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IP|Experten: Doping, Regelbruch und Spielmanipulationen. Zur wettbewerbsrechtlichen Betrachtung des Profisports

Montag, 18. August 2008 10:11

von Nikolas Smirra

Die Expertennotizen von IP|Notiz sollen ein Forum für Experten im sogenannten „Grünen Bereich“ und daran angschlossenen Rechtsgebieten bilden. Unser Ziel ist, damit den öffentlichen Austausch in unserem Rechtsgebiet zu fördern und Praxis und Wissenschaft aneinander anzunähern

Das Jahr 2008 ist gespickt mit sportlichen Großereignissen – man denke dabei an die Fußball Europameisterschaft in Österreich und der Schweiz, sowie die olympischen Spiele in Peking. Dass es im Sport aber nicht immer ganz fair – oder sollte man vielleicht sagen „lauter“? – zugeht, entspricht zum einen der allgemeinen Lebenserfahrung und manifestiert sich andererseits auch in vielen publik gewordenen Sportskandalen. Berichte über Schiedsrichterbestechungen und Dopingvergehen können schon längst nicht mehr als Ausnahmen bezeichnet werden.

Unter Berücksichtigung der immensen wirtschaftlichen Bedeutung des professionalisierten Sportes – auf welche später noch einzugehen sein wird – liegt es für einen Wettbewerbsrechtler nahe, die einen lauteren Wettbewerb sichernden Vorschriften auch auf den Bereich des Profisports zu übertragen.

Vorangestellt seien folgende Fragen: Sind die Regeln gegen den unlauteren Wettbewerb grundsätzlich auf Verstöße gegen sportliche Verhaltensregeln anwendbar? Wie lassen sich relevante Tatbestände systematisch im UWG verankern? Und welche praktischen Konsequenzen würden sich für den Sport ergeben?

Umfassende und endgültige Lösungsansätze können im Rahmen dieses Aufsatzes freilich nicht geliefert werden. Vielmehr soll der Leser für die relevante Problematik sensibilisiert werden und es sollen Denkanstöße für eine weitere dogmatische Aufarbeitung des Themas gegeben werden.

„Altius, citius, fortius“ …und noch mehr – zur gewandelten Bedeutung des Sports

 

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Unfreiwilliger Fernsehauftritt in Unterhose kostet 5000,00 Euro

Freitag, 15. August 2008 12:00

Bei Beck Aktuell findet sich die Kurzusammenfassung eines Urteils, wie es nur das wahre Leben (in diesem Fall Pro 7) schreiben kann (LG München I Urt. v. 06.08.2008, Az.: 9 O 18165/07).

Das LG München I verurteilte Pro 7 wegen einer Persönlichkeitsrechtsverletzung zu einer Schmerzensgeldzahlung in Höhe von 5000,00 Euro. Pro 7 hatte eine Sendung über die Arbeit von Gerichtsvollziehern bei Galileo ausgestrahl:

Der Sender hatte live gefilmt, wie die Gerichtsvollzieherin mit Hilfe eines Schlossers in Begleitung von zwei Polizeibeamten die Wohnung eines Schuldners aufbrach. Dort traf sie aber nicht auf den Schuldner, sondern nur auf den mit einer Unterhose bekleideten Kläger. Die Neunte Zivilkammer des Landgerichts München I sah in der Ausstrahlung dieser Szene eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Mannes. (Quelle: Beck Aktuell)

Auch wenn Sie kurz schmunzeln, so stellt die Austrahlung der Szene doch eine Persönlichkeitsrechtsverletzung dar, die keinesfalls hingenommen werden sollte. Unseren Lesern empfehlen wir, nicht bei Freunden zu übernachten, die noch irgendwo offene Rechnungen haben…

(sjm)

 

Ankündigung IP|Expertennotizen

Freitag, 15. August 2008 07:38

Wir freuen uns einen weiteren hoch interessanten Beitrag im Rahmen unserer IP|Expertennotizen ankündigen zu dürfen. Kollege Nikolas Smirra hat sich ausführlich mit dem Thema „Doping, Regelbruch und Spielmanipulationen – Zur wettbewerbsrechtlichen Betrachtung des Profisports“ auseinandergesetzt. Die Thematik passt nicht nur zur gegenwärtig in Peking stattfindenden Olympiade, sondern verspricht darüber hinaus neue spannende Ideen und Denkansätze. Der Beitrag ist auch für den Nichtjuristen ausgesprochen lesenswert und wird voraussichtlich am Montag, 18.08.2008, erscheinen. Schon einmal vorab herzlichen Dank an den Kollegen Smirra!

(sjm)

 

Wua.la online – beste Anwendung des Jahres

Donnerstag, 14. August 2008 15:41

Zum Thema Wua.la, der online-Festplatte, die wahrscheinlich eine der besten Neuerungen des letzten Jahres ist, hatten wir ja bereits aus urheberrechtlicher Sicht Stellung bezogen.

Jetzt ist Wua.la online. Eine online-Festplatte, die von überall zugänglich ist, privat wie ein eigenes E-mail-Postfach, groß und einfach bedienbar. Es ist wunderbar.

