahrzeugsitzes, den Erfordernissen der Bestimmtheit und der grafischen Darstellbarkeit gerecht wird. Dies wurde vom Bundesgerichtshof in dem ihm vorliegenden Falle verneint. Aus dem Urteil des BGH konnte hinsichtlich der grafischen Darstellbarkeit und dem Erfordernis der Bestimmtheit die nachfolgende Quintessenz entnommen werden: | Lesen sie weiter …

 

Creative Commons feiert Geburtstag

Donnerstag, 13. Dezember 2007 17:19

Sollten Sie sich in Berlin befinden, möchten wir Ihnen folgende Veranstaltung empfehlen:

Creative Commons feiert am 14. Dezember sein fünfjähriges Bestehen. Der Eintritt ist frei. Vorträge unter anderem von John Weitzmann (CC Deutschland) und Catharina Maracke (CC International), Paul Keller (CC Niederlande), Lawrence Liang (CC India), Georg Greve (Free Software Foundation) und Jürgen Werwinski (NDR) sowie Markus Beckedahl (netzpolitik.org/newthinking).

Am späteren Abend werden Sets von Teamore und Jerando aufgelegt, selbstverständlich ebenfalls cc-lizensierte Musik.

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gestatten, IP|Notiz

Montag, 10. Dezember 2007 15:42

Liebe Leser,

herzlich willkommen zu den IP-Notizen. Bald werden Sie hier regelmäßig über Neuigkeiten und Problematiken der Intellectual Property Rights, also der geistigen Eigentumsrechte informiert.
Darunter verstehen wir insbesondere Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht, den gewerblichen Rechtsschutz sowie benachbarte Gebiete, wie beispielsweise das Arbeitsrecht im Rahmen der Künstlerverträge. Wir werden uns auch bemühen, Sie über aktuelle internationale Entwicklungen auf dem Laufenden zu halten und diese in Bezug zum deutschen Recht zu setzen.
Dabei werden wir uns bemühen, Ihnen nicht nur Pressemeldungen vorzulegen, sondern auch Analysen der besprochenen Themen anzubieten, die für interessierte Laien sowie Praktiker von Interesse sind.

Wer wir sind
Wir sind zwei Juristen, die sich im Rahmen ihres LL.m.-Studienganges zum Thema International Intellectual Property Rights zusammengefunden haben. Wir hoffen, die Expertise, die wir im Rahmen dieses Studiums und unserer beruflichen Beschäftigung mit diesem Thema erworben haben – und weiterhin erwerben – in diesem Blog auch für andere Interessierte nutzbar machen zu können. Wenn Sie mehr über uns erfahren möchten, sehen Sie sich bitte die Seite „Über uns“ an, die Sie im rechten Abschnitt finden. Dort finden Sie auch die Möglichkeit, Kontakt mit uns aufzunehmen. Wir freuen uns auf Ihre Post.

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