Supermarke für Supermärkte?

Die Unternehmensgruppe Metro ist ein großer Player auf dem Europäschen Markt – auch, was den Schutz ihres geistigen Eigentums angeht, ist sie umtriebig. Durch eine Tochtergesellschaft nimmt sie ihre Kennzeichenrechte wahr und sehr ernst. Kürzlich erst gab es das – unbestätigte –  Gerücht, sogar Microsoft habe sich den Ansprüchen der Gruppe gebeugt. Der letzte große Sieg des Unternehmens war das BGH-Urteil ROLLER’s Metro, das hier abrufbar ist. Hier ging Metro aus seinem Unternehmenskennzeichenrecht gegen einen Hersteller von Spezialreinigungsgeräten vor. Der BGH nahm dabei eine u.a. Branchennähe zwischen Metro und ROLLER an, denn die Branchennähe beschränke sich bei Cash&Carry-Märkten nicht auf die Dienstleistung des Betreibens von Kaufhäusern und Großmärkten, sondern erfasse sämtliche Waren und Dienstleistungen, die dort üblicherweise angeboten würden. Dies – und einige andere Punkte – erschien meinem Kollegen und mir diskussionswürdig. Unsere Überlegungen sind in der aktuellen GRUR Prax Ausgabe zu finden.

 

 
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