Kommentare zu: Verwendung eines Symbols der ehemaligen DDR als Marke

Von: IP|Notiz - Keine Markenverletzung durch Zeichen “CCCP” und “DDR” auf Kleidungssstücken

Sat, 16 Jan 2010 14:19:24 +0000

[...] Zu diesem Urteil verweisen wir auch auf diesen Artikel. [...]

Von: F.anonym

F.anonym — Fri, 15 Jan 2010 10:18:35 +0000

Ja, wir nennen unsere Firma einfach Moses.
Das ist seriös und wir machen damit den großen Reibach! siehe MOSES-Verlag.
Wie viele Menschen versündigen sich daran.
Hier wird unser Recht mit Füssen getreten.
Und Heiliges ebenfalls!

Von: cen

cen — Fri, 23 Jan 2009 09:24:27 +0000

Interessante Überlegung: Aber bedenke, dass zB auch religiöse Symbole nicht als Marken eintragungsfähig sind – wegen Verstoßes gegen die guten Sitten.

Hier wäre dann wohl kaum eine Unlauterkeit iSd UWG gegeben.