Russe schützt sich Augenzwinker-Smiley (-;

Der russische Geschäftsmann Oleg Teterin, Chef der in der Mobilfunkwerbung tätigen Firma Superfone hat sich den in Email und SMS gebräuchlichen augenzwinkernden Smiley markenrechtlich schützen lassen. Die russiche Patentbehörde habe ihm das Markenrecht erteilt, so Teterin am Donnerstag. Großzügig will er auf Lizenzgebühren bei Privatpersonen verzichten. Bei Unternehmen hingegen soll eine jährliche Lizenzgebühr fällig werden, wenn diese das Emoticon weiter nutzen möchten.

Superfone ist in der Mobilfunkwerbung tätig. Damit liegt die Vermutung nahe, es handelt sich um einen Marketing-Gag und den Versuch, etwas Verwirrung zu stiften. Für uns besteht jedenfalls keine Gefahr (-; . In EU-Mitgliedsländern wäre das Ansinnen, Lizenzgebühren für die Verwendung des Smileys in SMS-Nachrichten oder Emails zu fordern, von vornherein zum Scheitern verurteilt.

So heißt es schließlich im Zehnten Erwägungsgrund der Markenrechtsrichtlinie 89/104/EWG:

Zweck des durch die eingetragene Marke gewährten Schutzes ist es, insbesondere die Herkunftsfunktion der Marke zu gewährleisten.

Von einer Benutzung als Marke im Sinne eines Herkunftshinweises kann bei der Verwendung eines Smileys in SMS oder Email wohl eher nicht ausgegangen werden – vielmehr dienen Emoticons dazu, dem Leser bestimmte Stimmungs- und Gefühlszustände auszudrücken.

Auch auf „Welt Online“ wird heute über den Augenzwinker-Smiley berichtet.

(sjm)

 
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3 Kommentare zu “Russe schützt sich Augenzwinker-Smiley (-;”

  1. TC
    12. Dezember 2008 11:32
    1

    Erfasst der Schutzbereich der Marke eigentlich auch (-;, so wie IP-Notiz sie benutzt? Oder kann eine Verletzung nur dann in Betracht kommen, wenn das Symbol wie angemeldet verwendet wird ;-)?

  2. Sebastian Welsch
    13. Dezember 2008 03:01
    2

    Wo wir mal wieder beim Punkt wären; was ist wirklich schützbar. Ich würde mir einzelne Tasten auf der Tastatur schützen lassen, als IP-Notiz z.B, das I. Immer wenn jemand I auf der Tastatur drückt wird eine Lizenzgebühr fällig. Millionen, ich komme…

  3. Sebastian Welsch
    13. Dezember 2008 15:02
    3

    Scheinbar ist es eine Ente:

    http://www.heise.de/newsticker/Russland-Smiley-Markenschutz-alles-super-oder-was–/meldung/120368

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