Unterausschuss neue Medien: BKA-Präsident Ziercke greift Eco an

In der heutigen Sitzung des Unterausschusses „Neue Medien“ wurden Experten aus der Netzbranche zum Thema „Internetsperren“ gehört. Besonders auffällig präsentierte sich dabei BKA-Präsident Jörg Ziercke. Hatte das BKA noch 2009 durch eher wenig Sachkenntnis geglänzt, konnte Ziercke heute mit einer umfangreichen Statistik anreisen, in welcher dargelegt wurde, wieviel Prozent der durch das BKA an die Provider und andere Stellen gemeldeten Websites kinderpornografischen Inhalts tatsächlich umgehend gelöscht wurden. Die Zahlen waren nicht unbedingt glänzend, nur 44 Prozent waren nach der ersten Woche offline.

Ganz andere Zahlen präsentierte Oliver Süme vom Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco). Er verwies auf knapp hunderprozentige Löschung der durch seinen Verband gemeldeten Websites, was er auf direktere Ansprache der Provider sowie sorgfältigere Nachsorge zurückführte. Hierfür wurde er von Ziercke scharf angegriffen, der öffentlich anzweifelte, ob diese Zahlen überhaupt real seien und dem eco auch im Übrigen Wahrheitsverschleierung vorwarf, da dieser seine Zahlen nicht transparent offenlege.

Auch den übrigen Teilnehmern der Sachverständigen, unter anderem Lutz Donnerhacke (ICANN) und Alvar Freude (AK Zensur) trat der BKA-Präsident eindeutig skeptisch gegenüber, lauteten doch seine Ergebnisse ganz anders als das, was diese teilweise postulierten, nämlich, dass es durchaus möglich wäre, hohe Löschquoten durch schnelles Reagieren und direkte Ansprache zu erreichen.

Hier noch die Stellungnahme des AK Zensur im Original.

Und hier der Kommentar von netzpolitik.org zum Thema, der etwas andere Schwerpunkte setzt.

(cen)

(Foto © FDP-Pressestelle/Deutscher Bundestag)

 
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