Wie lange es auf sich warten lassen wird, bis die ersten Klagen eintrudeln, ist ungewiss. Es dürfte allerdings nicht allzu lange dauern, denn schon jetzt gibt es Gruppen mit Namen wie „Spiele Download“ etc. Diese Gruppenfunktion dürfte aus urheberrechtlicher Sicht die Achillesferse des Programmes sein. Wir hätten den Betreibern nicht dazu geraten (s.o.). Wir sind gespannt, wie sich die Lage entwickeln wird und hoffen, dass Wua.la bald einen Weg finden wird, diesen Missbrauch einzudämmen. Denn das Programm ist eine absolute Empfehlung.

Sehen Sie es sich hier an.

(cen)

 

Filesharing in England gesponsored durch Virgin?

Donnerstag, 14. August 2008 14:55

Wie Golem.de meldet, hat Virgin Media vor, eine Kultur-Flatrate als privatwirtschaftliches Modell zu ermöglichen. Mit einem Standardvertrag bei Virgin sollen Kosten für die Rechteeinholung des kompletten Musik-Tauschvorgangs gleich mit gekauft werden. Die gerechte Verteilung der Gelder soll über bestimmte Überwachungstools laufen.

Dieses Gedankenspiel kann der GEMA und ihren Kollegen nicht zupass kommen, würde diese doch letztlich ausgebootet. Zudem wäre eindrucksvoll bewiesen, wie handlungsunfähig und schwerfällig die Rechteverwerter letztlich geworden sind.

Den vollen Artikel finden Sie hier.

(cen)

 

Batman – the origins of the Dark Knight

Mittwoch, 13. August 2008 14:43

Dies ist das Logo der Diabol Industrial Chemical Company, Paris und wurde dort um 1931 herum genutzt. Anlässlich des neuen Films – auf den wir gespannt warten – wollen wir nur kurz die Frage aufwerfen, ob Batman-Schöpfer Bob Kane nicht eventuell dieses Logo in seine Hände bekam? Überraschenderweise heißt auch das erste Batman-Abenteuer „The case of the chemical syndicate“…

Wir bezweifeln zwar, dass ein Markenrecht durch das Erschaffen eines Superhelden verletzt werden kann, es dürfte aber ein schönes Beispiel dafür sein, wie Marken uns und unsere Umwelt allgegenwärtig beeinflussen. Denken Sie daran, wenn Sie demnächst im Kino sind.

(cen)

(via)

 

Musikindustrie: Dieter Gorny warnt vor Europas Untergang

Mittwoch, 13. August 2008 12:17

Nachfolgender Artikel ist vor wenigen Stunden bei „WELT ONLINE“ erschienen:

Als Gründer des Senders Viva und der Musikmesse Popkomm gehört er zu den wichtigsten Figuren der deutschen Musiklandschaft. Jetzt fordert Dieter Gorny, den Umgang mit Urheberrecht und Downloads zu überdenken. Im Gespräch mit WELT ONLINE sagt er auch anderen Medien große Krisen vorraus.

Lesen Sie den vollständigen Artikel.

(sjm)

 

Interview zum Thema Filesharing

Dienstag, 12. August 2008 18:43

Die neuen Richtlinien der Staatsanwaltschaften NRW et al. haben ja in letzter Zeit hohe Wogen geschlagen. Der für diese Fragen zuständige Dirk von Gehlen von jetzt.de hat sich ein Herz gefasst und ein überaus lesenswertes kurzes Interview mit dem Sprecher der Staatsanwaltschaft Düsseldorf geführt, auf das wir hier hinweisen möchten. Unter anderem erfährt man, dass im Bereich der Generalstaatsanwaltschaft Hamm 25.000 Strafanzeigen wegen Filesharings im ersten Halbjahr 2008 (!) eingegangen sind. Dies und andere Fakten, die etwas mehr Licht in´s Dunkel bringen, nach dem Klick.

(cen)

 

Buchempfehlung: Michael Heller, The Gridlock Economy

Dienstag, 12. August 2008 10:28

Bei Basic Books ist das neue Buch von Michael Heller erschienen. Der Untertitel weist schon auf den Inhalt hin: How Too Much Ownership Wrecks Markets, Stops Innovation, and Costs Lives. Heller beschäftigt sich in dem Buch also mit Fragen des (auch geistigen) Eigentums und wie dieses in bestimmten Fällen gesellschaftliches Fortkommen hindert.

Illustrierbar ist dies auf dem Gebiet des geistigen Eigentums etwa am Beispiel der patent pools, in die verschiedene Firmen ihre Patente hineingeben, um eine „Gridlock“-Situation, also ein Stillstand, der dadurch herbeigeführt wird, dass beide Seiten essentielle Teilpatente halten und sich gegenseitig blockieren, zu vermeiden.

Auch der New Yorker hat eine Besprechung des Buches und seiner Ideen.

(cen)

 

Apple, Palm und RIM wegen Patentverletzung verklagt…

Dienstag, 12. August 2008 09:06

Das bislang wenig bekannte Unternehmen WIAV Solutions L.L.C. aus Virginia reicht Klage ein gegen die Riesen Apple, Palm und RIM mit dem Vorwuf, diese würden Patente verletzen die mit der Sprachkompression beim Telefonieren über das GSM-Netz in Zusammenhang stehen. In Insider-Kreisen wird gemutmaßt, dass es sich dabei wiedereinmal um einen Versuch handelt, mit Patenten das große Geld zu machen. Die Klageschrift von WIAV finden Sie hier.

In diesem Zusammenhang möchten wir zudem auf den bereits erschienen Artikel „Patent Trolls: Technologie Branche schlägt zurück“ verweisen.

(sjm)